BE:Squads/BVV Pankow/Protokoll-06-03-2012

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Gründungstreffen BVV Squad

Vorstellungrunde (in Klammern der aktuelle Auftrag für die kommenden Tage)


Micha erzählt über die BVV

  • einmal pro Monat eine große Sitzung
  • 13 Ausschüsse (Idee: ein Squad pro Ausschuss, aber erstmal sind wir zu siebt und da machen wir, was wir können, nach Priorität)

Micha: Priorität im Moment Haushalt (bis voraussichtlich 14.03.2012)

Mirco: nach Sammeln von Themen werden sich mehr Leute finden, die mitmachen wollen

petra: konkrete schnelle Entscheidungshilfen finden für BVV Sitzungen (vor Ort, lokale Info, Dokumente, piraten-Quellen: Wiki, Parteiprogramm, etc.)

Micha: Problem des Haushalts; wird nicht übrsichtlich geliefert, ganz schwer abzuschätzen, wie sich Einsparungen bzw Mehrausgaben, global auswirken. Überlegung, ob kamerales System nicht abgelöst werden soll durch Unternehmensabrechnung (?)

Ablauf der Anträge: Am Do bekommt die Fraktion die Anträge, Montag bespricht die Fraktion über das Vorgehen (BVV-Abstimmung oder Verweise in Ausschuss), Dienstag im Ältestenrat befinden über Verweise. Ausschüsse müssen dann Empfehlung an BVV zur Abstimmung.

Wer kann Anträge einbringen? Auch die Verwaltung? Bürgermeister und Stadträte könen wohl (prüfen)

Anträge können auch Bürger einbringen, wenn der Antrag von einem Bezirksverordneten unterstützt wird.

Was macht der Ältestenrat? Besteht aus: Vorsteher, Stellvertreter, Fraktionsvorsitze (ausgezähllt nach de'Hondt, benachteiligt die kleinen Parteien), Überweisung von Anträgen in den entspr. Ausschuss, nur wenn einstimmig im Ältestenrat.

Anträge inzwischen als Dateien vorliegend.

Lexikion:

  • Drucksachen: noch nicht ausgereifter Antrag
  • Anträge: "Die BVV möge beschließen..." und eine kurze Begründung
  • Kleine Anfragen. Fragen ans Bezirksamt zu einem Thema, Antwort schriftlich innrhalb von 14 Tagen
  • Große Anfragen: wie kl. A., nur Besprechung in der BVV

Das hier ist auch wichtig: http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/allris.net.asp

Allris, Exkurs

Kleine Anfragen: http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/ka040.asp?showall=true

Drucksachen - Anträge- Übersicht:

bitte bis freitag reinschauen - die LInks an der linken Seite sind wichtig. (BVVler haben mit LOgin ein paar Infos mehr, aber die machen den Kohl nicht fett, sagt Micha).

weiter gehts

Uta berichtet von Sitzung: man kennt keinen, wer ist wer? Protokoll wird mitgschrieben aber erst später veröffentlich, kein Beamer zum Verfolgen des Geschehens

Micha schickt den HH gerne rum, aber im Allris sollte er auch sein. Micha muss los, Ausschuss für Rechnungsprüfung und Controlling. (19:22 Uhr)

Langes Gelaber über LQFB

Kurzes Telefonat mit Acid23 ergibt: Sicherung durch 2 (Land) bzw. 3 (Bund) Personen, um sicherzustellen, dass keiner direkten Zugriff auf Personendaten hat Kommunikation mit Jenny, um die bereits formulierten Fragen (Crewtreffen Bjarne am 5.3. ML Pankow am 6.3.) zu klären. Evt. kann Jenny mal zum Squad kommen.

Jan Schrecker ist da, berichtet von BVV-Arbeit

Beispielhafte Frage, worüber er entscheiden muss: Problem: Ist in Sozialausschüssen, immer geht es um Träger, die bestimmtes Budget bekommen. Bei der Heilsarmee wird vor er Essensausgabe gesungen (und gebetet?). Beschluss von Ofenbings Trennung von Staat und Kirche... Wie verhalten? Sollen solche Träger unterstützt werden?

Oliver H: Versteht Beschluss so, dass die Essensausgabe an keine Bedingungen gebunden sein darf. Kein Geld, wenn das verbindliche Beten Zwang ist. Stefan: Frage, ob von den Zuwendungen nur Essen oder auch Verwaltung bezahlt wird.

Jan findet dass er mit der Antwort handeln kann, auch wenn nicht eindeutig ist, ob die konkrete Entscheidung von den Mitgliedern mitgetragen werden würde.

