BE:Squads/BVV Pankow/Protokoll-21-06-2012

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BVV Squad beginnt 18.15 anwesend: 7 Piraten, 1 Gast BV Jan Schrecker

Was macht eigentlich unser Bezirks-LQFB? Wer hat welchen Hut auf und wofür?

Nichtvorhandenes LQFB hindert einen nicht Anträge zu produzieren, es geht noch nicht mit dem LQFB alle Piraten mit ein zu beziehen. Thomas Wied muss die Technik noch otimieren, die Datenbank ist nicht kompatibel, Anfang Juli soll das LQFB als funktionierend übergeben werden. Wir müssen noch Themenbereiche festlegen, die Fraktion hat hierzu schon bei der letzten Fraktionssitzung Vorschläge gemacht. Wir müssen für den BVV Squad einen eigenen Bereich einrichten, der schnell zu den aktuellen Anträgen Stellung nehmen kann. Vorstand muss jetzt tätig werden. Rudi. Wir sollen selbst in die Pötte kommen, was zu machen, Anträge erstellen.

Wie produzieren wir Anträge?

  • Was muss man dazu wissen. Sollen wir uns dazu mal einen Antrag von der BVV anschauen ?
  • Was haben die anderen Bezirke so für Anträge gemacht, sollen wir die nicht anschauen und entscheiden welche Anträge wir vielleicht für uns umschreiben können ?
  • Antragsbörse funktioniert noch nicht. Anträge werden nicht im Wiki eingestellt. Anträge zu Open Data Bebauungspläne die auf der BVV Mailingliste sollten auch in Pankow umgesetzt werden. Redmine soll das Tool werden, womit der Workflow der Fraktion funktioniert.

- Übersicht + BVVWin

Welche Aussagen haben wir zur Wahl getroffen?

Bezirkswahlprogramm Wahlprogramm 2011 Was können wir vorweisen? Jan: Im Bezirk ist Bürgerbeteiligung wichtig bei:

  • Thälmannpark-Gelände
  • Pankower Tor / Güterbahnh
  • Anger Pankow neu gestalten (Antrag BVV)

Info-Stand mit den Anträgen aus der BVV?

29.08.2012 findet die nächste BVV statt. Die Anträge erhalten wir am 23.08.2012. Lieber wenige Info-Stände die dann mit mehr Personal von uns ausgestattet sind, als viele und nur ein Mensch der sich dort dann ziemlich alleine fühlt. Info- Stand zu den Themen zur nächsten BVV soll am Samstag den 25.08.2012 passieren. Es sollen alle Crews angesprochen werden mitzumachen.

inhaltliche Arbeit

Jan

möchte Schwerpunkte für die Sommerpause festlegen und hierfür um Unterstützung werben. Die Aufgabe soll auf inhaltliche Arbeit ausgerichtet sein. Ausschuss Arbeit, Gesundheit, Soziales und Senioren Finanzloch Soziales: 3,5 Mio Euro, keiner weiß warum. Jan will Anfragen stellen. Thema im Sozialausschuss wird auch sein: welche Angebote gibt es? Welcher Bedarf besteht? Es wird ein Gutachten geben. Unklar mit welcher Intention.

Alex hat Interesse, http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Majak1 (Henry)

    • Termin Jan Ausschuss Arbeit, Gesundheit, Soziales und Senioren 11.07.2012, 18.00 Uhr

Ausschuss Kinder- und Jugendhilfe: In wieweit wirkt sich integrierte Sekundarstufe auf die Jugendfreizeitstätten aus? Welche Autonomie kann der Jugendfreizeitbereich behalten? Wie soll der Mehrbedarf von Kinder- und Jugendeinrichtungen aufgefangen werden? Ausschuss hat 2 Unter-AGs, macht sich viele Gedanken, konkrete Planung: Was brauchen wir? Was haben wir? etc. Dieser ist der einzige relativ autonome Ausschuss, der direkt Beschlüsse fassen kann, die an das Jugendamt gehen. Wer formuliert Kleine, ggf Große Anfragen? Geht mit in die Ausschüsse?

    • Termin Jan Ausschuss Kinder und Jugendhilfe 05.07.2012, 18.00 Uhr

Micha

  • Umzug Fröbelstraße. Was wird aus der Fröbelstraße?
  • Pankower-Tor
  • Haushalt 2013, Rudi macht mit!

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Horst_Wilms ist uU auch dabei, Petra macht Kontakt Micha will vorab das Kamerale System erklären. Jan schlägt eine Fortbildung vor. Blogpost schreiben (=> Micha), breit kommunizieren: Einführungsveranstaltung, Thema Haushalt und Verteilung der Gelder Donnerstag 12.7. Fraktionsbüro, 18 Uhr

  • Punkte, die eine BVV intransparent und nicht nachvollziehbar machen, zu sammeln:
https://fraktionpankow.piratenpad.de/51 (von Mayo)
  • Änderung GO hinsichltich Bürgerfreundlicher BVV (Pad von Mayo, Georg)

2 neue Anträge sind bereits klar. Georg schreibt und gibt an Micha weiter 

0267/XIX Einwohnerfragen als Drucksache im ALLRIS http://www.berlin.de/ba-neukoelln/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3889&options=4
0266/XIX Konsensliste als Drucksache im ALLRIS http://www.berlin.de/ba-neukoelln/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3890&options=4
Für weiteres: Termin 10.8., 17:30 Uhr Fraktionsbüro

Zusammengefasst nochmal veröffentlichen: was wollen wir für Anträge formulieren (bezugnehmend auf letzten Blogpost) und um Feedback bitten was haben andere Bezirke schon gemacht? Welche Anträge gab es schon in Pankow (WLAN?)

Achim

Güterbahnhof, Diskussion um Anbindung des ÖPNV. Lärmbelastung durch Güterzüge. => Rainer (Verkehrsexperte) Achim ansprechen, Termin machen!

nächster Termin

Donnerstag 12.7. Fraktionsbüro, 19 Uhr (im Anschluss an das Treffen von Micha mit Rudi et al)

vertagt

  • Pankow mit freiem wlan?
  • Flyer zur Werbung für Mitarbeit in Ausschüssen / bei Themen (Alex + petra), bzw. Expertenkontakte im Fraktionsbüro sammeln
  • Clubsterben? Die GEMA-Reform-DEMO kommt! Jetzt mitplanen! DEMO AM 25.6 18-22h

http://www.berlin.de/ba-pankow/presse/archiv/20120620.1140.371739.html - gibt doch keine Clubs mehr hier im Bezirk, oder...?

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