BE:Spandau/Aufstellungsversammlungen/2015.1/Protokoll

Protokoll Aufstellungsversammlung Spandau

• 19.12.2015
• Rathaus Spandau Raum 1214

Wahl des Versammlungsleiters

• Dennis Deutschkämer

Wahl des Versammlungsleiters einstimmig

Eröffnung der Versammlung

• Versammlung wird eröffnet um 13:29 Uhr
• Versammlung ist beschlussfähig
• Es sind 10 Piraten akkreditiert

TOP3 Wahl der Versammlungsämter

Wahl des Protokollanten

• Gerwald Claus-Brunner

abstimmung einstimmig gewählt

Wahl der Wahlleitung

• kandiaten

1. Paul Neumann
2. Jörg Preissendörfer

• offene abstimmung für paul 9
• offen abstimmung für jörg 5
• Wahlleiter ist Paul Neumann
• wahlhelfer ist Jörg Preissendörfer

TOP 4 Wahl einer Vertrauensperson

Vertrauensperson ist nicht gewählt worden

Zulassung von Gästen und Aufzeichnungen

Einstimmig angenommen

Frage an die Versammlung

• Ist jemand der Meinung das einer der Akkreditierten zu unrecht akkreditiert worden ist?
• Keine Einwände

Abstimmung über die vorläufige TO

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Versammlungsleitung, Wahlleitung, Wahlhelfer
4. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für beide AVen (können identisch sein)
5. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung
6. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bezirksverordnetenversammlung
8. Vorstellung der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung
9. Wahl der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung
10. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-5 (siehe oben)
11. Vorstellung der Wahlkreisbewerber für die Spandauer Wahlkreise 1-5 (siehe oben)
12. Wahl der Wahlkreisbewerber
13. Zwischenberichte der Gebietsbeauftragten

Vorläufige TO ohne gegenstimme angenommen

TOP 5 Hinweise der versammlungs und Wahlleitung

Kurze Erklärung wie das vorhandene abstimmaterial anzuwenden ist

TOP 6 Abstimmung über die GO

ohne gegenstimmen

TOP 7 Aufruf zur Wahl der Kandidaten zur Bezirksverordnetenversammlung

• Wahlleiter übernimmt die Versammlungsleitung

Diskussion zum Wahlverfahren

diverse wahlverfahren , schulze-müller, approval und kombinationen davon lebhafte diskussion dazu

Timestamp 13:53

GO Antrag

Antrag auf schließung der Rednerliste

Abstimmung über das Wahlverfahren

• Ja karte für approval  : alle stimmen
• Nein karte für schulze :keine stimmen
• Ergebnis der Abstimmung:Es wird das Approval Wahlverfahren verwendet

Kandidaten für die BVV Liste

1. Ferdinand Perssen
2. Barbara Wisniowska
3. Phillipp Zühlke
4. Mikk Maria Schunke
5. Petra Goehle
6. Robert Houben
7. Gordon Tiede (vorschlag in absentia)
8. Sebastian Hölzl

Die Kandidatenliste ist geschlossen

TOP8 Vorstellung der Kandidaten

• Kandidaten stellen sich in der Reihenfolge vor wie sie sich auf der Versammlung gemeldet haben

GO Antrag

• Antrag auf Begrenzung der Redezeit 3 min
• Antrag angenommen

• Vorstellung kandidat Ferdinand Perssten
• Kandidat beantwortet die frage das er genug redezeit zur Vorstellung hatte mit ja

• Vorstellung der Kandidatin Jana Wizniowska
• Kandidatin beantwortet die frage da sie genug zeit hatte zur Vorstellung hatte mit ja

• Vorstellung Kandidat Phillip Zühlke
• Kandidat beantwortet die Frage das er genug Redezeit zur Vorstellung hatte mit ja

• Vorstellung Kandiatin Marion(Mikk) Schunke
• Kandidatin beantwortet die frage das sie genug zeit hatte zur vorstellung mit ja

• Vorstellung Kandidatin Petra Goehle
• Kandidatin beantwortet die Frage das sie genug zeit hatte zur Vorstellung mit ja

• Vorstellung Kandidat Robert Houben
• Kandidat beantwortet die Frage das er genug zeit hatte zur Vorstellung mit ja

• Vorstellung Kandidat Gordon Tiede durch seine Ehefrau Angelika Tiede
• Kandidat beantwortet die Frage das er genug zeit hatte zur vorstellung mit ja

• Vorstellung Kandidat Sebastian Hölzl
• Kandidat beantwortet die Frage das er genug Zeit hatte zur Vorstellung mit ja

Timestamp 14.26

Befragung aller Kandidaten durch die Versammlung

diverse Fragen, unter anderem Parteizugehörigkeit, Arbeit in der BVV,Umgang mit Open Antrag,Mandatsträgerabgaben,Zeitbudget im Wahlkampf usw

Ende der Befragung um 15:10 Uhr

Diskussion

Diskussion über das Wahlverfahren zur Reihenfolge der Kandidaten auf der Liste und der Kandidaten überhaupt.

