BE:Squads/BVV Pankow/Protokoll-12-07-2012
Inhaltsverzeichnis
TO am 20.09.2012
Anwesend: Mirco, Achim, Rudi
TO am 12.7. 2012
- Anwesend
Jan, Dieter, Mirco, Achim, Petra, Micha, Rudi,Rainer, Henry
- Abstimmung der TO
- Kommunikation (Squad-ML)
- Liquid Feedback in Pankow
- Subsquads
- Mehr Dynamik in die BVV-Fraktion
- Transparenzbeauftragter
- Termine
- Sonstiges
- Info-Stand BVV
- Mirco Pankower Tor
Die TO ist so angenommen
Kommunikation (Squad-ML)
neue Mailingliste des BVV Squads: https://service.piratenpartei.de/listinfo/bvvsquad-pankow Das hier ist die eigentliche Mail-Adresse: Bvvsquad-pankow@lists.piratenpartei.de (können wir dann auf die Squad Seite veröffentlichen)
Liquid Feedback in Pankow
- Stand der Dinge (petra)
Wir kriegen am 22.7 (etwas früher auch API Test) Liquid 2.0, es gibt noch div. Fragen die von Leuten geklärt werden müssen.
- wollen wir mit FHain/Kreuzberg zusammen das machen ?
Wir brauchen 2 Admins Fach-Admins, Systemadmin (gibt es schon) und Akreditierer fehlen zT noch. Frage: wer kann im OTRS die auflaufenden Tickets abrufen, hier ist Zugang für Admins nötig. Es gibt schon Admins, wir brauchen aber Fachadmins die Themenbereiche anlegen. Es gibt eine Probeversion für die Einlesung von BVV Anträgen aus dem Allris
Subsquads
- Jan berichtet: zu seinen beiden Ausschüssen gibt es "Subsquads", er hat Themen vorgestellt, Schwerpunkte dargestellt. Kinder- und Jugend: AG Planung und AG Haushalt eingerichtet, es muss Bedarf ermittelt werden, für ältere Kinder ist das Angebot zu gering, Vertragslage bei Rahmenverträgen. Braucht Unterstützung bei Besuchen von Einrichtungen, Beobachtung der Bedingungen, etc. Anfragen und Anträge entwickeln
Subsquads Soziales: Durch Rückfragen haben sich bereits Anregungen für kleine Anfragen ergeben. Defizit im Sozialbereich ergründen, Verbuchungen hinken wegen Personalmangel. Auch hier Einrichtungen besuchen, Bedarfsanalyse, Personalsituation ist ein bisschen unerklärlich (hoher Krankenstand)
Jan stellt alles Wichtige auf den Fraktionsblog, nächste Termine in ca. 2 Monaten, mit HH-Verandlungen für 2013
- Rahmenverträge können nach Artikel 45 der Berlier Verfassung http://www.berlin.de/rbmskzl/verfassung/abschnitt3.html nur eingeschränkt eingesehen werden.
Micha hat heute sein BVV Fachsquad Finanzen und Controlling gemacht, es wurde der Haushaltsplan von 2009/ 2010 durchgegangen, diser ist im Controlling noch nicht geprüft worden. Es muss geprüft werden welche tatsächlichen Ausgaben gemacht worden sind und welche Ansätze für die Positionenen gemacht worden sind. Harry hat Intersse an der Sozialfachsquadarbeit. Mirco hat Interesse an Fachsquad Stadtentwicklung Georg: "Bürgerfreundliche BVV, Sammlung anderer Bezirke (durch Mayo angefangen) hier: https://fraktionpankow.piratenpad.de/57
- http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vFiles/D12-00480 - Zur Ausführlichkeit von Protokollen, siehe Thread "Protokolle von Ausschüssen+Plenum" auf der BVV-ML vom 1.7.
- Anregung von Rainer (Mail von heute)
Zeiträume von Eingang der Anträge bis zur BVV ist zu kurz, könnte man den Termin der Abgabe der Anträge früher machen, damit mehr Zeitraum zwischen Veröffentlichung der Anträge und BVV liegt. Die GO der BVV könnte dahingehend geändert werden. Es wird nachgefragt über eine Mailingliste wie die Erfahrungen in anderen BVVen damit sind. Achim: Achim will zum Bereich Fahrradverkehr arbeiten in seinem Fachsquad, Rainer interssiert sich für das Fachsquad. Was ist mit dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung. Mirco schlägt vor für Infostände ein Zettel zu entwerfen, indem die Bürger sich direkt an den BVVler wenden können.
Mehr Dynamik in die BVV-Fraktion
- Stand der Dinge (petra)ihttps://fraktionpankow.piratenpad.de/57r
wenig Transparenz, was in der Fraktion passiert, ist auch schwierig. Ein Transparenzbeauftragter wäre ein Vorschlag. Achim meint die Aussagen von der Fraktion müssen von der Fraktion kommen. Man könnte einen Wochenfraktionsblog machen der einen Bericht aus den Ausschüssen enthält. Wollen wir Podcasts machen oder Artikel ? Kombination aus beidem
- Ideen, zB ein Schwarzes Brett mit andauernd zu erledigenden Aufgaben/Zeitfressern wär toll. Ich hab Zeit, guck mir das an, mache und bin wieder weg. Vllt ist sowas ja mgl?
(Kommentar zu petras Blogpost http://piratenpartei-pankow.de/macht-das-sommerloch-zum-sommerhoch/)
- Idee: Redmine?
Transparenzbeauftragter
Die Idee kommt von Emilio aus Spandau, siehe Thread "Idee: Transparenz-Beauftragter" vom 29.6. auf der BVV-ML
- Gibt es ausreichende Berichte aus den Ausschüssen? CHECK
- Gibt es Aufzeichnungen von FraSi's? CHECK (er muss sich die nicht mal anhören)
- Wie gut wird das Blog gepflegt? CHECK
- Was ist mit einem Kalender? CHECK
- Gibt's eine Tonaufzeichnung?
- Sind alle Anträge z.B. im Wiki/LIquid, damit auch die Basis ihren Senf dazu geben kann, ohne in der Sitzung gewesen zu sein?
[u.s.w.]
Termine
- 23.7. Fraktion PIRATEN Lichtenberg lädt zu einer besonderen Fraktionssitzung ein: "Sommerpause für ein Feedback nutzen" (https://bvvpiratenlbg.piratenpad.de/2012-07-23)
- 6.8. erste FraSi nach den "Ferien"
- 10.08.2012, 17:30 Uhr Fraktionsbüro: Bürgerfreundliche BVV, => Georg, vorerst ohne Ausschuss, Initiative aus dem Squad
- 15.08. Vernetzungstreffen des Haushaltsausschusses / UA Personal mit Piratenfraktionen BVV
- 18.8. 18 Uhr BVV Treffen Rathaus Reinickendorf direkt U8 - Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin, Alt-Bau Raum 230, SPD-Fraktionszimmer