BE:Squads/BVV Pankow/Protokoll-22-03-2012

Anwesende

Von der BVV-Fraktion:

• Jan Schrecker
• Stephan Verbücheln
• Micha

Vom Squad:

• Mirco
• Rudi
• Thomas
• Heli
• Rohrwallpirat

• Gast

Jan erzählt von dem Besuch beim Jobcenter.

Fazit: Geschäftsführer aalglatter Typ, mit dem sich nicht reden lässt.
Bezüge werden unrechtmäßig gekürzt/unterlassen, auf Möglichkeit zu klagen verwiesen.

KGa Famos

Eiserner Gustav hatte sich mit Achim auch darüber unterhalten, der plauderte etwas aus dem Nähkästchen. Zu finden im Protokoll der Eisernen Gustav.
"Private möchten bauen, es gibt Bauvoranfrage. BVV hat im Sinne der KGA beschlossen, das widerspricht der Bauanfrage. Es gibt also Risiken über unkalkulierbare Kosten aus diesen Widersprüchen.
Es gibt noch ca. 6 weitere Leichen im Bezirk!
Bahn Lärmschutz nur möglich, wenn neu gebaut wird.
Mirco: Wir sollten die Investoren über solche Zustände per zB Video darüber informieren, wenn diese vom Bahnlärm wüssten, würden sie vielleicht andere Grundstücke suchen und davon gibt es in Pankow ja genug. Pankow hat noch sehr viele Baulücken, die man erst mal schließen sollte, bevor Kleingärten oder Gartenarbeitsschulen auf die Streichliste kommen."

Fortsetzung der letzten BVV-Sitzung

Für den 28.03. wurde zu einer Fortsetzung der letzten BVV-Sitzung eingeladen, dort werden alle Anträge behandelt, die letztes Mal hintenüber gefallen sind. 17:30 Uhr im BVV-Saal in Haus 7

Brauchen wirklich Liquid als Meinungsbildungstool für die BVV-(Zu)Arbeit Tempelschön ist an einer technischen Lösung für Schnittstelle Allris-LQFB dran, kann man kooperieren. Rohrwallpirat hat da Kontakt.

Anträge am 28.3.2012

http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=3736&options=4

• 0052 VII: Werden wohl dagegen stimmen, weil Prüfung, ob Waldflächen geeignet sind um Windenergieanlagen zu bauen. Geht nur um Prüfung, nicht um tatsächliches Bauen.
• 0081 VII: Wird zugestimmt.
• 0111 VII: Meinungsbild!!
• 0104 VII: Muss überarbeitet werden. Muss nicht nachgelesen werden
• 0077 VII: Eigener Antrag, Meinung existiert ;)
• 0072 VII: KGa Famos, Meinungsbild!! Vor Ort angucken und verifizieren, welche Teile betroffen sind. Soll Rohrwallpirat machen
• 0073 VII: Von den Linken, braucht keine Zuarbeit
• 0094 VII: CDU (Digitaler Sitzungsservice). Gibt wohl eine App, die für Allris mitprogrammiert wurde.

Micha über Allris

Abschaffung bzw. Alternativen wird diskutiert. Openris (http://www.openris.de/open-ris/) hat Featuremängel (keine Verwaltung der Sitzungsgelder), aber man könnte es ja mal für die Fraktion ausprobieren, auf einen Rechner hier im Büro schmeißen und gucken, wie es läuft) Evtl. System von den Brandenburgern angucken

Wer von den Squadlern ist TechFreak genug, sich mal Allris und Alternativen anzuschauen?? Micha jagt Anfrage auch noch mal über Mailingliste

Mirco: Videos von betroffenen Örtlichkeiten

Bei Pippi Langstrumpf und Eiserner Gustav wurde angeregt, von betroffenen Örtlichkeiten Videos zu machen, um den Verordneten mehr Material zur Meinungsbildung zukommen zu lassen. Thälmannpark und KGa wären da gute Beispiele. Keine großen Filme, einfach Eindrücke zusammenschneiden zur Information.

