BE:Spandau/BVV/bvv20120425
Inhaltsverzeichnis
- 1 Aktuelle Drucksachen / Anträge zur Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV 25.4.2012
- 1.1 0204/XIX Konzept für eine flächendeckende kommunale Sozialraumplanung - Altenplanung für den Bezirk
- 1.2 0202/XIX Verkehrsberuhigung vor dem Kant-Gymnasium
- 1.3 0205/XIX Radweg Streitstraße
- 1.4 0203/XIX Infopoint für Jugendliche in Spandau
- 1.5 0206/XIX Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern
- 1.6 0208/XIX Straßenlaterne oder beleuchteter Fußgängerüberweg in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße
- 1.7 0214/XIX Ausschuss für Soziales mit Querschnittsaufgabe "Seniorenfragen"
- 1.8 0215/XIX Änderung von Fahrkartenautomaten auf dem U-Bahnhof
- 1.9 0211/XIX ÖPNV im Johannesstift
- 1.10 0213/XIX Unnötige Staus minimieren
- 1.11 0029/XIX Zitadellenweg umbenennen
- 1.12 0084/XIX Radfahrstreifen auf der Streitstraße vervollständigen
- 1.13 0140/XIX Vermeidbare Gehwegschäden
- 1.14 0141/XIX Straße nach der Spandauer Pädagogin Käthe Lorenz benennen
- 1.15 0039/XIX Zielgruppenorientierte Aufstellung von Abfalleimern auf Spielplätzen
- 1.16 0122/XIX Haushalt soll künftig nicht unter Zeitdruck aufgestellt werden
- 1.17 2819/XVIII Migrationsbeirat am bezirklichen Integrationskonzept beteiligen
- 1.18 2734/XVIII Erstellung eines Kitakonzeptes
- 1.19 0138/XIX Wröhmännerpark (2)
Aktuelle Drucksachen / Anträge zur Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV 25.4.2012
DEADLINE: MONTAG, 23.04.2012, 16:00
Hier findet ihr die Drucksachennummern. Das sind die Anträge für die kommende Bezirksverordnetenversammlung, bei denen die Fraktion gerne eure Zuarbeit hätte. Die komplette Liste aller Antragstexte findet ihr in der
im Allris.
Hier in den Tabellen könnt ihr dann eure Zustimmung, Ablehnung oder Kommentare eintragen. Die allerwichtigsten Anträge, bei denen die Piraten definitiv Zuarbeit brauchen, sind mit Fettdruck und entsprechenden Anmerkungen versehen.
Tragt euch bitte mit vier Tilden in die jeweilige Tabellenspalte ein, dann wird automatisch euer Nutzername und ein Zeitstempel eingetragen.
(Hinweis zum Ausfüllen: Bitte lasst immer mind. eine leere Tabellenzeile stehen, das erleichtert das Ausfüllen enorm!)
0204/XIX Konzept für eine flächendeckende kommunale Sozialraumplanung - Altenplanung für den Bezirk
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6808&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: In der Begründung wird's schon gesagt, wichtige Geschichte. Ich weiss nicht, ob das BA das alleine hinbekommt, für externe Dienstleister dürfte kein Geld da sein, aber das sind nachrangige Fragen.
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 16:29, 21. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT 23:56, 21. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 15:24, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 11:08, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0202/XIX Verkehrsberuhigung vor dem Kant-Gymnasium
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6806&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Hmm, sinnvolle Idee zwar, aber diese Speed-Bumps gehen gar nicht bei Tempo 30. Ich kenne die nur in Verkehrsberuhigten Bereichen und Spielstrassen. Wenn also Speed Bumps, müsste man auch die zulässige Geschwindigkeit auf Schrittgeschwindigkeit reduzieren. Evtl. wäre ein Zebrastreifen die bessere Variante? Wie auch immer, das Problem würde ich gerne im Fachausschuss besprechen, also sollte man den Antrag in den Ausschuss schicken.
