BE:Squads/Gesundheit/Protokolle/2012-04-12

Anwesenheit

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7 Piraten

Themen

Tagesordnung:

-Begrüßung

-Arbeit am Gesundheitsprogramm

-Verschiedenes

1.ML- Der Antrag ist verschwunden und muss neu angefertigt werden.

2.Simon berichtet von der Fraktionsarbeit:

-BKK-Mitte hat einen Referenten, der einen Vortrag über Grundsätze des Gesundheitswesens halten möchte.

-Die Gruppe hat Interesse zu diesem Thema eine Podiumsdiskussion zu organisieren.

-Die Gruppe würde gerne mehr Vorträge hören, die Arbeit am Programm eilt nicht, da die nächsten Programmparteitage erst im Herbst sind.

- Mone berichtet über Autoimmunerkrankungen.

-Diskussion über Krankenkassen, was dürfen sie, welchen Sinn haben sie.

- BGE und Gesundheit. In welcher Form würde man dann versichert sein?

- Simon hatte die Idee den Wettbewerb bei den Kassen dadurch zu fördern, das sie unterschiedliche Leistungskataloge nutzen.

2.Langfristige Ziele: Was kommt, wenn die Piraten alles umsetzen würden. Demgegenüber stehen aber die Reformen des bestehenden Gesundheitssystems, solange dieses noch existiert.

-Diskussion ob Pflege einen eigenen Punkt in der Gliederung haben sollte. Konsens: Pflege wird um Betreuung erweitert und andere Felder können als Unterpunkte aufgenommen werden. Beispiel: Behindertenbetreuung als medizinisches Thema.

-Diskussion über ein für unsere Reformen geeignetes Finanzierungssystem. Philipp hielt ein kurzes Plädoyer für das steuerfinanzierte System.

Eckpunkte:

-keine Beiträge mehr ,alles über die Steuern. Vorteil: Soziale Schere wird kleiner.

-Einnahmen werden erhöht.

- Gerechtere Verteilung, Abspaltung aus der Solidargemeinschaft wird verhindert. Weniger Aufwand und Einsparung finanzieller Mittel, da das Finanzamt bereits besteht.

-GB und Schweden haben ein staatliches Gesundheitswesen. Verwaltung läuft auf kommunaler Ebene. Diskussion, ob das Sozialismus ist.

-Momentan existiert kein realer Wettbewerb zwischen den Krankenkassen. Daher könnte man diese auch weglassen.

Einnahmen und Ausgaben gehen komplett im Steuertopf. Es ist kein Gesundheitfond notwendig und keine Überschüsse müssen erwirtschaftet werden. Überzahlte Beträge gehen an den Steuerzahler zurück.

Mögliche Umsetzung:

-Einige Krankenkassen bleiben bestehen und verteilen nur noch das Geld.

-Eine Staatliche Behörde(Krankenkasse) verteilt das Geld

Staat zahlt die Honorare oder man ist beim Staat angestellt. Jeder Arzt sollte aber die Möglichkeit trotzdem haben mehr zu verdienen(Privatabrechnung über Miete staatlicher Praxen oder in privaten Praxen. Ein Problem wäre aber eine 2 Klassen Medizin.

Meinungsbild: Einstimmig für die Weiterarbeit an diesem System. Aber keine Festlegung auf dieses System.

Offener Teil

Das Programm-Pad: http://piratenpad.de/Grundsatzprogramm-20Gesundheit

Nächstes Treffen

Donnerstag,26.04.2012

Themenvorschläge können gerne schon im Piratenpad eingebracht werden.

Protokollierung

Erstellung mithilfe des Piratenpads