BE:SMV/Beschluss/00063
]Rassismus und kulturell begründete Diskriminierung sind nach wie vor ein akutes und gravierendes Problem, das dem friedlichen Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft im Wege steht. Gewalt und Einschüchterung aufgrund der Herkunft, Religion oder Kultur sind in jedem Fall inakzeptabel. Darum muss Rassismus, Gruppenbezogene Menschen-und Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.[/p] [p]Biologistische Weltbilder, in denen Menschen bestimmter Abstammung anderen als von Natur aus überlegen angesehen werden, sind wissenschaftlich widerlegt und unvereinbar mit den Werten und Zielen der Piratenpartei, ebenso wie jene Ideologien, die ganzen Bevölkerungsgruppen kollektive Hegemoniebestrebungen unterstellen, um die angebliche Notwendigkeit eines “Kampf der Kulturen” zu propagieren. Beispiele für derartige Ideologien sind Antisemitismus und Islamhass.[/p] [p]Dabei gilt es das Augenmerk nicht nur auf den rechten Rand der Gesellschaft zu legen, sondern Vorurteilen und Intoleranz auch in der Mitte der Gesellschaft beim Alltagsrassismus, latent antisemitischen Stereotypen und der um sich greifenden Islamfeindlichkeit entgegenzutreten.[/p] [p]Die Piraten Berlin wird Kampagnen und Initiativen unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Ebenso solche, die rechtsextremen Aktivitäten entgegentreten und Menschen dabei helfen wollen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen.
Begründung
[p]In den vergangenen Jahren zeigte sich das Thema Flüchtlingspolitk und der zunehmende Rechtspopulismus von besonderer Tragik und Reichweite. Beihnahe wöchentlich wird in verschiedensten Stadtteilen gegen die weitere Aufnahme von Flüchtlingen protestiert. Zum großen Teil mit haarstreubenden Argumentationen. Parteien wie die AFD treffen einen Zeitgeist, der europaweit um sich greift. Zum großen Teil mit haarstreubenden Argumentationen. Die #Pegida-Bewegung hat die Angst und die Wut auf das Fremde in DE salonfähig auf die Straße gebracht. Die vorher bereits spürbare Feindlichkeit gegenüber anderen Glaubensbewegungen, Ethnien und Farben tritt nun offen zu Tage. [br /] Ohne Not solidarisieren sich "besorgte Bürger" mit Faschisten und lassen sich bewusst oder nicht, für deren Zwecke instrumentalisieren oder bilden bewusst Querfronten. [/p] [p]Die mit dem Mauerfall und den friedlichen Portesten der Wendezeit noch positiv konotierte Parole "Wir sind das Volk" ist inzwischen in den braunen Dreck gezogen und wird beihnahe auf jeder Demo von jedem Blindlings mitgerufen. Es ist geradezu absurd, dass sich diejenigen, welche sich am Wahltag für eurokritische Parteien entscheiden, sich von diesen auf die Straße als "patriotische Europaer" im Kampf gegen eine der größten Glaubensgemeinschaften der Welt ziehen lassen. [/p] [p]Die Piraten Berlin setzen in der Präambel der Satzung bereits nach innen das Zeichen, dass derartige Weltanschauungen bei uns keinen Platz haben. Es scheint dringend, diese Haltung auch klar nach außen zu kommunizieren und im Programm fest zu verankern. [/p] [p]Ich freue mich über kompetente Anregungen, welche der Initiative ggf noch ein, zwei konkrete Umsetzungsvorschläge anheften können.[/p]
Eingestellt am: 2015-01-08 Diskussion ab: 2015-01-16 Eingefroren ab: 2015-01-30 Abstimmung ab: 2015-02-07 Ende: 2015-02-15