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 16:48, 21. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | BuV |
| BeateT 00:01, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 15:26, 23. Apr. 2012 (CEST)... | ... | ... | Ich dachte, dass Speedbumbs vor einigen Jahren als Verkehrsberuhigung verboten wurden, da sie eine zu große Gefahr für Einsatzfahrzeuge (im Besonderen Krankenwagen) darstellen. Kann das Urteil auf die Schnelle aber nicht finden |
| Christian Rosengart 11:40, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0205/XIX Radweg Streitstraße
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6809&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Hmm, das ist ja immer wieder Thema und so wie es jetzt ist wurde es im Dialog besprochen. Ich bin nicht überzeugt, das andere Lösungen besser sind, höre aber gerne interessiert zu. Wir haben ja auch noch einen anderen Antrag in der BVV, mit dem sich dieser hier vielleicht ebenfalls erledigt hat? http://wiki.piratenpartei.de/BE:Spandau/BVV/bvv20120425#0084.2FXIX_Radfahrstreifen_auf_der_Streitstra.C3.9Fe_vervollst.C3.A4ndigen
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| ... | ... | Emu 16:57, 21. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| BeateT 00:01, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | Bin dort immer auf dem Fußweg gefahren, weil es mir auf der Straße zu gefährlich war. |
| ... | ... | Constanze Rosengart 15:30, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | Christian Rosengart 11:40, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0203/XIX Infopoint für Jugendliche in Spandau
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6807&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Es sollte eine selbstverständliche Aufgabe des BAs sein, Vereine an den jeweils passenden Stellen zu kommunizieren. Subjektiv habe ich auch den Eindruck, das dies passiert. Spezielle zusätzliche RL Info-Points halte ich weder für notwendig noch für finanzierbar. Es gibt einige Online-Portale und Bezirksblättchen in Spandau, die gerne auch Vereine mit auflisten und darüber berichten. Des weiteren können sich Vereine auch über die Schulen durch Flyer oder Mails mit Verteilung an alle Lehrkräfte bekannt machen.
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 17:19, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | JHA |
| ... | BeateT 00:01, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | Constanze Rosengart 15:31, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| Christian Rosengart 11:40, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0206/XIX Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6810&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Ob Schilder oder Markierung, an der Rücksichtslosigkeit der Fahrzeughalter wird das nichts ändern. Aber das Argument mit dem Schnee leuchtet ein, also bin ich dafür.
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 17:14, 21. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | BüO |
| ... | BeateT 00:14, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | Muß denn das Parkverbot auf der ganzen Breite des Hauses bestehen? Reicht nicht ein Durchgang? Das Problem mit den Schildern leuchtet mir jedoch ein. -> Teilzustimmung
Emu: Es steht doch nirgends, dass es über die ganze Breite gehen soll?! |
| Constanze Rosengart 15:32, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | Mit der Einschränkung "im Eingangsbereich" |
| Christian Rosengart 11:40, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0208/XIX Straßenlaterne oder beleuchteter Fußgängerüberweg in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6812&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Hmm, Google Maps kennt die Sotzmannstraße nicht, ist vermutlich die neue, die da gebaut wird. Daniel Friedrich Sotzmann war übrigens ein Spandauer Kartograph (1754 – 1840). Ansonsten hört sich die Idee vernünftig an, wegen der Kosten muss man sehen (HPR).
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 17:26, 21. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | BüO |
| BeateT 00:14, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 15:32, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 11:40, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0214/XIX Ausschuss für Soziales mit Querschnittsaufgabe "Seniorenfragen"
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6818&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Wir hatten das Thema bereits diskutiert und abgeschlossen. Müssen wir das in jeder BVV wieder diskutieren? Neue Argumente sind hier auch keine zu finden, ausser der 'Lebenserfahrung' des Antragstellers, der ich mich nicht anschliesse. In der Sache werden die Anträge - so oder so - in den jeweils geeigneten Ausschuss verschoben (i.d.R. in Soziales oder Gesundheit).
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| ... | ... | Emu 17:35, 21. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | ... | BeateT 00:14, 22. Apr. 2012 (CEST) | Ein Ausschuss für Soziales beinhaltet nach meinem Verständnis automatisch auch Seniorenfragen. |
| ... | Constanze Rosengart 15:33, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | Christian Rosengart 11:40, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0215/XIX Änderung von Fahrkartenautomaten auf dem U-Bahnhof
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6819&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Ähh, ja, weiss nicht. Habe ich noch nie bemerkt, kann man im nächsten BuV ansprechen, da ist der Vertreter der BVG anwesend.
