BE:Spandau/BVV/2011-11-22 - TO-BVV-FS4

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: Dienstag, 22.11.2011, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich. Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG l Beginn: 17.00 Uhr Audio: wird aufgezeichnet und vermutlich gestreamt (http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg)

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

3. Verabschiedung der Tagesordnung.

4. Gespräch und Vorbereitung zur BVV Sitzung am Folgetag.

5. Gespräch bzgl. der grossen Anfrage an die BVV zum Thema Schultrojaner, hier unser Pad dazu: https://spandau.piratenpad.de/ANT-Schultrojaner

6. Stand der Planung zum Fraktions-Event Wilhelmstadt am 12.01.2012. Pad dazu: https://spandau.piratenpad.de/3

7. Stand der Ausschreibung einer Stelle für den Fraktions-Assisten (m/w). 7.1 Es gibt eine Bewerbung auf eine Praktikantenstelle, drüber sprechen, weitere Schritte entscheiden.

8. Internet-Zugang im Fraktionsbüro, welcher Provider (die SPD hat übrigens T-Online? Kosten?

9. Information und Diskussion zum Thema "Ehrenamtliche Mitarbeiter" der Fraktion.

10. Sonstiges (Inhalte siehe Protokoll zu Top 10. weiter unten)

Top 1:

• Mikk
• Emilio (Emu)
• Lasse

Gäste:

• Volkmar
• Uwe
• T
• Rainer
• Dennis

18:40

• Holger

19:00

• Philip

Top 2:

Emu macht Protokoll, Lasse macht primär den Versammlungsleiter, Emu springt bei Bedarf dazu.

Top 3:

Lasse verliest die TO, TO wird akzeptiert.

Top 4:

Lasse erklärt kurz "Konsensliste" im Ältestenrat, Emu erklärt die Ausschuss-Situation. Lange Diskussion zwischen den Fraktionären, wer welchen Ausschuss übernimmt. Ist nun erst mal geklärt, Ergebnis steht im Pad.

Weiterer Vortrag zum Integrationsausschuss, Diskussion über das Verfahren zur Findung von Bürgerdeputierten.

Inhalte der Konsensliste zur Vorbereitung der BVV wird durchgegangen.

Top 5:

Wurde nichts weiter mit gemacht.

• • • • PAUSE von 20:40 bis 20:55 ****

Top 6:

Antrag für die Räume wurde Hr. Klee (FM) eingereicht, einige Plakatvorschläge liegen vor, es geht voran. Weitere konstruktive Vorschläge für die Plakate werden vorgetragen und diskutiert.

Reminder: Steffen wollte Druckkosten von Jochen besorgen, Mikk wollte klären, ob Essen&Trinken über BVV Kosten laufen können. Emu testet den Druck, macht Musterdruck, stimmt ab mit Gregor.

Top 7:

Bewerbungen wurden gesichtet, Nachfragen wurden rausgesendet. Nun muss ein Termin gefunden werden für Bewerber-Grillen. Emu wird zwei Termine mit je 8 Bewerber-Slots planen, Termine mit der Fraktion abstimmen und die Bewerber einladen.

Lasse kann Montags bis 18.00, andere Tage auch länger.

Top 7.1: Mikk wird eine Stellungnahme verfassen und der Fraktion zur Ansicht geben, woraus hervorgeht, das wir uns erst mal "orientieren" müssen und danach wieder auf sie zurückkommen.

Top 8: Die Charlies haben nun Easybell geordert, werden wir wohl auch tun. Emu leitet in die Wege, versichert sich rück und macht dann.

Top 9: Emu informiert über Recherche zum Thema "Ehrenamtliche Tätigkeit", Emu wird auch Hr. Voitich im BA ansprechen zu diesem Thema.

Top 10:

Es war schon recht spät, es gab daher keine sonstigen TO Punkte.

Ende war gegen 21:40