BE:Pressespiegel/2010/2010-05-17

Pressespiegel

1. Der Bundesparteitag in Bingen
2. Die Landtagswahl in NRW
3. Interviews mit Piraten (Jens Seipenbusch, Christopher Lauer, Angelika Beer)
4. Prozess Jörg Tauss

1. Der Bundesparteitag der Piratenpartei hat im Netz ein sehr großes Medienecho hervorgerufen. (über 130 Artikel bei Google news) Leider kam diese Medienberichterstattung erst nach der Wahl in NRW. Die Länge der Vorstandswahl wird vielfach diskutiert. Einige sehen hier eine Schwäche der Organisation, andere loben das basisdemokratische Element, dass zwar Zeit kostet aber die Piraten auch von den etablierten Parteien unterscheidet. Die Einführung von Liquid Democracy spielt in den Artikeln nur selten oder am Rande eine Rolle. Die Bedeutung von LD für die Piraten wird von Seiten der Presse noch stark unterschätzt.

das "ZDF" mit einem ausführlichen Vorbericht über den Parteitag und die Lage in der Piratenpartei http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/24/0,3672,8072280,00.html

der "Stern" ebenfalls mit einem Vorbericht http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesparteitag-der-piraten-alle-die-mit-uns-auf-kaperfahrt-fahren-1566591.html

auch die "Tagesschau" mit einem Artikel http://www.tagesschau.de/inland/piratenpartei144.html

die "Frankfurter Allgemeine" mit einem recht ausführlichen Bericht http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ECD15FFFF3FA946FBA73B73929A8FD6CC~ATpl~Ecommon~Scontent.html

die "Frankfurter Rundschau" hat gleich mit zwei Beiträgen berichtet http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2651899_Piraten-wollen-in-die-Parlamente.html

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2651939_Oberpirat-auf-Kurssuche.html

die "Süddeutsche" http://www.sueddeutsche.de/politik/141/511249/text/

die "Rheinische Post" mit einem kleinen Beitrag, man beachte aber die weiterführenden Links http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Piratenpartei-Chef-will-Parteiprogramm-ausweiten_aid_858083.html

die linke online-Zeitung "scharf-links" mit einem der ausführlichsten Berichten über die bundesweite Einführung von Liquid Democrazy http://bit.ly/bmJc32

auch "heise" und "gulli" berichten natürlich wieder http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piratenpartei-will-in-Parlamente-1000819.html

Tag1: http://www.gulli.com/news/die-halle-voller-piraten-und-eine-buddel-voll-rum-2010-05-15

Tag2: http://www.gulli.com/news/klarmachen-zum-totquatschen-2010-05-16

2.Das Wahlergebnis in NRW wurde in der Berichterstattung als erster Rückschlag betrachtet. Trotzdem sind die Artikel weitgehend positiv (größte der kleinen Parteien, Potential).

Die "Taz" bescheinigt: Erste Flaute für die Piratenpartei http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-nrw/artikel/1/erste-flaute-fuer-die-piratenpartei/

Der "Tagesspiegel" sieht das NRW-Ergebnis der Piraten als mager. In dem Artikel wird auch bescheinigt, dass die Piratenpartei sich gut aufgestellt hat. Eine Ausweitung des Themenspektrums wird jedoch skeptisch betrachtet. http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen-2010/piraten-segeln-am-ziel-vorbei/1820436.html

Zwei Artikel gehen stark auf die Richtungsdiskussion bei den Piraten ein. Konzentration auf Kernthemen oder Erweiterung des Parteiprogramms sind hier die zentralen Themen. http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Frust-nach-der-Wahl-Piraten-wollen-raus-aus-dem-Netz-id2967923.html

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piratenpartei-streitet-ueber-ihren-Kurs-998320.html

sonstiges zum Thema:

http://www.gulli.com/news/steiniger-weg-piratenpartei-hat-wahlziel-verfehlt-2010-05-10

greenpeace news, mehr allgemein über die kleinen Parteien http://bit.ly/aKP5Lu

scharf links: http://bit.ly/9k29Uf

3. Interviews mit Piraten

Bundesvorsitzender Jens Seipenbusch im Interview bei "Welt Online" http://www.welt.de/die-welt/politik/article7661069/Ilse-Aigner-soll-sich-auf-die-Landwirtschaft-konzentrieren.html

Christopher Lauer über "Liquid Democrazy" auf der Jugendwebseite der "Süddeutschen" Zeitung - jetzt.de http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/503656

Angelika Beer in der "Thüringer Allgemeinen" http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Piratenpartei-traf-sich-auf-Bundesparteitag-1898173837

4. Für negative Schlagzeilen sorgt der Prozess gegen Jörg Tauss. Da der Prozess am 18.Mai beginnt gibt es bisher nur Ankündigungen und Vorberichte.

interessanter Kommentar über die politische Bedeutung des Prozesses für den Datenschutz http://www.freitag.de/politik/1019-der-sieg-einer-anklage

einige weitere Artikel: http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2487734_0_9808_-kinderpornografie-tauss-fuehlt-sich-vorverurteilt.html http://www.swp.de/hechingen/nachrichten/suedwestumschau/art4319,481649 http://www.gulli.com/news/prozess-gegen-j-rg-tauss-beginnt-am-18-mai-2010-05-13