Oliver: Grundsatzentscheidungen helfen bei den meisten Entscheidungen nciht weiter, weil viel zu konkret.

Jan: Wenn Antrag vorliegt, gibt es einen konträren Beschluss der Partei? LQFB im Moment nicht hilfreich, soll das in den Crews diskutiert werden?

Jan: oft weiß man bei Anträgen gar nicht, was da konkret abgeht, geht z.B: um Orte/Straßen, die man nicht kennt.

Vorschlag Mirco: hingehen und Filme machen, einstellen, um allen zu zeigen, über welche Straße / Platz / Ecke gerade gesprochen wird.

WIR BRAUCHEN DAS Bezirks-Liquid SCHNELL!

Möglichkeit: Auf Pankowpiratenseite, Anträge reinstellen, mit Komentaren arbeiten (auch wenn es nur punktuell ist)

Jan: Antrag auf komplette Sanierung der SChönhauser, für 23 Mio (?), gleichzeitig Halbierung der MIttel für Radwege berlinweit.

Jan: Problem mit Immobilien: Mieten für Bezirksimmobilien wird aus Neuwert der Gebäude ermittel. Dadurch entstehen die aktuellen Kürzungen.

Mirco: Wir sollten dafür sorgen, dass die Abgeordneten Infos haben (und Bilder, FIlme). um Dinge vielleicht nicht beweissen aber doch ansprechen zu können

Jan: Thema Bahnhofsgelände, Pankower Tor. Piraten suchen Konzept für Bürgerbeteiligung. Idee. Bezirksliquid für alle Bürger.

Oliver: Wäre ein Modellprojekt, dafür ist Pankow aber zu groß. Diskussion um Kompliziertheit von LQFB, wird jemand ausgeschlossen?

Petra findet raus, welche Möglichkeiten es bereits gibt. Systeme, Ideen? Wo, wie?

Konkret jetzt mal für Freitag und den Antragsstapel.

Sind alle in Allris => Frage an uns: Wie findet ihr die? Gibt es eine Meinung dazu? Beurteilen, ob ein Antrag auf die Konsensliste kommt, Gibt es jemanden, der sich auskennt und was beurteilen kann?

Liquid: eigenes Liquid kann eigene Laufzeiten haben. Ist es praktikabel, die Anträge per copy & paste ins Liquid / Spielwiese zu kippen? Machen wir jetzt am Freitag testweise. Bis Montag 18 Uhr müssen die Ergebnisse aus dem Liquid vorliegen. Verworfen: Mehrheitlich wir eine Wikilösung bevorzugt.

Wichtig: Reinschreiben, dass nicht verbindlich und keine Stellungnahme der Partei, dafür / dagegen mit # aufnehmen, Argumente sammeln. Namenskonventionen beachten! BVV/Anträge anlegen als Übersicht. Außerdem Vorlagen zur Beschlussfassung vom Bezirksamt (werden auf de BVV entschieden), Vorlagen zur Kenntnisnahme (keine Abstimmung). Nummer ist immer gleich strukturiert.

Anschauen: http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=3422&options=4 Brauchen Eingangs-Wikiseite "Anträge", Direktlinks auf Wikisubseiten / die Anträge

Drei Kategorien:

  • Beschlussvorlagen zur Kenntnisnamhe,
  • Vorlagen zur BVeschlussfassung
  • Anträge

In die Übersicht muss rein: Drucksachennummer, Betreff, Antrag vom (Datum), Initiator (Ursprung)

Dann den LInk zum Antrag (Allris) (den Text reinkopieren erst mal nicht, weil Header zu aufwändig, evt. später automatisierte Lösung) Zustimmungen / Ablehnungen: Liste zum freien Anlegen anbieten Kommentare

neue Idee: Verwenden der Übersichtstabelle (http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=3422&TOLFDNR=27408#beschluss) zur Generierung der Einzelseiten.

Problem taucht auf: Änderungsanträge von der BVV. muss wohl Mayo einpflegen, weil sie die Meldung als erstes bekommt. = Link zu aktuellem Antrag setzen

Orga-Tool des BVV-Squads Mitte http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_Mitte#Anfragen_an_die_Bezirksverwaltung

Oliver empfiehlt 7ta (André) als Wikihelden, der eine Struktur baut. Hier gibt es auch schon BVV Squad: Mitte Friedrichshain Kreuzberg Neuköln

Aufbruch mit dem guten Gefühl, am Freitag was in der Hand zu haben, das benutzbar ist und Ergebnisse liefert.

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