BE:Squads/BVV TK/Protokolle/2013-07-24 - Protokoll Squad BVV TK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll des BVV-Squad TK

Allgemein

Hafen: Hindi

Datum: 24.07.2013

Start: 19.00

Ende: 22:15

Anwesend

• Dahie
• Michael
• Nora
• Tino
• Volker ab 20:00
• Mario ab 20:30

Abwesend

René

Begrüßung

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung: Daniel, Nora

Protokoll:Daniel

Bestätigung von Ort und Zeit der nächsten Sitzung

14.08.2013

Abstimmung über den Ort der übernächsten Sitzung

04.09.2013

LQFBs über Kiezkasse

• Daniel erklärt, kurze Diskussion
• Es fehlt noch eine allgemeine Erklärung der Kiezkasse, die muss Daniel nachliefern, solange René nicht da ist
• https://hauptmann.piratenpad.de/kiezkassen-meinungsbilder
• einmal alle abkopfen, Daniel will sie Ende der Woche einstellen

Kaperbrief

• http://wkberlin.piratenpad.de/kaperbrief-berlin
• was wollen wir über unseren Bezirk dort abgedruckt sehen?
• BVV-Bezirksthemen: welche Fraktions-, welche BezirkspiratenInis?
  • Text hier schreiben: https://wkberlin.piratenpad.de/kaperbrief-berlin-bvv
  • relevant aber kaum behandelt: Müggelseerouten
    • politisch relevant, aber bisher behandelt als wenn es alternativlos wäre
    • kaum Thema gewesen in BVV bisher
  • Nachtflugverbot
  • Geschäftsordnungsänderungen
  • Moderation der Musikschulenstandortdiskussion
• gewählte Themen:
  • soziale Mischung Fanny-Zobel-Straße: https://redmine.pf-tk.de/issues/782
    • Bebauung mit diversen Ängsten und Befürchtungen verbunden
    • Kritik an Hochhausbau, Uferzugang, Mileuschutz, Soziale Durchmischung
    • Problematik ist Gentrifizierung durch steigende Mieten
    • durch BVV-Antrag sollen die berechtigten Ängste der Anwohner adressiert werden und konstrutive Lösungsansätze Wege zu finden und die abschwächen

• • Verbesserung Fahrradverkehrssituation
    • Radwegebenutzungspflicht Schilder-Check
      • 1998, Erkenntnis bundesgesetzgeber erkannt und beschlossen es nicht für sinnvoll Radfahrer von Straße auf ungeeignete Radwege zu verbannen, Frist auf Umsetzung bis Okt 1999(? checken)
      • bis heute wird das von Verwaltung ausgesessen, es gab Klagen und Verwaltungsvorschriften, Klagen erfolgreich
      • seit 2011 in Berlin Verwaltungsvorschrift so angepaasst, dass die Umsetzung des Gesetzes von 1998 heute umsetzbar ist, Maßstäbe geklärt
      • Antrag darauf dieses Gesetz endlich im Bezirk umzusetzen
    • Antrag: "Abgeordnete Schilder entfernen"
    • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4328&options=4
    • im Ausschuss abgelehnt, in der BVV mit Änderungen beschlossen

• • Freifunk auf den Rathäusern
    • Protokoll: Begehung des Rathauses: http://wiki.piratenpartei.de/2012-10-09_-_Protokoll_Crew_Molecule_Crew
    • Initiative zusammen mit Freifunk eV in Zusammenarbeit lokalen Piraten
    • Geförder MABB (Mediananstalt-Berlin-Brandenburg)
    • Antrag: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Freifunk
    • Ging durch Ausschüsse, Bedenken vor Strahlung, Urheberschutz, das übliche
    • Angenommen in BVV
    • Umsetzung läuft
    • Daniel sucht noch links raus

Pressemitteilungen bezüglich Volkers Parkgesprächen

Neue Variante ganz unten PM vom 24.7.2013 https://wk84.piratenpad.de/EinladungUnplugged Sollte bis 25.7. 12:00 fertig, um nächste Woche gedruckt zu werden Motivationsfrage: warum sollten leute kommen, welche Anreize können noch kommen? Wie kann man Beteiligungsnetzwerk noch betonen? Weniger auf Lösung, sondern mehr auf Prozess: Was ist die piratige Attitüde, das piratische Wesen, der Mensch?

• Abreißdinger:
  • Wann? täglich 12:00 - 13:00
  • Was? Gespräche im Park mit Direktkandidat Volker Schröder
  • Warum? Slogan: Wo kämen wir dahin, wenn sich keiner beteiligt?!
    • 3-4 knackige Diskussionspunkte:
    • Möglichkeit1:
      • 4 Varianten je Plakat Bulletin
    • Möglichkeit2:
      • Nur eine Variante
      • alle 4 Punkte oder keiner der 4 Punkte
    • Abreißer: pirat.ly/volker-unplugged + handynummer
  • Ann-Kristin hat Farbdrucker
  • Darf farbig sein, aber S/W-Fallback

BVV-Anfragen von Bürgern, die nicht Vorgetragen wurden?

Wie viele Anfragen waren das? Wo gibt es weitere Informationen? Michael für sich geklärt

AbgeordnetenWatchAnfrage zum Thema Oberspree

• bei (StaT-Ausschuss-) Mitgliedern von SPD+Linke anfragen, was bisher zum Thema veranlasst wurde, Dokumente erfragen, Stellungnahme der Bahn erfragen

• Mitglieder des Ausschuss: Franzke(Linke), Welters(Linke), Schild (CDU),
• Nora entwirft Text