BE:Squads/Gesundheit/Protokolle/2012-08-16

Protokoll 16.08.2012

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Anwesenheit

5 Piraten , 3Gäste

Themen

1.Begrüßung, Aktuelles

-Es wurde überlegt ob wir den Namen in AK oder AG ändern. Da aber alle Arbeitsgruppen in Berlin Squads heißen, bleiben wir dabei.

-Abstimmung ob wir von Do auf Di wechseln: 4x für Do 3x Enthaltung

- Es wurde beschlossen das Olav den Link für die ML herumschickt.

- Es wurde Beschlossen das das Program ins Bundes Liquid gestellt wird.

- Diskussion über Transplantationsgesetz. Es wurde beschlossen nach der Aufstellung einer Pro und Kontra Liste,das Thema neu zu diskutieren.

- Die AOK Nordost muss auf eine Initiative der Piraten hin vor den Gesundheitsausschuss. Herrman wird anwesend sein.

2.Wir haben über die Verfahrensweisen beim Antrag diskutiert. Lösung: Jeder Punkt wird einzeln beantragt. Einigung beim Thema Grundversorgung auf eine Mindestversorgung unter Kontrolle. Ausführliche Diskussion über Punkt 8 des Grundsatzprogrammes (Pflege). Allgemeine Ablehnung der "managed care", wie sie durch die Kassen praktiziert wird, um Geld zu sparen. Der Mensch steht dabei nicht im Mittelpunkt. Streitpunkt Indikationsstellung für Behandlungen(Arzt/Pfleger) wegen der Haftung. Kompromiss jeder stellt für seinen Bereich die Indikationen, man informiert sich aber gegenseitig.

3. Verschiedenes

Michael erbat Hilfe des Squad bei einem Straßenfest in Kreuzberg. Wir bemühen uns jemanden zu finden der Zeit hat. Er schlug die Neuregelung des Notdienstes als zukünftiges Thema vor.

Einige bekundeten ihr Interesse nächste Woche zu kommen.

Nächstes Treffen 23.08.12

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Das Programm-Pad: http://piratenpad.de/Grundsatzprogramm-20Gesundheit