BE:Squads/Gesundheit/Protokolle/2012-03-01

Anwesenheit

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Frank

Mona

Sebastian

Hermann

Guido

Markus

Philipp

Simon

Ron

Olav

Themen

Tagesordnung: -Begrüßung Vorstellung -Antrag für BMV -Arbeit am Gesundheitsprogramm

-Vorstellungsrunde

Guido erzählte kurz über ein neues Transplantationsgesetz

-Frank machte den Vorschlag bei der BMV im April einen Antrag/Positionspapier einzureichen. Selbst wenn er es dann nicht in die Abstimmung schafft, so würde er doch bei der nächsten BMV auf der TO landen. Abstimmung: einstimmig dafür Frank will sich um die Formalien kümmern.

Diskussion: Bundes- contra Landespolitik.

Aufgeregte Debatte über die Zuständigkeiten in der Piratenpartei. AG oder Squad haben momentan keinerlei richtungsgebenden Kompetenzen für die Partei. Jeder kann Ergebnisse einreichen und von den LMVs oder BMVs verabschieden lassen. Jedoch sei zu bedenken, dass man die Arbeit der Anderen nicht ignorieren dürfe, und Sie, wo möglich einbeziehen, zumindest aber informieren sollte. Demgegenüber stand die Meinung, dass wenn alle Rücksicht nehmen würden nur endlose Debatten ohne Ergebnisse herauskommen würden. Daher also der Beschluss die noch zu erstellende Präambel sollte als Grundaussage der Piraten zur Gesundheitspolitik auf der BMV eingereicht werden. Abstimmung ob Arbeitsgruppe oder allgemeines Arbeiten an der Präambel 9 für Präambel

Abstimmung über den Titel: Gesundheitspolitisches Grundsatzprogramm der Piraten im LV Berlin

Einstimmig

Arbeit an der Präambel

Ron hat einen Entwurf für eine Präambel, dieser wird diskutiert. Die Präambel sollte kurz, prägnant, nicht ausschweifend sein. Sämtliche Details sollten dann im Programm behandelt werden. Der Rohentwurf aus dem Pad wurde als Grundlage genommen. Die Sätze wurden sehr genau formuliert und mit allen Anwesenden abgestimmt. Die endgültige Fassung kann man im Programmpad nachlesen.

Offener Teil

Kurzer Exkurs zum REACH Protokoll, welches die Medikamenten Zulassung regelt. Debatte über die Neuordnung der Charité

Das Programm-Pad: http://piratenpad.de/Grundsatzprogramm-20Gesundheit

Nächstes Treffen

Donnerstag,16.03.2012

Themenvorschläge können gerne schon im Piratenpad eingebracht werden.

Protokollierung

Erstellung mithilfe des Piratenpads