BE:Presse/Pressemitteilung/2009-07-09 Brandenburg entern
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | Brandenburghilfe |
| Ersteller: | Benutzer:Arte povera |
| Status: | Versendet |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | Enigma |
| Gliederung: | Landesverband Berlin |
| verschickt am | 09.07.2009 |
Endspurt für die Wahlzulassung - Berliner Piraten entern Brandenburg
Berlin, 9.7.2009 – Die Piratenpartei muss innerhalb der nächsten 14 Tage in jedem Bundesland, in dem sie für die Wahl zum Bundestag kandidieren will, bis zu 2000 Unterstützerunterschriften nachweisen. Wie in vielen anderen Bundesländern haben auch in Berlin die Piraten bereits mehr als die benötigten Unterschriften erhalten. Sie richten ihre Energie nun auf Brandenburg, wo noch über tausend Unterschriften fehlen.
"Wir Piraten sitzen alle im selben Boot", erklärt Florian Bischof, Spitzenkandidat des Landesverbandes Berlin für die Bundestagswahl, die Solidarität unter den Mitgliedern. "Die Bedrohung der Bürgerrechte macht vor Ländergrenzen nicht halt. Wenn wir in einigen Bundesländern nicht auf dem Stimmzettel stehen, brauchen wir in den anderen um so mehr Wählerstimmen, um über die 5%-Hürde zu kommen und uns im Bundestag für Bürgerrechte, Bildung und freien Zugang zu Wissen und Kultur einsetzen zu können. Die Europawahl hat gezeigt, dass viele Bürger uns wählen wollen. Sie sollten auch die Möglichkeit dazu bekommen."
Die Berliner Piraten hatten bereits während ihrer eigenen Sammlung auch für die anderen Landesverbände Unterschriften eingeholt. Da in Brandenburg dennoch erst 927 Unterschriften vorliegen, entwickelte der Landesverband Berlin gemeinsam mit S.Zetsche, dem Landesvorsitzenden der Brandenburger Piraten ein Konzept für den Endspurt: In der kommenden Woche werden Berliner Piraten bei mehreren Brandenburger Musikfestivals ihre einheimischen Parteikollegen beim Unterschriftensammeln unterstützen. Für jede der in der nächsten Woche stattfindenden Veranstaltungen – das Potsdamer Ska-Festival im Lindenpark, Goa-Festival in Stölln, Wigoo Festival in Rüdersdorf und Motorcycle Jamboree bei Jüterbog – werden mehrere tausend Besucher erwartet.
Da die Beglaubigung der Unterschriften durch die Kommunen einige Zeit in Anspruch nehmen wird, ist jedoch bereits Ende der kommenden Woche ein weiteres Sammeln unbeglaubigter Unterschriften nicht mehr sinnvoll. Dann müsse der Wähler selbst aktiv werden, erläutert Bischof: "Wer nicht zu einer dieser Veranstaltungen kommen kann, aber dennoch die Brandenburger Landesliste dabei unterstützen will, bei der Bundestagswahl auf dem Stimmzettel zu erscheinen, kann auf <http://ich.waehlepiraten.de/> seine politische Zukunft selbst in die Hand nehmen. Dort kann man das Unterstützerformular herunterladen, unterschreiben und selbst bei der Gemeindeverwaltung beglaubigen lassen. Beglaubigte Formulare können von Landesverbändern bis zum 19.7. entgegengenommen werden. Wir fordern alle Bürger, die eine starke Vertretung ihrer Rechte in der Politik vermissen, auf, uns auf diese Weise zu unterstützen – und natürlich auch gern darüber hinaus!"
Auch anderswo zeigen sich Piraten solidarisch. So hat der niedersächsische Landesverband aktive Unterstützung für Bremen und Sachsen-Anhalt sowie der rheinland-pfälzische für das Saarland zugesagt. In den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein konnte die Piratenpartei durch den Einsatz vieler begeisterter Mitglieder die für die Wahlzulassung nötigen Unterschriften sammeln. Der Landesverband Sachsen hatte sich aufgrund der zeitgleich stattfindenden Landtagswahlen entschlossen, nicht an der Bundestagswahl teilzunehmen.
Pressekontakt: Piratenpartei Berlin
Presseansprechpartner: Fabio Reinhardt
Telefon: 030 55499358
Mail: fabio.reinhardt@piraten-nds.de
Anhang: Bild piratische Wahlhilfe
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