Jan: weiterer Raum für die Fraktion

Wäre gut und nötig, warum gibt es keinen? Fr. Röhrbein: es stehen noch 12,5 qm zu (wäre ein kleiner Raum), Entscheidung Haushaltsberatung abwarten. Jan ist diesbezüglich etwas ungeduldig. Es gibt Räumlichkeiten, warum die nicht nutzen, werden eh beheizt. Micha: geht morgen im Büro vorbei und macht inoffizielles Gespräch. Umverteilung der Räume wird eh stattfinden müssen, aber solange kann man ja trotzdem einen zusätzlichen Raum nutzen.

Liquid-Stand in anderen BVVen: (Rohrwallpirat)

Xhain ist am weitesten, kommen aber auch mit einigen Sachen nicht aus dem Pott. JeZ hat erklärt, wie Akkreditierung bei ihnen läuft/laufen soll, zur Verhinderung von Sockenpuppen: Akkreditierung nur für 400 Tage, danach erlischt Stimmberechtigung Akkreditierung immer nur mit 2 LaVo-Anwesenden zu fixem Datum, evtl. sogar mit Videomitschnitt für Zweifler Könnte man ja auch evtl. noch nachjustieren mit Berechtigungen. Gleiche Akkred. wie bei GVs

Kritik: müsste entzerrt werden Bei mehreren Treffen wird aber schwierig, immer einen LaVo dazuhaben 400-Tage-Frist vs. Akkreditierung zu fixem Datum eines Jahres.

Nächste GV

Liquiddiskussion wird dominant, Diskussion wird hart, brauchen trollsicheren Versammlunsgleiter.
Vorschlag für Versammlungsleitung: GA (Rohrwallpirat hat angefragt aber noch keine Antwort)
Alternative Noujoum/Miriam, kann sich auch gut durchsetzen
Vorschlag Micha: Maha?

Abgleich mit anderen BVV-Squads

Rohrwallpirat hat sich mit Malte von BVV Xhain unterhalten
Squad eher Bürotätigkeiten (Tickets abarbeiten), keine inhaltliche Zuarbeit.
Liquid-AGB können wir nicht 1:1 übernehmen
Tempelhof-Squad am ehesten in der Arbeitsweise dran, wenn es bei denen ans Liquid geht, möchten sie gern Dinge von uns übernehmen

Stand des Bezirksliquids

Mirco: Infotafel für GV mit Infos zum Liquid: kann Diskussionen und Trollwiese eindämmen

Datenschutzbedingungen fürs Liquid von Jenny fliegen irgendwo im Netz rum, klingen toll, brauchen aber noch inhaltliches Gegenlesen und haben noch einiges an Schreibfehlern. Micha und Jan checken rechtlich, Heli macht Korrekturlesen Danach kommt das dann nochmal an Kanzlei/RA... irgendwie sowas. (Jan nennt Hungel & Kalek?) Dann noch Landesdatenschutzbeauftragter. Müssten das vor der GV fertigmachen und am besten schon an die Teilnehmer rumschicken zum vorher durchlesen. AFAIK aber einfach Jenny fragen.

Stephan: Vor- und Nachteile diverser Identifikationsmerkmale auflisten

Jan: hat direkten Kontakt zum Entwickler vom Landesliquid, der soll ihm mal die offenen Fragen beantworten (Datenschutz, Akkreditierung, Berechtigungen - wie lief das damals)

Fred tritt in der Fraktion am vehementesten für Klarnamen/Identifizierung ein. Forderungskatalog Forderungskatalog evtl. von turpia als stärkstem Gegner anfragen - schauen, wo jeder Zugeständnisse machen kann?

{Klarnamensdiskussion...}

Bei der GV müssen abgesegnet werden: Akkreditierung: wann, wo, wie, Gültigkeitsdauer Barrierefreiheitsidee aus Xhain: Akkred. per Skype

Telefonat von Jan mit Flocke:

Sollen diese Inhalte beim Flottentreffen präsentiert werden? Nein, sprengt den Rahmen, einfach nur: wir sind dran. Kurzfassung Arbeit des BVV Squads, evtl. Identifizierungs-/Akkreditierungsvarianten erklären, sagen, worüber gerade diskutiert wird. Mehr nicht.

Wie GA erreichen? Mail, wenn er auf DM nicht reagiert.

Nächstes Treffen

19. 04. Donnerstag, 18 Uhr, Fraktionsbüro 128 Haus 7