BE:Pressespiegel/2010/2010-06-21
Pressespiegel
Inland
Bei gulli wird auf die Forderung der Piratenpartei eingegangen, das Urheberrecht zu reformieren: http://www.gulli.com/news/piratenpartei-fordert-neuregelung-des-urheberrechts-2010-06-14
Ein sehr positiver Artikel im Südkurier über den Landesparteitag der Piraten in Konstanz. Sonst gibt es über den LPT leider so gut wie keine Presseberichte: http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/Piraten-wollen-2011-den-Landtag-entern;art372448,4332538
Die Zeit berichtet ausführlich über den neuen sanften Stil von Thomas de Maizière, bei dem Versuch, das Internet unter staatliche Kontrolle zu bekommen. Hier zeigt sich noch der Erfolg der Netzproteste und der ersten Erfolge der Piraten: http://www.zeit.de/2010/25/Thomas-de-Maiziere-Internet?page=3
Ein Beitrag bei WELT ONLINE über die klassische Piraterie, mit einer kurzen Erwähnung der Piratenpartei: http://www.welt.de/die-welt/kultur/literatur/article8104642/Kaperkapitaene-und-das-Recht.html
International
Führt das Land der Kängurus Internetfilter wie im Land der Mitte ein?
Wie u.a. das Time-Magazine berichtet, gibt es konkrete Überlegungen seitens der australischen Regierung, einen Filter für das Internet ins Leben zu rufen, der Webseiten, die Kinderpornographie und sexuelle Gewalt sowie detaillierte Anleitungen zu Straftaten, terroristischen Anschlägen, Gewalt und Drogenmissbrauch enthalten, im Voraus herausfiltern soll. Die Idee kommt vom für Breitband, Kommunikation und Digitalwirtschaft zuständigen australischen Minister Stephen Conroy, der bereits 2008 seinen hundert Millionen Dollar teuren „Cybersafety Plan“ ankündigte. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit würde die Australische Kommunikations- und Medienbörse (ACMA) laut Conroy etwas mehr als 100.000 Webseiten unter die Lupe nehmen. Bereits im vergangenen Jahr wurde auf Wikileaks ein Ausschnitt aus einer Liste von Webseiten veröffentlicht, die dem Filter zum Opfer fallen würden – darunter beispielsweise auch die Webseite eines Beraters für Schulkantinen und anderer unbescholtener Personen.
Die australische Piratenpartei (http://www.pirateparty.org.au) hat bereits in der Vergangenheit massiv gegen diese Planungen protestiert – auch gegen Überlegungen der australischen Regierung, eine Hilfestellung zur Umgehung des geplanten Internetfilters unter Strafe zu stellen – und die angestrebten Zensurmaßnahmen mit denen von China und Iran verglichen. Seitdem hat sich ein merklicher Widerstand gegen mögliche Filter-Gesetze formiert.
Ein Profil von der Piratenpartei Australien: http://blog.koordination-international.de/2010/06/18/partei-der-woche-piratenpartei-australien
Deutsche Artikel zum Thema
ZEIT ONLINE: http://www.zeit.de/digital/internet/2010-06/australien-netzfilter-kriminalitaet-zensur
TAZ: http://www.taz.de/1/netz/artikel/1/zensur-statt-kinderpornografie-filter
Englische Artikel zum Thema
DIGITAL JOURNAL: http://www.digitaljournal.com/article/290041
TIME: http://www.time.com/time/world/article/0,8599,1995615,00.html
THE GLOBAL HERALD: http://theglobalherald.com/australia-filter-conroy-targets-government-internet-censorship/4541/comment-page-1
