BE:Squads/BVV Pankow/Protokoll-09-03-2012

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Protokoll des Arbeitstreffens des BVV Squads am 9.3. im Fraktionsbüro

anwesend: von Fraktion Pankow (Achim, Jan, Fred, Mayo, Micha) + von BVV Squad (Ronny, Petra, Stefan, Mirco, weiblich/Name?) + Gast Heiko


Achim: Einladung an Squad die Leute der Ausschüsse anzusprechen bzw. an Ausschüssen teilzunehmen (sofern öffentlich), Suche nach Leuten, die Kapazitäten haben und sie einbinden.


Sehr gute Idee: Bei Anträgen zu Straßen oder anderen öffentlichen Orten: Hingehen und Foto / Film machen, dokumentieren.


Langfristige Pläne, die nach Beschäftigung rufen / "Themen der Zukunft":

  • Haushalt 2013
  • Güterbahnhof (www.pankower-tor.de)
  • Standort Fröbelstraße + Thälmannpark (bezirkliche Gebäude)
  • Frage nach Plan mit Frischluftgebieten (?), gibts das? Wo? Und von wem? Gibt es entsprechende Richtlinien und werden sie berücksichtigt?


Achim: Termin soll sonst eigentlich Donnerstag sein, dann auch bis 22 Uhr möglich (heute nur bis 20).

fRED: wünscht Zuarbeit durch Parteiprogrammpassagen, Liquid-Abstimmungen, etc.

Schien uns am Dienstag teils zu grundsätzlich, scheint aber doch eine gute Grundlage zu sein. Auch Versuche der Übertragung auf konkrete Fälle (Beispiel Netzneutralität), Bittet um kurze Zusammenfassung und Empfehlung auf dieser Grundlage


Achim erläutert die Drucksachen:

  • Beschlussempfehlung: kommt aus Ausschuss, Piratenbeteiligung vorher schon gegeben
  • Wo "Antrag" steht, ist Stellungnahme wichtig. Das ist auch Zeit, sich zu befassen, weil das in die Ausschüsse geht.

Vorschlag fRED: Alle Durchgehen und verteilen, wer sich eingehender beschäftigt.

  • 0077: von F0O0 vorbereitet, Anmerkung Jan: Grüne aufklären, da gibt es Missverständnis
  • 0072: Anregungen von Piraten?? fRED: die Gegend gehört zum innerstädtischen Bezirk, warum nicht Bebauung schließen? Sieht keinen erhöhten Schutzbedarf, gibt es öffentliche Interess an der Bebauung? (Ronny)
  • 0073: Erläuterung: Integrationsbeirates ist Organ des Bezirksamtes (?)
  • 0100: Haltung klar: Zustimmung
  • 0094: Piraten wissen genug, aber die Frage ist, was Antragsteller CDU darunter versteht. Idee. mit denen reden, um es zu verstehen? Mirco warnt vor entstehenden Kosten, Jan stimmt zu "kommt mal in der Realität an"
  • 0064: muss aus den Ausschüssen kommen
  • 0104: Konsolidierungskonzept (Vorlage vom Bezirksamt): Bitte jemand mit befassen!! Antrag verstehen und was Schlaues dazu sagen, Problem ist hohe Komplexität = wochenlange Recherche. Erkenntnis: eventuell Enthaltung, um später für den nächsten HH zu beraten
  • 0112: -- wird nachgereicht, hat noch keinen Inhalt
  • 0038: kein Recherchebedarf
  • 0042: vom Ausschuss abgelehnt worden. geht um Beibehaltung der Sanierungsziele, es gibt einen Bauvorbescheid. War ziemliches Gemauschel, gutes Beispiel für Offenlegung von Verträgen. Abstimmungsempfehlung: fRED hat sich im Ausschuss enthalten, man kann auch Ja stimmen, aber problematische Vorgeschichte. Langfristige Beschäftigung notwendig! Sanierungsgebiet, etc.
  • 0052: klar: wird abgelehnt
  • 0081: Scheint sinnvoll, Zustimmung möglich
  • 0111: Bitte um Beschäftigung! Wunsch: jemand geht zum Theater unterm Dach und fragt nach der Meinung. Einwand: ganz schön große Recherche...
  • 0108
  • 0110: Kann da jemand hingehen? Weiß jemand was?
  • 0109: Piraten stimmen gerne für den Antrag der Grünen
  • 0106: nichts gegen zu sagen

Rest / Komplex 2 muss nicht besprochen werden

Stefan: hat Kontkt zu Squad BVV Xberg, Zusammenarbeit wird begrüßt. Diskussion, ob Allris abgeschafft werden soll. Mirco: Ist leicht anzupassen, fRED findet es grundsätzlich benutzbar. Das Problem, dem alle zustimmen, ist die Performance des Servers. Freies und quelloffenes Ratsinformationssystem www.openris.de mal anschauen / kennenlernen

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