BE:Spandau/BVV/2012-06-06 - TO-BVV-FS21

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: 06.06.2012, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich. Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG Beginn: 18:30 Uhr

Stream: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg (Gerät vergessen)

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

Fraktion:

• Emu
• Lasse
• Kathleen
• Mikk
• Volkmar

Gäste:

• JeZ

TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

Versammlungsleiter: Emu Protokoll: Emu

TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.

TOP 4. Organisatorisches

FGF nimmt -wie im Arbeitsvertrag vorgesehen- Jahresurlaub von 30 Tagen während der Sommerferien vom 21.06.- 03.08. + zwei Tage FZA: Regelung der Urlaubsvertretung

- automatische Mailantwort auf technische Möglichkeit prüfen: Umleitung auf Vorstand@ - Posteingang - monatlicher Nachweis über Verwendung der Personalmittel ans BVV-Büro - Terminvorschau - Buchhaltung und Überweisungen - Wegfall der Sprechzeiten - Kalenderpflege

same procedure every FraSi: Profile auf die Webseite stellen. Wurde mitgeteilt

Rechnungsprüfung: Abrechnung des Jahres 2011 muss bis zum 30.07. nachgewiesen werden -> ordnungsgemäßer Verwendungsnachweis der Zuschüsse aus 2011 an den BVV-Vorsteher Unklar, wer die Kasse prüfen darf. Kathleen macht das umgehend fertig, Emu wird danach sofort prüfen und unterschreiben, dann der Kassenprüfer. Anschliessend geht's an den Vorsteher. Mikk wird die komplette Buchhaltung ebenfalls prüfen, da es ja ihr Verantwortungsbereich ist.

TOP 5. Bericht zur Etablierung von Fraktions-Blog und Mail-Adressen.

Wie beschlossen startete am 01.01.2012 das Fraktions-Blog und die Mail-Postfächer beim Dienstleister d-hosting GmbH. Der Fraktionsvorsitzende wird von den gemachten Erfahrungen berichten. Die Fraktion meldet keinerlei Probleme. Lasse wird sich noch mal mit den Vertrags-Modalitäten beschäftigen.

Einbindung der twitter-accounts auf der Homepage prüfen/ diskutieren

Emu wird prüfen, ob neue Blogbeiträge automatisch getwittert werden können. Die Fraktion recherchiert was anderen Fraktionen so für Twitternamen verwenden und macht sich selbst auch Gedanken, es wird eine TOP mit Vorschlägen geben.

TOP 6: Sonstiges

- VPN einrichten. Lasse trägt vor, warum er ein VPN für wichtig & richtig hält: Man könnte Freifunk aktivieren und dabei eine nicht identifizierbare IP verwenden (Privacy). Kosten würden so bei max. 10EUR/Monat liegen. Die Bindung soll zunächst nur max. 3 Monate betragen. -> Die Fraktion ist dafür.

- Anwesenheitslisten von Events. Lasse prangert die Anfertigung und Einforderung von Anwesenheitslisten auf Events durch die Fraktion an. Es stand auch nicht drauf, das es freiwillig ist und was mit den Daten passiert. Lasse möchte beschliessen, das die gesammelten Personendaten vernichtet werden. Künftig soll auf den Listen stehen, dass es a) freiwillig ist und b) die weitere Verwendung der Daten soll auf der Liste dokumentiert werden. Dabei sollen die Leitlinien der Piraten berücksichtigt werde. -> Die Fraktion ist dafür.

- Nächste Fraktionssitzung geplant für Montag 18.00. Selbstbindung der Fraktion zur Teilnahme im Wiki zur Abstimmung der Anträge in der BVV bis Montag 15.00 Uhr. -> Die Fraktion ist dafür.

TOP 7. (als letzter TOP)Internes Gespräch zu einem personenbezogenen Sachverhalt, daher nicht öffentlich. - Bericht aus dem GO Ausschuss.