BE:Spandau/BVV/2012-05-10 - TO-BVV-FS19

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: 10.05.2012, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich. Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG Beginn: 18:30 Uhr

Stream: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

Fraktion:

• Emilio
• Mikk
• Kathleen

Gäste:

• Cornelius.
• Gordon.
• Detlef.
• Bernd.

TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

Versammlungsleiter: Emu, Protokoll: Kathleen & Emu

TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.

• Einstimmig angenommen

TOP 4. Anträge & Anfragen zur nächsten ordentlichen BVV

Anträge:

Mikk hat eine Antragsidee zur "Brötchentaste". Bötchentaste reloaded

Mikk meint, die Brötchentaste wäre nicht überall vorhanden im Bereich der Parkraumbewirtschaftung. Emu behauptet, dass es die Brötchentaste gibt. Test und Wiedervorlage in der nächsten FraSi.

Zwei Anträge von Kathleen endabstimmen "Änderung GO" https://bvv-spandau.piratenpad.de/ANTR--c4nderungGOProtokollfrist , , "Rathausbeschilderung" https://bvv-spandau.piratenpad.de/ANTR-Ausschilderung wird übersprungen, da Lasse noch nicht da ist, wird eingereicht

Daran anschließend: Grundsätzliches zum Verfahren mit Anträgen, Anfragen, Feedback der Fraktion, Basis -> formalisierten Verfahrensweg bestimmen. Es wird eine sinnvolle Deadline festgelegt, wenn bis dahin nicht reagiert wird, gilt Zustimmung.

äußere Form der Anträge und Anfragen an das Bezirksamt Stichwort: Korrekturinstanz Das ist bereits bilateral geklärt und wird zur Information weitergegeben; Kathleen erhält zukünftig die Anträge und Anfragen als letzte Instanz und reicht sie in entsprechender Form an den Vorsteher; Vorteil: einheitliches Design und Form, Bündelung an einer Stelle, erneut auf Tippfehler geprüft, können anschließend auf der Webseite erfasst werden (macht künftig auch "ausschließlich" Kathleen). Zusatz: Es ist eine "Kann-Regel", von der im Notfall abgewichen werden kann. Grundsätzlich ist das Verfahren für die Zukunft aber einzuhalten und über Kathleen abzuwickeln.

Bürgeranliegen (E-Mail-Anfrage) diskutieren:

- OPEN AIR KINO SPANDAU: Vertragseinsicht fordern. -> Kathleen - Alle anderen Punkte müssen zerlegt und Stück für Stück - sofern machbar - bearbeitet werden.

zwei Bürgeranliegen der Webseite diskutieren:

1. "Der Buschower Weg ist sicher eine ganz problematische Neben-Neben-Nebenstraße in Spandau, kaum zu finden im Stadtplan. Bitte mal ein Auge auf die Niederneuendorfer Allee werfen. DA ist wirklicher Handlungsbedarf. Eine von nur zwei HAUPTstraßen im nördlichen Spandau, die die Stadtgrenze queren. Der Zustand ist katastrophal schlecht im Bereich zwischen ca. Rustweg bis zur Stadtgrenze und außerdem ist die Straße viel zu schmal, speziell kurz vor der Zufahrt zur Bürgerablage. Da es hier keine jammernden Anwohner gibt, aber jedem die Galle hochkommt, wenn er hier langfährt, so meine Bitte, da mal draufzuschauen."

Wir empfehlen dem Bürger die geeignete Stelle (Kontaktdaten schicken) und bitten um Feedback und Sachstand der Antwort des Bezirksamts (in Kontakt bleiben)

2. "Service im Bürgeramt entsteht für mich vor allem dadurch, dass ALLE Beratungsplätze IMMER vollständig besetzt sind. Darüber hinaus sollte einmal ergründet werden, mit welchen Amtshandlungen die Mitarbeiter des Bürgeramts am meisten ausgelastet sind und somit die längsten Wartezeiten für alle anderen Bürger entstehen. Diese Schwerpunktthemen könnten dann vielleicht irgendwie “ausgelagert” werden, um der Masse die Wartezeit zu verkürzen."

Dem Bürger antworten, was Sachstand ist, Recherche in den entspr. Drucksachen, darauf hinweisen, das es sich um ein grundsätzliches Problem handelt (Wenig Personal, wenig Geld) und es ein "fortlaufender Prozess" ist, um hier Lösungen zu finden.

Kinder- und Jugendpartizipation (Was wird aus dem gemeinsamen runden Tisch, der auf dem Fachtag geplant wurde? Emu: Gute Frage, wurde gestern auch im BSB behandelt, JHA-Vorsitzende war auch anwesend. Antwort: Ja, runder Tisch soll initiiert werden. Weiteres kann ich in der FraSi mündlich dazu erklären. Emu führt mündlich aus (siehe Audio-Aufzeichnung) der Initiator dieses Punktes kann sich gerne noch direkt an Emu wenden.

TOP 5. Sonstiges

Webseite: Profile von Lasse und Mikk erstellen. Termin "Fahrradwege in Spandau" abstimmen, wer beteiligt sich? E-Mail: "Die Jahreszeit erlaubt ja verstärkt wieder das Radfahren, und ich habe da eine Reihe von Punkten, die mich in Spandaus Norden immer wieder ärgern. Ich hatte diese mal letztes Jahr dem Herrn Koch vorgestellt, siehe unten, und würde darauf ganz gerne mal ihre Aufmerksamkeit richten.> > > > Insbesondere ärgert es mich maßlos, dass einerseits Spandau ja durchaus versucht, einiges für den Tourismus zu tun, und dann den Havellandradweg und den Havelradweg (das sind zwei verschiedene) so nachhaltig ignoriert. Vielleicht schätze ich das ja falsch ein, und es gibt sicher auch viele andere wichtige Themen, aber es fällt mir halt immer wieder auf, und das muss doch – zumal bei zusätzlich verfügbaren Mitteln aus Berlin ? - hier und da besser gehen.> > > > Ob das bei Ihnen persönlich nun am richtigen Platz ist, weiß ich nicht, aber ihre Beiträge kenne ich aus XING, insofern erlaube ich mir, das an Sie zu richten. > > > > Der Übergang Fernradweg/Bernauer Straße ist übrigens erledigt, dort wurde eine Ampel eingerichtet. Eine schöne Bestätigung, dass meine Anmerkungen offenbar nicht völlig aus der Luft gegriffen sind. Die anderen Punkte gelten unverändert.> >(...) "

Tolle Idee, Kathleen wird einen Termin finden und den transparent kommunizieren.

Echo Smartpen anschaffen? http://www.amazon.de/Livescribe-APX-00006-Echo-Smartpen-8GB/dp/B003UNL14S/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1336555946&sr=8-1 Cornelius: vielleicht hilft die folgende Lektüre zu verstehen, was das überhaupt ist und was damit zusammen hängt: http://www.amazon.de/review/R19RQ4O5YASDVD/ref=cm_cr_pr_viewpnt#R19RQ4O5YASDVD

Wird irgendwie von keinem für toll befunden, machen wir also nicht.

Anschaffung Smart Phone z.B. Samsung S2 Sony Ericsson Xperia ray

- Budget bis max. 250 EUR plus einem Prepaid Tarif, z.B. von O2. (xperia ray kostet ca. 220EUR).

Freies W-Lan in Spandau, Diskussion wieder aufnehmen! Emu gibt das Ergebnis aus dem Ausschuss für Gesundheit wieder, Ablehnung durch GAL und SPD; der Antrag wird allerdings noch im ZSW beraten

Ende 20:00 Uhr