BE:Squads/BVV TK/Protokolle/2013-04-10 - Protokoll Squad BVV TK

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Protokoll des Squad BVV TK

Allgemein

Hafen: {Hindi Restaurant}

Datum: {10.04.2013}

Start: 19.00Uhr

Ende: 21:30Uhr

Anwesend

• Daniel
• Nora
• Michael
• Volker
• René ab 20:15

Abwesend

Steven - falle leider doch aus, bin noch in der Stadt unterwegs, beim nächsten BBV-Treffen gerne.

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung: Daniel

Protokoll: Daniel

Bestätigung von Ort und Zeit der nächsten Sitzung

8.5. im Hindi 19:00

Abstimmung über den Ort der übernächsten Sitzung

• wollen wir jetzt einen drei-Wochen-Rhythmus probieren?
• ehe ihr entscheidet: an BVV-Turnus anlehnen?

Diskussion, Änderung der Ausrichtung des Squads als Begleitung der BVV? Abwägung über Eigenständigkeit und Unabhägngigkeit des squad von den BVV-Themen. Wichtige Themen werden jetzt schon durch die BVVler zur Diskussion gestellt, es bleibt Zeit um eigene Themen und eigene Anträge zu bearbeiten. Befürchtung ist die Zeit für eigenständige Squadarbeit würde leiden und dami weniger eigene Themenschwerpunkte sein. Entscheidung: 3 Wochen ab dem 8.5

1. lässt sich der Oberspree-Antrag noch retten?

Ziel? Beteiligte? Wie können wir gefahrlos positiv auf DB-ag/S-bahn gmbh einwirken?

In BVV vertagen, bis wir informelle Gesprächee mit S-bahn/DB führen konnten??? Moni: Vorschlag aus der letzten Fraktionssitzung zu diesem Thema war, dass Volker das Thema möglichst bei der nächsten AG ÖPNV anspricht. Übereinstimmend gehen alle Fraktionen davon aus, dass die Bahn bei offizieller Anfrage den Weg einfach sperren wird, das scheint von den Anwohnern nicht gewünscht zu sein. -herausfinden der Verhältnisse innerhlab der DB/S-Bahn, ob Möglichenkeiten bestehen, wie man die Bahn dazu bekommt, die Situation in unserem Sinne zu verbessern, d. h. die Zugangsmöglichenkeiten wie in unserem Antrag schon mal aufgearbeiteten Antrag verbessert (Nora)

2. Besprechung GV-Anträge

• Idee von Nora: bisherige Ideen Ansätze ausbauen, alte/gescheiterte Anträge überdenken, -arbeiten, aktualisieren - möglicherweise ist noch Potential vohanden (siehe unten)
  • Adlergestell Verkehr
  • Kiezkassen: Prozessbegleitung transparent machen
  • Schulessen

WISTA und Verkehr

Moni: Man kann z.B. über die Weiterentwicklung des Adlergestells nachdenken, dass nun ja doch nicht zurückgebaut werden soll. Dabei ist zu beachten, dass durch die Autobahnanschlussstelle gerade sehr viel Verkehr, der über Schöneweide Adlershof läuft, jetzt über Altglienicke Adlershof läuft. Gerade im Bereich des WISTA-Geländes und der Studios ist regelmäßig im Berufsverkehr Stau, der ÖPNV wird dadurch beeinträchtigt, Fahrgäste warten etc. 

Weitergehend, wenn bereits jetzt auf der A100 zwischen Neukölln und Schönefeld in beiden Richtungen je nach Tageszeit zäh fließender Verkehr bzw. Stau ist, wie soll das erst aussehen, wenn der Flughafen Berlin offen ist und eben auch der Verkehr, der heute noch nach Tegel führt, in den Süden gelenkt wird. Sobald Stau ist, wird auf die Nebenstraßen ausgewichen, ist für Anwohner eine Belastung.

Daniel: Volker erklärt Situation und Verantwortlichkeiten bei dem Thema. Verantwortlichkeit beim AGH, BVV kann nur zur Kenntnis nehmen oder Symbolantrag. Squad einig darin, dass es derzeit verschwendete Mühe ist. Moni: Michael hatte ja mal zusammen mit René das Tourismus-Konzept für unseren Bezirk angesprochen, auch wenn ich eher der Ansicht bin, dass dieser umweltverträglich weiterentwickelt werden sollte, also ohne viel Neubauten für hochpreisigen Tourismus, ein Thema ist es, wie auch die weitere Entwicklung der Altstadt Köpenick, deren wirtschaftliche Struktur immer noch krankt. Diskussion Parkhaus auf dem WISTA Michael: Wenn Entlastung Köpenick, dann dort. Warteschleife im Auge behalten.

