BE:Spandau/BVV/2012-05-21 - TO-BVV-FS20

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: 21.05.2012, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich. Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG Beginn: 18:00 Uhr

Stream: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

Fraktion:

• Emu
• Lasse
• Kathleen
• Mikk

Gäste:

• Cornelius

TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

Versammlungsleiter: Emu, Protokoll: Emu

TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.

TOP 4. Anträge & Anfragen zur nächsten ordentlichen BVV

Die Vorarbeit wurde in den letzten Tagen ja bereits über das Wiki geleistet, es nehmen vermehrt Basis-Piraten dort teil, das ist sehr positiv.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Spandau/BVV/bvv20120523

Die Anträge wurden durchgegangen und diskutiert. Die Basis-Meinungen aus dem Wiki wurden berücksichtig, es gab eine grundsätzliche Diskussion zur Einebziehung von Basis-Stimmen, gerade auch Lasse hat sich hierzu länger zu Wort gemeldet, sollte man sich ruhig mal anhören, was Lasse dazu zu sagen hat.

TOP 5. Sonstiges

• Bissel Formal-Foo, Starttermin BVV während Fussbal EM ist- Piratenfraktion hat nichts gegen einen vorgezogenen Start der nächsten BVV am 13. Juni um 16 Uhr

• Mikk trägt vor, warum sie verspätet zur FraSi kam, es geht um Personen die in der Pichelsdorfer Probleme haben, Emu empfiehlt, Kontakt zwischen Spax und Meine Wilhelmstadt herzustellen.

• Mikk darüber informiert, dass ihr "persönliches Statement" vom Ältestenrat abgeleht wurde.

• Lasse bittet um Budget für einen FreiFunk Router, die Fraktion billigt ein Budget von bis zu 50EUR dafür.

Ende 19:30 Uhr