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 17:45, 21. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | BuV |
| ... | BeateT 00:14, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | Die Fahrkartenautomaten sehen doch überall gleich aus. Ich kann mir das Problem nicht vorstellen. Falls die Sonne direkt drauf scheint, kann man diese evt. abschirmen. |
| Constanze Rosengart 15:35, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | Das Problem kenn ich... man sieht wirklich NICHTS!!! und kann selbst durch den eigenen Körper nicht ausreichend Schatten "produzieren" |
| Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0211/XIX ÖPNV im Johannesstift
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6815&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Ich vermute mal, dass das Johannesstif Privatgelände ist und daher nicht von der BVG befahren werden kann/darf, aber genau das kann man ja mal prüfen.
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 17:45, 21. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | BuV |
| BeateT 22:23, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | Constanze Rosengart 15:37, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | Straßen im Stift viel zu schmal und die Wege zu kurz, als dass es sich lohnen würde |
| ... | Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0213/XIX Unnötige Staus minimieren
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6817&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Prüfen lassen, VLB?
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 20:12, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | BeateT 22:23, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | Da ich nicht Auto fahre, kann ich mir nicht vorstellen, ob und wie das funktioniert. |
| Constanze Rosengart 15:39, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | kann mir zwar nicht vorstellen wie, aber sinnvoll wäre es |
| Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0029/XIX Zitadellenweg umbenennen
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6633&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Wladimir war cool, bin dafür. http://de.wikipedia.org/wiki/Wladimir_Samoilowitsch_Gall
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 20:25, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | BeateT 22:23, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | Constanze Rosengart 15:40, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0084/XIX Radfahrstreifen auf der Streitstraße vervollständigen
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6688&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 20:30, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT 22:29, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | Besser als nichts. Ein richtiger Radweg oberhalb der Bordsteinkante ist jedoch sicherer. |
| Constanze Rosengart 15:40, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0140/XIX Vermeidbare Gehwegschäden
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6744&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Ich war bereits im Ausschuss dagegen und bin's noch immer. (Siehe auch Protokoll von mir: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/04/19/sitzung-des-ausschusses-fur-bauen-und-verkehr-am-17-04-2012/)
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| ... | ... | Emu 20:37, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | ... | BeateT 22:29, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | ... | Constanze Rosengart 15:41, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | ... | Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0141/XIX Straße nach der Spandauer Pädagogin Käthe Lorenz benennen
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6745&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Man sollte aus der genannten Liste nicht wilkürlich jemanden herauspicken, sondern im Konsens entscheiden und Partizipation der BürgerInnen. Veröffentlichen sollte man die Liste in jedem Falle schon mal, aber das muss dann ein neuer Antrag machen.
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| ... | ... | Emu 20:47, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | ... | BeateT 22:29, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | Constanze Rosengart 15:41, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0039/XIX Zielgruppenorientierte Aufstellung von Abfalleimern auf Spielplätzen
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6643&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| ... | ... | Emu 20:49, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | ... | BeateT 22:35, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | ... | Constanze Rosengart 15:42, 23. Apr. 2012 (CEST) | zielgruppenorientiert???? |
| ... | ... | ... | ... |
0122/XIX Haushalt soll künftig nicht unter Zeitdruck aufgestellt werden
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6726&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Mein Antrag ... so what? ^^
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 20:55, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT 22:35, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 15:43, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
2819/XVIII Migrationsbeirat am bezirklichen Integrationskonzept beteiligen
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6469&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Guter Antrag. Machen.
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 20:55, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT 22:35, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 15:43, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
2734/XVIII Erstellung eines Kitakonzeptes
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6383&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| ... | ... | Emu 20:59, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | BeateT 22:35, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | Im Antrag steht nicht, warum und wozu. Ohne nähere Erläuterung kann ich dazu keine Meinung haben. |
| ... | Constanze Rosengart 15:44, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0138/XIX Wröhmännerpark (2)
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6742&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| ... | ... | Emu 20:59, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | BeateT 22:35, 22. Apr. 2012 (CEST) | ... | Im Antrag steht nicht, warum und wozu. Außerdem steht dort, der Antrag hätte sich erledigt.
Emu: Im Antrag steht alles drin. Genau das wurde aber vom BA bereits erledigt, also ist der Antrag nichtig und kann abgelehnt werden. Was ist dir daran unklar, lass uns reden. BeateT: Hast du einen Link, wo das im Antrag steht? |
| ... | Constanze Rosengart 15:45, 23. Apr. 2012 (CEST) | ... | ... |
| ... | ... | Christian Rosengart 11:58, 24. Apr. 2012 (CEST) | ... |
| ... | ... | ... | ... |