Kiezkasse

Bezüglich der eingerichteten Kiezfonds wäre ein Antrag zur Veröffentlichung von nachvollziehbaren Berichten sinnvoll, wie läuft das Projekt an, wie wird es wahrgenommen, wie ist die Beteiligung, wie kann diese u.U. erhöht werden.

• vertagt

Schulessen

Moni: Schultechnisch wird Schulessen demnächst von den Bezirken zentral vergeben, so jedenfalls die Infos aus dem Rat der Bürgermeister, wie das Konzept sich dann umsetzen lässt, keine Ahnung. Der Gesetzesentwurf sieht zwar eine Erhöhung des Qualitätsanspruchs vor, er ist am Donnerstag im Bildungsausschuss im AGH in der Beratung, in jedem Fall werden die Eltern belastet, unabhängig von ihrer sozialen Lage. Wie das Ganze sich umsetzen lässt ist weiterhin offen, momentan kein Handlungsbedarf. 
Im Schulausschuss haben wir über einen Antrag gesprochen, unter welchen ökologischen Gesichtspunkten Schulmilch ausgegeben werden kann, hierzu hat die BSR ein Infoblatt veröffentlicht http://www.bsr.de/assets/downloads/Getraenkeversorgung_Schule.pdf - Als Bezirk können wir aber den Schulen nur Empfehlungen aussprechen, da es keine gesetzlichen Grundlagen für die Abgabe von Schulmilch gibt. Soweit man sich damit beschäftigen möchte, braucht man hier eine Ergänzung aus allergischen Gesichtspunkten, immer mehr Kinder haben eine Laktose-Allergie. 
Im AGH wurde ein Antrag zur Beteiligung am EU-Schulobstprogramm (Wahlprogramm Piraten) abgelehnt, da es angeblich genügend Obst in den Schulen gibt  und eine Förderung nicht sinnvoll wäre :(. 

• vertagt

3. Idee von Nora: Überarbeitung der WikiBezirksSeite: Auflistung/Darstellung bisher gefasster Positionen/Beschlüsse zu Bezirksthemen, Übersicht unter dem Motto: "Was wir wollen..."

• Idee einer Übersichtsseite der positiv beschlossenen Anträge aus GVen.
• Gedanke Bschlüsse in einem formalen Dokument fest zu halten. *Zusammengeschrieben wie ein Bezirkswahlprogramm, ohne dass es ein Wahlprogramm ist. (Könnte Basis eines Wahlprogramm für AGH14). Arbeitsitel: "Arbeitstitel".

Volker stellt sich eher Übersicht und Verlinkung von BVV Aktivität vor. Abgleich Beschlüssen und Umsetzung.

• Ausbaufähige, für gut befundene Idee, soll weiter verfolgt werden.

Nora macht Pad auf: https://hauptmann.piratenpad.de/Arbeitstitel

• Verlinkung zu GVen, Anträge zusammen sammeln und grobe Kategorien finden:
  • Kopieren aller Antragstexte mit Link ins Wiki und Datum
• Mal im Wiki bei anderen Bezirk gucken, was die machen. Wo schreiben andere Bezirke ihre laufenden Beschlüsse hin? Klassifizieren, Kategorisieren? Bei Emilio Bezirk Spandau gucken.
• ein Ort, ein Arbeitsplatz, ein Dokument schaffen, das alles zusammenträgt, was für die Vorbereitung eines Bezirkswahlprogramms nötig ist

4. Neuigkeiten vom Haushaltsausschuss bzgl. Lizenzangabe-Antrag

(kann René erzählen wenn der dann dazukommt) leider abgelehnt, aber ok... ;(

• vertagt

5. BA vs. PersVG

(Umgang mit Personalrat, Volker berichtet) -> rené berichtet

Haushaltsberatungen

Welche Forderungen sollen wir Piraten haben?

• vertags

6. Reginalbahnhof Köpenick?

• vertagt