BE:Spandau/BVV/FS1
Der Landesvorstand möge bitte alle Spandauer Piraten zur konstituierenden Fraktionssitzung einladen und dafür den folgenden Text verwenden: Einladung Konstituierende Fraktionssitzung der Spandauer BVV Fraktion Hallo liebe Mitglieder der Piratenpartei in Spandau. Die Wahl am 18.09.2011 ist mit einem fantastischen Wahlergebnis, sowohl für das Abgeordnetenhaus als auch für unseren Bezirk Spandau in der BVV geendet. Dies bringt neue und interessante Möglichkeiten zum politischen Arbeiten mit sich. Darüber wollen wir mit Euch auf unserer öffentlichen konstituierenden Fraktionssitzung beraten und entscheiden wie wir gemeinsam unsere Politik in Spandau mit gestalten können. Um die nächsten fünf Jahre in unserem Bezirk gute politische Arbeit leisten zu können, brauchen wir dringend die Unterstützung unserer Basis. Die Arbeit in den Crews, in Squads und auf Fraktionssitzungen soll die Ideen und Vorstellungen der Basis direkt in die BVV tragen, vertreten durch die drei Bezirksverordneten. Wir wollen mit euch eine neue politische Kultur mit mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und mehr Gerechtigkeit einführen. Daher laden wir euch ganz herzlich zur Fraktionssitzung wie folgt ein. Termin: 11.10.2011 Ort: Rathaus Spandau: Bürgersaal Zeit: 17:30 Uhr Vorläufige Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung durch den Gebietsbeauftragten Emilio Paolini TOP 2: Abstimmung über die Zulassung von Gästen. Abstimmung über Tonaufzeichnung. TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung / Wahl der Protokollführung TOP4: Vorstellen der gewählten BVV Verordneten * Marion "Mikk" Schunke * Emilio "Emu" Paolini (@0xs) * Lasse Kosiol (@hquer) TOP5: Bericht zu Treffen mit anderen Parteien. TOP6: Erläuterung und Diskussion zu Zählgemeinschaften/Bezirksbürgermeisterwahl, evtl. inkl. Redezeit für die beiden Bürgermeisterkandidaten von CDU und SPD, sofern diese anwesend sind und die Versammlung ihnen Rederecht einräumt. Vorstellungen aller Optionen, wie man sich bzgl. der BM Wahl als Fraktion verhalten könnte. Meinungsbild der Basis falls erwünscht (ggbfls. auch mit geheimer Stimmauszählung), wie sich die Fraktion verhalten solle. TOP7: Vorstellung und ggbfls. Wahl der Fraktionsämter
- Fraktionsvorsitzender. * Stellv. Fraktionsvorsitzender. * Kassenwart. * Kassenprüfer.
Vorstellung der Kandidaten für die entsprechenden Ämter. Meinungsbild der Basis falls gewünscht (ggbfls. mit Stimmauszählung) zu den Kandidaten/Ämtern. Ggbfls. Wahl der Ämter durch die Mitglieder der BVV. TOP8: Sonstiges BVV / Satzung TOP8.1: Räumlichkeiten im Rathaus. TOP8.2: Personal. TOP8.3: Ausstattung. TOP8.4: Liquid auf Bezirksebene TOP9: Sonstiges 6. sonstiges Spandau Politik http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/LiquidFeedback/Protokoll061011 8. Sonstiges. Protokoll, Beginn 17:38 TOP 1 Begrüßung durch den Gebietsbeauftragten Emilio Paolini Erklärung zum Ablauf und Abstimmungsverfahren Anzahl der stimmberechtigten Piraten: 14 Wahlleiter: Steffen Herzberg Wahlhelfer: Tanja Schmettlach, Gregor Neumann Meinungsbilder: Versammlungsleiter Steffen: bestätigt Protokollführer Gregor: bestätigt Aufzeichnung zulassen: bestätigt Zulassen von Gästen: bestätigt TOP 2 Vorstellung der BVV Verordneten Keine Rückfragen TOP 3 Erläuterung und Diskussion zu Zählgemeinschaften und Bezirksbürgermeisterwahl durch Emu Keine Rückfragen MB: Bürgermeisterkandidaten dürfen reden MB: Kleebank zuerst, 5 Min pro Person Kleebank: Erläutert die Situation nach der Wahl, Wunsch der Spandauer nach Veränderung, Übereinstimmung mit Piraten auf Bezirksebene hoch. Röding: Erfreut,, daß Spandau vielfältiger wird, ebenfalls große Übereinstimmung auf BZEbene, möchte max 2x antreten. Keine Rückfragen Es wird dunkel, wir suchen den Lichtschalter erfolglos Frage Emu: Tendenz der Fraktion zur BMWahl Erläuterung zu Abteilungen, Resorts und Stadträte durch Röding Basis soll Empfehlung für BMWahl aussprechen Lasse schlägt geheime Abstimmung vor Erläuterung und Rückfragen zu den vier Möglichkeiten der Abstimmung: 1 CDU 2 SPD 3 Enthaltung 4 Fraktionsmitglieder sollen entscheiden Ingo: Klarmachen zum Ändern bedeutet SPD wählen Lasse: Nein, es bedeutet neuen Politikstil einführen kurze Diskussion Abstimmung soll geheim erfolgen. Gast wünscht mehr Diskussion über Standpunkte vor der Abstimmung Weitere Fragen werden beantwortet Auszählung: Mehrheit votiert für 2 Meinungbild ist für vollständige Auszählung 1 CDU Stimmen: 2 2 SPD Stimmen: 8 3 Enthaltung Stimmen: 2 4 Fraktionsmitglieder sollen entscheiden Stimmen: 1 18:50: MB ergibt: Wir machen jetzt 10 Minuten Pause 19:01: Dennis findet den Lichtschalter Weitere Diskussion zu Zählgemeinschaften und Durchsetzung von Inhalten TOP 4 Vorstellung der Fraktionsämter Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender Kassenwart Kassenprüfer Verordnete erklären ihre Vorstellung von der Besetzung der Ämter Fraktionsvorsitzender: Emu stellv. Fraktionsvorsitzender: Lasse Kassenwart: Mikk Kassenprüfer: Wortmeldung Paul zu Besoldung der Ämter. Lasse greift auf, würde nach Aufwand verteilen. Emu weist ebenfalls auf Aufwand hin und würde daher Verteilung beibehalten, aber auch Verteilung nach Aufwand zustimmen Geldthematik wird wegen Komplexität vertagt TOP 5 Sonstiges BVV / Satzung Kein Diskussionsbedarf mehr Geheime Wahl der Fraktionsämter: Emu wird mit 3 Stimmen Fraktionsvorsitzender Lasse wird mit 3 Stimmen stellv. Fraktionsvorsitzender Mikk wird mit 3 Stimmen Kassenwart Alle drei nehmen die Wahl an Kassenprüfer wird später gewählt TOP 6 Sonstiges Spandau Politik Kurze Erklärung von Emu, kurze Diskussion TOP 7 Liquid auf Bezirksebene Kurze Erklärung von Emu und Lasse. Rückfrage: Nur parteiintern oder als Mittel zur Bürgerbeteiligung Lasse: Auf jeden Fall öffentlich einsehbar, aber hauptsächlich zur Parteiarbeit Frage Tanja: Wie wird LF bezirklich installiert Lasse: Werden wir abstimmen Emu: Auf Gebietsversammlung TOP 9 Sonstiges Noch kurze Gespräche und Diskussionen 19:49 Offizielle Beendigung der Sitzung durch den Versammlungsleiter
