BE:Spandau/BVV/2012-03-26 - TO-BVV-FS16
on der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Termin: Montag, 26.03.2012, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich. Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG Beginn: 18.00 Uhr
Audio: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.
- Kathleen
- Mikk
- Volkmar
- Lasse
- Emu
Gäste
- Suse
- Holger ab 18:10 Uhr
TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.
- Emu macht mal, Unterstützer gerne gesehen da Pad
TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.
TOP 4. Anträge & Anfragen zur nächsten ordentlichen BVV am 28.03.2012
Zu TOP 8.2: Merken: Versuchen privaten Betreiber (z.B. WALL AG) zu begeistern, die Dinger zu betreiben.
Zu TOP 8.5: Merken: Das Schild sollte "kreativ erklärend" sein und nicht "drohend autoritativ".
Zu TOP 9.2: Beobachten, was aus diesem Antrag wird. Es sollten nicht "einfach irgendwelche Verträge" geschlossen werden.
Zu TOP 9.3: breite Unterstützung
Zu TOP 13.2: Merken: hat das mit der geänderten Parksituation zu tun, mit dem Parken auf den Gehwegen etc. oder tatsächlich mit den Kehrmaschinen der BSR
TOP 5. Sonstiges
2 Anträge vom JHA sind zu besprechen
