BE:Spandau/BVV/2012-03-15 - TO-BVV-FS15

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: Donnerstag, 15.03.2012, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich. Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG Beginn: 18.00 Uhr

Audio: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

Beginn

Fraktion

• Mikk
• Lasse (19:40)
• Kathleen
• Volkmar

Gäste

• Timo
• Frank
• Cornelius (ab 19:10)
• Holger (ab 19:25)

TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

- Alle machen Versammlungsleiter - Emu macht Protokoll.

TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.

TOP 4. Haushalt Reloaded

• Rückblick und Begründung für die bisherige Ablehnung des Haushalts durch Emu

• Ausführungen zur kommenden BVV am 16.03.2012 durch Emu.
• Vorstellung des gemeinsamen Dringlichkeitsantrages mit GAL und SPD.
• Besprechung des Verhaltens der BVV morgen, falls Emu nicht da ist.

vorläufige Version des Antrages: https://spandau.piratenpad.de/ANT-Haushalt-1213

TOP 5. FraktionsEvents--

Kathleen hat ausbaldowert, dass ein Fraktionsevent in einem SeniorenClub formal *nicht* zulässig ist. Da wir als Piraten keinesfalls unberechtigte Vorteile als Partei und Fraktion in Anspruch nehmen möchten, werden wir diesen Umstand berücksichtigen und in SeniorenClubs keine Fraktions-Events mehr durchführen.

Es wird hier ausführlich begründet und kann anschliessen darüber diskutiert werden.

- hier wurde gerade der aktuelle Sachstand (Nutzungsordnung) dargelegt - 22.03. Fraktionsevent fällt aus wegen der Kürze der Zeit und den aktuellen Ereignissen

TOP 6. Anträge & Anfragen zur nächsten ordentlichen BVV

zeitlich nicht machbar, paar Worte dazu gesagt, es gibt Pads die bekannt gemacht wurden, Montag ist Abgabefrist.

TOP 5. Sonstiges

Frau H. (Bürgerinitiative Altersarmut) bittet um Vorstellung der Fraktionsarbeit und/ oder Haltung der Piraten in Sachen Seniorenfragen, nächster Termin der BI Samstag, 31.03. 11-13 Uhr, Mauerritze (wer erklärt sich bereit?)

Neue Vorschläge für Termine: Sa. ab 16.00 Sonntags oder sonstiger Termin beliebig nach Absprache.

- Anschaffungen: HP Officejet Pro 8500A Plus (MaHe arbeitet damit), FraBü braucht ein Kopierer-Äquivalent

"Das Ding kann beidseitig drucken und scannen (es gibt einen Einzug für> mehrere Dokumente und natürlich auch die Möglichkeit die Vorlage einfach> auf die "Platte" zu legen), faxen, und hat allerlei Schnickschnack (man> kann bspw. von unterwegs mitm Handy auf dem Ding drucken und es gibt> tolle Druckvorlagen für alles mögliche im Büro - wenn man denn Ausdrucke> bevorzugt). Der Drucker hat außerdem neben dem Faxanschluss auch nen> Ethernet-, USB- und WLAN-Anschluss sowie diverse Kartenlese- und ein> USB-Stecker.> Wir sind sehr zufrieden, allerdings drucken wir auch wenig und das> meiste dann über den Laserdrucker den wir von der Verwaltung gestellt> bekommen haben. Patronen mussten wir bisher noch keine kaufen, die> sollen aber wohl auch vergleichsweise günstig sein. Wir haben das Gerät> bei Mediamarkt für 199 Euro bekommen, nachdem wir denen dort gezeigt> haben, dass es den Drucker auch für 199 Euro im Netz gibt (das gab dann> 40 Euro Preissenkung)"

Dafür: Lasse, Mikk, Emu.

- Eingaben und Beschwerden am 22.3. entfällt - BVV: Disziplin vom Vorsteher angeregt. - generelle Regelung zu Kindern in der BVV. - Mikk und Lasse müssen noch Informationen für die Webseite erstellen/ nachreichen.

- Cornelius hat eine Seite gebaut (wird im nächsten Crewtreffen über Beamer vorgeführt und besprochen), dazu soll man sich per Mail an Cornelius wenden