BE:Squads/BVV CW/Protokolle/2012-04-26

Vorgehensweise

• Das Protokoll wird jeweils gemeinsam (alle Anwesenden) in einem [Pad] erstellt und dann per "copy and paste" in das Formular im wiki übertragen(piratisches Mandat)

Protokoll der BVV CW Squad Sitzung vom <26.04.2012> (öffentlich)

Ort: Rathhaus Wilmersdorf

Beginn: 18:00 c.t.

Ende:gegen 21:00

Versammlungsleitung:Munis

Rednerliste:Munis

Protokollant:Lemonia

Anwesende: s.u.

Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung

Vorstellungsrunde: Martina (Piratinchen): Witwe Ching, Thema: Kinderspielplätze, Informationen, was kann man tun? Andre: 1984 Gesundheit Volker: 1984 Crew Hopper, Squad Gründung Erhard: 1984 Thematische Arbeit: Nachnutzung von Tegel - eigener Squad Frank: Sympathisant der Piraten, hat Doktorarbeit geschrieben, der Staat macht öffentlich rechtliche Aufgabe nicht mehr alleine wegen Wirtschaftlichkeit, PP ist meist eine formelle materielle Privatisierung, politische Impulse strukturelle Probleme, Orstverband in Niedersachsen, Frage nach Wacht the Cord, Weserbergland Pirat Munis: Witwe Ching, Krankenhaus Finanzierungsgesetz, AG Gesundheit Johanna: Problem Jugendamt Squad, Freie Träger

Tagesordnungspunkt 3: Vorstellung der Tagesordnung, Ergänzungen?, Prioritäten?

Tegel: SPD

• siehe Pad Flughafen Tegel
• Buchholz, AGH
• Tegel wird am 3. Juni zugemacht, nach 3 Monaten soll die Nachnutzung losgehen, Idee: e-mobility, wieder neu aufbauen
• kritische Bemerkungen: Schönefeld???
• vom Senat Konzept: es gibt niemanden der da einziehen will
• für ein Forschungszentrum
• es ist noch niemand gefunden worden
• e-mobility Konzept; Schaufensterregion
• Frage nach Zwischennutzung steht im Raum
• Berlin-Brandenburger Problem; Squad Gründung Nachnutzung Tegel, aus Sicht der Piraten eine Position einnehmen
• Landesmittel

Bahnhofsmission: (Zuständigkeit Linda)

- Kontaktaufnahme, weitere Interessenten? - Jebenstraße 5 - http://www.bahnhofsmission.de/index.php?id=99&woher=12&bm=8 -Volker nimmt Kontakt auf mit Linda

====Gripstheater====

...vielleicht wissen Sie ja schon davon – dann vernichtet sich diese mail natürlich (fast) von selbst. Wenn nicht, sollten Sie ernsthafte Schritte in Erwägung ziehen. Und nach Möglichkeit diese Petition zeichnen: http://openpetition.de/petition/gezeichnet/berlin-braucht-grips-eltern-f ordern-erhalt-des-beruehmten-kinder-und-jugendtheaters Veranstaltung mit Berliner Künstlern im Grips Theater, Kulturpolitisch angagierte Lehrer Pressesquad kümmert sich drum Munis kümmert sich drum

Diskussionsantrag (Lothar Brosda) für die Piraten in CW betrifft Sitzungsprotokolle der Ausschüsse

Alle Protokolle der öffentlich tagenden Ausschüsse sind nach Fertigstellung durch den Protokollführer kurzfristig durch diesen allen Ausschussmitgliedern per e-mail zu übermitteln. Einwände gegen das Protokoll sind innerhalb von 5 Arbeitstagen an den Protokollführer mittels e-mail zu richten, der diese in das Protokoll einpflegt und erneut an die Ausschussmitglieder verteilt. Nach weiteren 3 Arbeitstagen ohne weitere Einwände gilt das Protokoll als angenommen und muss dann auf der Homepageseite des Bezirks im entsprechenden Ausschuss per Link veröffentlicht werden.

Protokolle ohne Einwände sind sofort auf der Homepage des Bezirks im entsprechenden Ausschuss zu veröffentlichen.

Damit wird erreicht:

Schnelle Bearbeitung des Protokolls, bisher wird das Protokoll erst bei der nächsten Ausschusssitzung genehmigt, und durch den Link zum Protokoll kann der Bürger nachvollziehen was wurde besprochen bzw. beschlossen.

