BE:Squads/BVV Mitte/Protokolle/2011-12-21

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Protokoll vom 21.12.2011

Termin: Mittwoch 21.12.2011
Treffpunkt: 20:00 Uhr
Ort: Lei e Lui
Start der TO: 20:30 Uhr
Offzielles Ende: 23 Uhr


(1) Anwesende


(2) Bericht aus der BVV

Bericht von Alexander zur 3. BVV Sitzung am 15.12.11

  • viele Grünen hatten gefehlt

Themen:

  • Die Themen wurden anhand der Tagesordnung der BVV durchgegangen.

Stichpunkte:

  • Einheitliche Ämterstruktur: "Effizienzsteigerung" durch EInsparung eines Stadtrates
  • Mauerpark: Es gibt einen Termin Jan 2012 -> dann u.U. Neuigkeiten
  • Inklusionskonzept an Schulen

Organisatorisches der Fraktion:

  • Fraktionsassistentin ist ausgewählt und beginnt ihren Job zum 01.01.2012 (?!)
  • Info aus der BVV Fraktion an die Mitte-Piraten bisher nicht erfolgt
Verantwortlich: Alexander


Wie wurde die Idee des letzten Treffens umgesetzt: Bericht zur 3. BVV?

  • Gar nicht.
  • Es wird festgestellt, das die vollständige Durchsprache der BVV TO zuviel Zeit kostet. Wie bei dem Treffen am 18.11.11 besprochen, empfiehlt sich eine Zusammenfassung aus Sicht der BVV Fraktion mit den Low- und Highlights


(3) Bericht aus anderen Crews in Mitte

Crew Mitte Mitte

Bericht von Michael
Themen:

  • Liederbuchaktion (Verteilung im Januar)
  • Bezirks-Liquid: Meinungsbild (keine zwigende Gründe dafür)
  • LMVB Ende 02.2012

Crew 65

Bericht von Alexander

  • Keine Thematische Arbeit


(4) Wiki-Seite Squad BVV Mitte

Bericht von Michael
Folgende Informationen sollen auf den Wiki Seiten des Squads zu finden sein:

  • Themensammlung Squad
  • Verlinkung Tagesordnung mit Möglichkeit zur Diskussion

Entwurf:
1 BVV_Mitte
+++++++++++++++++++++++++
X.1 Sitzungen <<>>
X.1.1 Sitzung 1 <<>>
X.1.2 Sitzung 2 <<>>
X.1.n Sitzung n <<>>
X.1.n.1 Bürgerfragestunde
X.1.n.2 Mitteilungen
X.1.n.2.1 Vorstandes
Fraktionen
Ausschüsse
Bezirksamtes
X.1.n.3 Konsenslisten ???
X.1.n.4 THematische Stunde
X.1.n.5 Mündliche Anfragen
X.1.n.6 Dringlichkeitsanfragen
X.1.n.7 Große Anfragen
X.1.n.8 Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung
X.1.n.9 Vorlagen zur Beschlussfassung
X.1.n.10 Beschlussempfehlung ???
X.1.n.11 Dringlichkeitsanträge
X.1.n.12 Anträge
X.1.n.13 Dringliche Entschließungen
X.1.n.14 Entschließungen
X.1.n.15 Anträge/Beschlussempfehlung
X.1.n.16 Vorlagen zur Kenntnisnahme

+++++++++++++++++++++++++
X.2 Drucksachen <<>>
X.2.XXXX Nummer der DR zb 2051/III

+++++++++++++++++++++++++
X.3 Themen <<>>
X.3.1 BVV Geschäftsordnung
X.3.3 Grillverbot
X.3.4 Otto Park
X.3.5 Hanna Sobek Platz
X.3.6

+++++++++++++++++++++++++
X.4 Ausschüsse <<>>
X.4.1 Transparenz und Bürgerbeteiligung
X.4.2 ...


Übersichtsseite mit:

  • Beschreibung: Kurze Beschreibung des Inhalt der Seite
  • Anzeige sortiert nach Namen der jeweiligen Kategorien
Link zu der jeweiligen Kategorie
  • Suchmöglichkeit ? (Standard?)

PADs:

  • zu den Themen


Squad Entscheidung: Der bisherige Entwurf (Modell analog einer Ordnerstruktur) der Kategorierung wird realisiert.

(5) Themensammlung

WLAN

Weitere Vorgehensweise?
Contra:

  • Die Verbreitung des DSL Festnetzes sehr hoch
  • Strahlenbelastung
  • Sicherheit
  • Kostenthematik

Pro:

  • Kostenthematik durch "Freifunker" nicht relevant

Weitere Diskussionsbeiträge:

  • Im Squad keine Kompetenz zu diesem Thema vorhanden
Squad Entscheidung: wird aus Squad Sicht nicht weiter verfolgt.


Transparenz

Stichworte:

  • öffentlicher Ältestenrat
  • Onlineveröffentlichung der Konsenslisten?
Squad Entscheidung: wird weiter verfolgt


Grillverbot

Diskussionsbeiträge:

  • Gibt spannendere Themen
Squad Entscheidung: wird nicht verfolgt


Schultrojaner

Diskussionsbeiträge:

  • Kompetenz nicht im Squad vorhanden
  • Kernthema der Piraten
Squad Entscheidung: wird weiter verfolgt


Schule / Bildung

Kein Konkretes Thema, sondern grundsätzlich der Themenblock. 

Squad Entscheidung: wird weiter verfolgt
HINWEIS: Mareili gerne als Ansprechpartnerin für die BVV Fraktion für Schul/Bildungsthemen


Stadtentwicklung

Kein Konkretes Thema, sondern grundsätzlich der Themenblock: Aus persönlichen Interesse wird Michael die Themen aus dem Umfeld "Stadtentwicklung" verfolgen. 

Squad Entscheidung: wird weiter verfolgt


"Integration"

Kein Konkretes Thema, sondern grundsätzlich der Themenblock. 

Squad Entscheidung: wird weiter verfolgt


(6) Vorbereitung "kleine Anfrage" zur Kinderplansche im Schillerpark

Squad Entscheidung: wird weiter verfolgt

Formulierungsvorschlag:
Frage an das Bezirksamt
Was unternimmt das Bezirksamt damit im Sommer 2012 die Kinder-Plansche im Schiller-Park in Betrieb genommen werden kann?

  • Wenn nein: Wann wird die Kinderplansche in Betrieb genommen?
  • Hat das Bezirksamt geprüft, alternative Finanzierungsmöglichkeiten zu nutzen?

(7) Erarbeitung einer alternativen Maschine zur Straßennamebenennung

Das Thema wurde im Ausschuß "Bildung / Kultur / Umwelt" behandelt.
Stichpunkte zum Thema:

  • Kommission zur Umbenennung von Straßen, derzeit BVV Nahe oder Bezirksamtnah?
Gedenktafeln, Strassennamen werden dort festgelegt
Sie besteht aus 5 Mitgleidern
Squad Entscheidung: wird weiter verfolgt


(8) Sonstiges

-

(9) Nächstes Treffen

Termin via Doodle mit folgenden Vorschlägen:

  • Mi 4.1. -> Hier wird alternativer Ort benötigt!
  • Do 5.1. -> Hier wird alternativer Ort benötigt!
  • Fr 6.1. -> Hier wird alternativer Ort benötigt!
  • Mi 11.1. (20 Uhr Lei e Lui)


Notizen:

  • Chris bescheid geben wegen Schuldings
  • Script mit Tagesordnung
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