TOP9 Wahl der BVV-Listenkandidaten

Abstimmungen

• Wahlgang ist Quorums-Wahlgang mit einfacher Mehrheit
• Abstimmung Einstimmig dafür

• Listenplätze 1-3 werden durch einzelne Wahlgänge ermittelt
• Abstimmung Einstimmig dafür

Quorumswahlgang BVV Liste(Wahlgang 1)

• Dieser Wahlgang definiert welche Kandidaten überhaupt auf die Liste kommen sollen ohne eine Reihenfolge festzulegen, dazu sind jeweils 50% der Stimmen notwendig , einfache Mehrheit
• Kandidaten die zur Wahl stehen

1. Ferdinand Perssen
2. Barbara Wisniowska
3. Phillipp Zühlke
4. Mikk Marion Schunke
5. Petra Goehle
6. Robert Houben
7. Gordon Tiede
8. Sebastian Hölzl

Wahlgang geschlossen um 15:24

Ergebnis des Wahlgang 1

• Abgegebene Stimmen: 10
• Ungültige Stimmen: 0
• Davon gültige: 10

1. Ferdinand Perssen 7
2. Barbara Wisniowska 7
3. Phillipp Zühlke 9
4. Mikk Marion Schunke 9
5. Petra Goehle 9
6. Robert Houben 9
7. Gordon Tiede 9
8. Sebastian Hölzl 8

GO Antrag

• Antrag auf Wiederholung der Auszählung
• Angenommen
• Stimmzettel werden erneut ausgezählt
• Keine Abweichung zur ersten Auszählung festgestellt

Wahl Listenplatz 1 BVV-Liste(Wahlgang 2)

• Dieser Wahlgang ermittelt den Kandidaten für den Listenplatz 1

der Kandidat mit den meisten Stimmen ist der kandidat für Listenplatz

• Kandidaten die zur Wahl stehen

1. Mikk Marion Schunke
2. Barbara Wisniowska

Ergebnis Wahlgang 2

• Wahlgang ist eröffnet (15:37)
• Wahlgang geschlossen um (15:41)
• Abgegebene Stimmen: 10
• Davon ungültig: 0
• Gültige stimmen: 10

• 2 Barbara Wisniowska 1
• 4 Mikk Schunke 9

Kandidat nimmt die Wahl an

Wahl Listenplatz 2 BVV-Liste(Wahlgang 3)

• Dieser Wahlgang ermittelt den Kandidaten für den Listenplatz 2
• der kandidat mit den meisten stimmen ist der Kandidat für den Listenplatz 2

Kandidaten die zur Wahl stehen

• 2 Barbara Wisniowska
• 3 Phillipp Zühlke
• 6 Robert Houben
• 7 Gordon Tiede
• 8 Sebastian Hölzl

Ergebnis Wahlgang 3

• Wahlgang eröffnet um 15:46
• Wahlgang geschlossen um 15:48
• Abgegebene stimmen : 10
• davon ungültig: 0
• davon gültig: 10

• 2 Barbara Wisniowska 2
• 3 Phillipp Zühlke 3
• 6 Robert Houben 5
• 7 Gordon Tiede 7 Kandidat nimmt die Wahl an(via sms)
• 8 Sebastian Hölzl 3

Wahl Listenplatz 3 BVV Liste (Wahlgang 4)

• Dieser Wahlgang ermittelt den kandidaten für Listenplatz 3
• Der kandidat mit den meisten stimmen idt der Kandidat für den listenplatz 3

Kandidaten die zur Wahl stehen

• 2 Barbara Wisniowska
• 3 Phillipp Zühlke
• 6 Robert Houben

Ergebnis Wahlgang 4

• Wahlgang eröffnet um 15:54
• Wahlgang geschlossen um 15:58
• Abgegebene Stimmzettel 10
• ungültige 0
• Gültige 10

• 2 Barbara Wisniowska 1
• 3 Phillipp Zühlke 2
• 6 Robert Houben 7 Kandidat nimmt die Wahl an

Wahl BVV Listenplätze 4-8(Wahlgang 5)

• Dieser wahlgang ermittelt die Kandidatenreihenfolge für die Listenplätze 4-8
• Der Kandidat mit den meisten stimmen ist auf platz 4 die anderen folgen in absteigender Reihenfolge der Stimmen die sie erhalten haben.

