BE:Squads/BVV TK/Protokolle/2013-05-08 - Protokoll Squad BVV TK

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Protokoll der BVV-Squadtreffens

Allgemein

Hafen: Tadoor, Spreestraße, Schöneweide
Datum: 08.05.2013
Start: 19.10Uhr
Ende: 22:40

Anwesend

Abwesend

Begrüßung

Vorstellungsrunde

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung:
Protokoll: Daniel, Nora

Bestätigung von Ort und Zeit der nächsten Sitzung

Abstimmung über den Ort der übernächsten Sitzung

Wahlkampf im Bezirk

  • Michael zeigt Flyer und Flaschenpost
  • Kalender, Daniel muss sich auf den Hosenboden setzen


  • Plakate:
    • Wieviele sollen insgesamt hängen?
      • Volker meint, die Zahl vom letzten Mal wäre dieses Mal nicht genug
  • Vorschlag:
    • 1500 im Gespräch
    • vom Bund: 900
    • vom LV:
    • separat: Direktkanddiaten:
  • Wieviele Großplakate?
    • LV gibt 3
    • Genehmigung müssen wir einholen
  • Erste Nacht: 4. August: 90% hängen, vorher Plan machen wo hin
  • Wird es wieder Störer geben?

Orte:

  • Großplakate anmelden
  • Anmeldung beim Tiefbauamt: Anzahl und Straßen
    • Standortgroßplakate
    • Evtl unter Anmeldegebühr?
    • Ab wann ist Anmeldung möglich?
    • Welche Informationen sind notwendig
    • Nora fragt dann im Amt
  • Straßen auswählen
    • Erstmal die Erfahrungen des letzten Wahlkampfs raussuchen


Lizenzen von BA-Dokumente (u.a. Bebauungspläne)

Thema: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_TK/Themen/Lizenzen-BVV-Drucksachen

  • Antrag wurde von uns abgeschwächt, im Grunde nur noch klarer Hinweis zur Weiterverwendung auf der BA-Seite.
  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4484&options=4
  • aus 1/8/4 im Ausschuss konnte damit ein ca. 24/26/1 in der BVV erzeugt werden. SPD+CDU mauerten komplett bei dem Thema.
  • ich habe mit einer BI Kontakt aufgenommen, die Kartenmaterial des BA in eine eigene Publikation verwendet hatte. Von da positives Feedback zu dem Hinweis (sowie zu unserem Antrag)
  • Wie weiter mit dem Thema?
  • Nicht weiter, Möglichkeiten erstmal ausgeschöpft

Liquid-Feedback Abstimmung läuft: https://lqpp.de/be/initiative/show/2547.html -> war einst von René initiiert

Agromex-Bebauung

Thema: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_TK/Themen/Fanny-Zobel-Str-Bebauung

  • Vor ca. 2 Wochen habe ich mit Mario schon einmal eine Analyse der Gegenentwürfe gemacht.

Zweifel waren dabei:

  • Wegfall der Kaimauer + die gewünschten Inseln würden durch Wellengang abgetragen werden. D.h. die müßten permanent aufgefüllt (und die Spree in dem Bereich ausgebaggert werden). Insbesondere weil sich daneben der historische Hafen befindet.
  • die eingezeichneten Wege versperren den Zugang zu den Tiefgaragen

-> allgemein: siehe Mail von Vorstellungstermin

  • Karla-Pappel wird Alternativ-Entwurf einreichen.

Sicherheits/Überwachungskonzept für Bundeswehrgelände in der Oberspreestraße

  • Inwiefern ist mit erhöhter Video-Überwachung auf dem Gelände zu rechnen?

Spreepark-Plänterwald

Thema: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_TK/Themen/Spreepark-Pl%C3%A4nterwald

  • 3. Juli (= Datum der Zwangsversteigerung) naht bald.
  • Was wollen wir tun?
  • Mündliche Anfrage in BVV: https://redmine.pf-tk.de/issues/694
  • Wo wollen wir hin? Innerhalb der Fraktion gibt es sehr verschiedene Vorstellungen, vermutlich auch innerhalb der Piraten im Landesverband.

Bölschestraße

  • René erklärt Problem
    • Art der Straßenbahntrasse
    • Parkplätze ein Problem im Norden, widerspricht "Flaniermeile"
    • Fahrradsituation
  • Vor-Ort-Termin mit Volker, René, Michael und Achim
  • René und Michael in Abstimmung mit ÖPNV-Squad
  • am 15.05. gemeine Ausschusssitzung WTI+StaT
  • Gewerbetreibenden wollen vor allen Parkplätze.
  • Viele Nebelkerzen (Barrierefreie Querung der Straßen überall, Denkmalschutz)
  • Frage der Förderung wird von ÖPNVSquad geklärt, mit kl Anfrage im AGH von Faxe
  • Anzahl der Querungsmöglichkeiten bei BVG Idee stellt sich noch auf gesamter Länge der Straße
  • René erklärt Straßenbahn Thematik in Rahnsdorf

Arbeitstitel/Bezirksprogramm

Mögliche GV-Anträge:

  • GV Antrag der Einführung eines Bezirksprogramm
    • Absegnung der Umschreibung der Anträge in ein konsistentes Programm.
    • Definition strategischer Ziele
    • Keine konkrete Lösung, Ziele definieren, aber keine Lösungen mit präsentieren
    • Wenig details um Handlungsspielraum der BVVler zu ermöglichen
    • Detailgrad durch beschlossenen GV-Antrag bestimmt, aber Antrag sollte richtvorgabe haben
  • GV Antrag: Verteilung einer Beauftragung zur Einarbeitung der neuen Anträge in das Bezirksprogramm
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