Lothar Brosda PROBLEME: 1) Die Protokolle werden von der Verwaltung auf _freiwilliger_ Basis erstellt. Jeder Versuch hier mehr Druck aufzubauen (oder auch Kritik an ausnahmsweise detaillierten Protokollen) führt zu einem Rückzug (... dann eben nur noch Ergebnisprotokolle) bzw. dem einstellen der Protokolle. Und Geld für einen offiziellen Protokollanten ist nicht vorhanden. 2) Viele BVV Mitglieder _haben_gar_keine_E-Mail_ (!!!) damit wird jedes rein elektronische Verfahren gleich blockiert. Es ist doch völlig egal wer das Protokoll schreibt, denn es wird doch eines geschrieben, denn sonst kann es doch auf der nächsten Ausschusssitzung nicht genehmigt werden. Also kann der Protokollführer das auch per e-mail verschicken. Es geht nicht um lächerliche Formalien, sondern darum, dass der Bürger informiert wird. Dazu ein Beispiel: Im Sportausschuss wurde behauptet eine Kreidung eines Naturrasenplätzes würde 150 € kosten. Lt. Angaben eines Platzwartes kostet, und das kann im Netz geprüft werden, ein Kanister 73 € und damit kann man mindestens zweimal einen Platz kreiden. Also hat die Verwaltung falsche Angaben gemacht. Und zu der Meinung die Ausschussmitglieder haben keine e-mail Adressen: Da halte ich dagegen: Sie gehören in der Regel alle einer Partei an, also können sie auch über die eine e-mail erhalten. L.B.

Wiki Artikel zu Konrad Zuse:

Bitte mal den Wikipediaartikel zu Konrad Zuse lesen. Da zeigt mir Tillinger Grade etwas böses: Eine Notiz Zuses aus dem Jahr 1942 zu möglichen Anwendungsfeldern des Rechners nennt unter dem Stichwort „Verwandtschaftslehre“ die Möglichkeit „Verwandtschaftsbeziehungen von zwei beliebigen Menschen A, B zu berechnen“. Praktische Bedeutung sah er in der „systematische[n] Rassenforschung, Ahnenforschung [und als] Unterlage für [die] Vererbungslehre“. Hierfür sei die „Registrierung von bestimmten charakteristischen, eindeutig bestimmbaren Eigenschaften, z.B. Erbkrankheiten (Bluter)“, für „Verwandtschaftsverhältnisse ist eine eindeutige Kurzschrift [?] erforderlich.“[16] Meinungsbild einholen:

• muss nicht weiter diskutiert werden

Tag des Ehrenamtes

Es geht um den Tag des Ehrenamtes am Freitag, 07.09.2012. Da findet in der Wilmersdorfer ein großes Fest statt, bei dem sich Organisationen, die ehrenamtliche Mitarbeiter haben oder solche unterstützen, mit einem Stand vorstellen können. Auf Nachfrage erfuhr ich, daß die Fraktionen in der BVV üblicherweise dort einen Stand machen, und sich einige auch schon angemeldet haben. Die Teilnahme kostet uns 50 € Miete für einen überdachten Stand und 2 Stühle. Ich finde, daß sollten wir machen und aus Fraktionsgeldern bezahlen. Toll wäre natürlich, wenn wir 5 das nicht alleine stemmen, sondern aus den Crews unterstützt würden

Squad Problem Jugendamt

Strukturproblem, Verantwortung im Bezirk - Jugendamt Transparenz = 0; Eltern ohne Rechte!

www.betroffene-eltern.com

- Transparenz und Sicherheit schaffen aber wie? - Berlin Problem: Vernetzung AGH - FYI Piraten geht über die Mailinglisten dazu aktuell:

• Johanna hat Fragenkatalog vorbereitet, zur Ergänzung der kleinen Anfrage von der CDU Vernetzung mit der CDU Helmut Süß, eventuell gemeinsamen Antrag ausarbeiten
• der Fall Zoe aus Weißensee und die Konsequenzen wird in der BVV behandelt

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2519&options=4

• Johanna vernetzt mit dem Jugendamsquad und versucht Betroffene aus CharWilm zu finden
• große Anfrage ausarbeiten
• Antrag mit der CDU ausarbeiten; Kontakt wurde von Lemonia hergestellt
• Merle

==== Beschwerde über den soz.-psychiatrischen Dienst in CharWilm, "Erkundungsvisite"====

• Beirat: Helmut vorschlagen Fraktion
• Johanna sucht Informationen
• Ansprechpartner Sigi
• Informationen zusammentragen, via Recherche, Mailinglisten ect.

Kommunikationskanäle

• eigene e-mail mit Verteiler macht Sigi
• Kategorien: Redmine: Squad Vorschläge
• Infrastruktur
• Haushalt
• Soziales
• Städtebau
• Verwaltung
• Tagespolitik

• Erstellung einer Wiki Seite zur Antragsdiskussion?

weiter Themen die mir aus den Crews angetragen wurden

* Anfrage Piratinchen zum Spielplatz Jungfernheide- Vorschlag für die Spielplatzkomission

Recherche übernimmt Piratinchen macht Pad auf

• Grundlage schaffen
• Helmut möchte für jeden Spielplatz eine Anfrage stellen
• warum gibt es jedes Jahr das gleiche Problem
• Grünflächen und Tiefbau Amt: Instanthaltung To Do Liste, Bestandsaufnahme
• warum wird der Spielplatz nicht geöffnet
• Haftungsfragen klären
• Bestandsaufnahme der Kinderspielplätze und Kitas Wege zum Spielplatz

(Konkret Überprüfung einzelner Spielplätze, Investitionen werden wieder aufgebrochen, hinterfragen!)

* Kandidaturen zum BPT?
Misstände, Basispiraten können keine inhaltliche Arbeit vorantreiben