Zur Wahl stehende Kandidaten

• 1 Ferdinand Perssen
• 2 Barbara Wisniowska
• 3 Phillipp Zühlke
• 5.Petra Goehle
• 8 Sebastian Hölzl

Ergebnis des Wahlgang 5

• wahlgang eröffnet um 16:01
• wahlgang geschlossen um 16:04
• abgegebene Stimmen : 10
• ungültige:0
• gültig: 10

• 1 Ferdinand Perssen 2 platz 8
• 2 Barbara Wisniowska 4 Platz 7
• 3.Phillipp Zühlke 7 (stichwahl platz 5)
• 5 Petra Goehle 7(stichwahl platz 5)
• 8 Sebastian Hölzl 8 (platz 4)

• Das Ergebnis des Wahlgangs erfordert eine Stichwahl um Platz 5 und 6
• Die übrigen Kandidaten nehmen die Wahl an

Stichwahl um Listenplatz 5 und 6(Wahlgang 6)

• Stichwahl um Listenplatz 5 und 6
• der kandidat mit den meisten stimmen ist auf Platz 5
• der kandidat mit den wenigsten stimmen ist auf platz 6

Kandidaten die zur Wahl stehen

• 3 Phillipp Zühlke
• 5.Petra Goehle

Ergebnis Wahlgang 6

• Wahlgang ist eröffnet um 16:09
• Wahlgang ist geschlossen 16:
• abgegebene stimmen : 10
• ungültig: 0
• gültige: 10

• 3 Phillipp Zühlke 6 (platz 5)
• 5 Petra Goehle 4 (platz 6)

Kandidaten nehmen die Wahl an

Sitzungsunterbrechung

• Unterbrechung der Sitzung um 16:28
• Wiedereröffnung der Sitzung um 16:40
• nur noch 7 akkreditierte anwesend
• Versammlung weiterhin beschlussfähig

TOP9 Aufruf Kandidaten für die wahlkreisbewerbung

• Dennis Werbelow kandidiert in Abwesenheit per default für alle Wahkreise in dem es nur einen anderen männlichen Bewerber gibt.
• Diese Erklärung wurde vor Zeugen angegeben

Bewerber für den Wahlkreis 1

1. Barbara Wisniowska
2. Ferdinand Perssen

Bewerber für den Wahlkreis 2

1. Mikk schunke
2. Gordon Tiede

Bewerber für den Wahlkreis 3

1. Phillipp Zühlke
2. Dennis Werbelow

Bewerber für den Wahlkreis 4

1. Sebastian Hölzl
2. Dennis Werbelow

Bewerber für den Wahlkreis 5

1. Petra Goehle
2. Robert Houben

Die Kandidatenlisten sind geschlossen

Abstimmung über den Ablauf der Wahlgänge

Abstimmung über Entscheidungswahl

• Ergebnis:einstimmig angenommen

Abstimmung die 5 Wahlgänge in einen verbundenen Wahlgang

• Alle 5 Wahlgänge werden in einem verbundenen Wahlgang mit einzelnen Zetteln durchgeführt
• Ergebnis:einstimmig angenommen, die zuordnung ist

• Wahlgang 7 für wahlkreis 1
• wahlgang 8 für wahlkreis 2
• wahlgang 9 für wahlkreis 3
• wahlgang 10 für wahlkreis 4
• wahlgang 11 für wahlkreis 5

Abstimmung Approval-Wahlverfahren anstatt Entscheidungswahl

• Es wird erklärt das Entscheidungswahl nicht die Kandidaten ermittelt hinsichtlich des Zustimmungsquorums.
• Abstimmung: die Wahlgänge in Approval Wahlverfahren durchzuführen
• Ergebnis:Einstimmig dafür

TOP10 Wahl der Wahlkreisbewerber

• Wahlgang 7-11 in verbundener wahl mit einzelnen stimmzetteln für die einzelnen wahlkreisbewerber
• Wahlgang ist um 17:01 eröffnet worden
• Wahlgang ist um 17:06 geschlossen worden

Ergebnis Wahlgang 7

• Wahlgang für die Bewerbung Wahlkreis 1
• Abgegebene Stimmen:7
• ungültige:0
• gültige :7

1. Barbara Wisniowska 3
2. Ferdinand Perssen 4

kandidat nimmt wahl an

Ergebnis Wahlgang 8

• Wahlgang für die Bewerbung Wahlkreis 2
• Abgegebene Stimmen:7
• ungültige:0
• gültige: 7

1. Mikk schunke 5
2. Gordon Tiede 2

Kandidat nimmt die wahl an

Ergebnis Wahlgang 9

• Wahlgang für die Bewerbung Wahlkreis 3
• Abgegebene Stimmen: 7
• ungültige:0
• gültige :7

1. Phillipp Zühlke 5
2. Dennis Werbelow 2

kandidat nimmt wahl an

Ergebnis Wahlgang 10

• Wahlgang für die Bewerbung Wahlkreis 4
• Abgegebene Stimmen:7
• ungültige:0
• gültige: 7

1. Sebastian Hölzl 6
2. Dennis Werbelow 1

kandidat nimmt wahl an

Ergebnis Wahlgang 11

• Wahlgang für die Bewerbung Wahlkreis 5
• Abgegebene Stimmen:7
• ungültige:0
• gültige :7

1. Petra Goehle 2
2. Robert Houben 6

Kandidat nimmt wahl an

Ende der Versammlung um 17:22

Berlin, den 19. Dezember 2015

Protokollant Gerwald Claus-Brunner