BE:Spandau/BVV/2011-10-31 - TO-BVV-FS2

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: Montag, 31.10.2011 Ort: UTA, Sprengelstr. 17, 13595 Berlin Beginn: 17.00 Uhr Audio: wird aufgezeichnet.

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

3. Verabschiedung der Tagesordnung.

4. Diskussion über Ablauf der konst. BVV-Sitzung

5. Diskussion über Position der Piraten-Fraktion bei der kommenden BVV.

6. Stand der Ausschreibung einer Stelle für den Fraktions-Assisten (m/w).

7. Diskussion zur Terminfindung für Kontoeröffnung.

8. Sonstiges

Top 1:

• Mikk
• Emilio
• Lasse

Gäste:

• Uwe
• Dennis

ca. 17:10

• Jürgen
• Stephan
• Daniel

ca. 17:20

• Helmut
• Steffen
• Sven

ca. 17:30

• Ingo

ca. 17:40

• Volkmar

ca. 17:50

• Norbert

ca. 18:00

• Ruth
• T
• Daniel B.

ca. 18:10

• Holger
• gR
• Christian

ca. 18:50

• Andi

Top 2:

Emu macht Protokoll und Leitung

Top 3:

TO ist ok.

Top 4:

Lasse legt seine Sichtweise dar (wie auch schon auf der ML geschehen), Diskussion. Helmut Kleebank legt noch mal seine Sichtweise ausführlich dar. Frage an die SPD, was inzwischen zur "Verbesserung" der Situation geschehen ist. Auch Jürgen Kessling führt zur Sache aus, was man in einer Woche klären kann und was nicht. Lasse und Emu uneins über die Interpretation Wahl/Abstimmung/GO.

Top 5:

Lasse fasst zusammen, was auf der BVV so "anliegt" und passieren können. Es wird - Aussage Helmut - max. einen dritten Wahlgang mit ihm geben. Weitere Diskussion. Nachfrage, wer und wann die Ausschüsse ausbaldowert hat. Lief zwischen Zählgemeinschaft und CDU ab. Piraten bekamen das "eher durch Zufall" mit. Ausschüsse sollte eigentlich laut ZG sein: 4-4-2-1 (inkl. 4BDs), laut Helmut könnte es nun aber auch so sein: 5-5-2-1 (?). Lasse fragt, ob sich die Basis-Aussage seit der letzten BVV nun bzgl. dem 3. Wahlgang verändert hat. Es erfolgte kein Aufschrei. Falls der 3. Wahlgang scheitert und ein CDU BM zur Wahl steht, wie verhält sich die Fraktion (fragt Lasse)? Steffen sieht eher nur die eine Alternative, dann Hr. Röding zu wählen, da *kein* BM und weitere Wartezeit eine schlechtere Lösung wäre (seiner Ansicht nach, zustimmendes Raunen). Daniel (SPD) sieht innerhalb der SPD auch noch keinen Standpunkt, heute Abend ist dort auch noch mal FraSi. Beantwortung der letzten FraFrage dauert etwas an.

Die anwesende Basis scheint die Meinung zu haben, nach einem ggf. gescheiterten 3. Wahlgang für Hr. Kleebank sich *nicht* mehrfach gegen eine Wahl von Hr. Röding zu entscheiden. (Diese Formulierung ergab *keinen* Aufschrei im Raum).

Jürgen Kessling wird hinausapplaudiert ^^

Top 6:

Es liegen vier Bewerbungen vor. Wir warten weiter ab bis zum 11.11.11

Top 7:

Mikk und Emu versuchen morgen gegen 15.00 Uhr bei der GLS vor Ort das Konto zu eröffnen.

Top 8:

Zum Glück hat keiner mehr was :P

Eichhörnchen: Es gibt dieses Mal übrigens *keine* Karten für die Zuschauertribüne der BVV, first come, first serve ...