BE:Presse/PressemappeLMV2010.1

Erste Seite:

Presseinladung 19.02.2010

Ahoi, sehr geehrte Damen und Herren,

die Piratenpartei Berlin (PIRATEN) möchte Sie herzlich einladen, ihren ersten Landesparteitag 2010 journalistisch zu begleiten. Sie wird auf ein im besten Sinne stürmisches Seejahr 2009 mit Europa- und Bundestagswahl zurückblicken und zugleich die ersten Segel für die Abgeordnetenhauswahlen 2011 setzen.

Der Parteitag findet am 27. und 28. Februar ab jeweils 10:00 Uhr im Meistersaal am Potsdamer Platz, Köthener Straße 38, 10963 Berlin statt.
Das Programm des Parteitages umfasst u. a.:
27.02.: Wahl des Vorstandes, der Rechnungsprüfer und des Schiedsgerichts
28.02.: Satzungsänderungsanträge, Anträge zum Landesparteiprogramm sowie sonstige Anträge

Bitte akkreditieren Sie sich vorab über unser Online-Formular:
http://bit.ly/akkreditierung-lmv

Rückfragen richten Sie bitte an die Landespressestelle der Piratenpartei Berlin:
Axel Kistner und Lena Rohrbach
0174-4505145
presse@berlin.piratenpartei.de
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/presse/

Verantwortlich für den Inhalt dieser Presseinladung:
Landespressestelle der Piratenpartei Berlin
Verantwortlich für den Versand dieser Presseeinladung:
Landespressestelle der Piratenpartei Berlin

Zweite Seite - Seite x

FAQ:

Seit wann gibt es euch, und wo?
Die erste Piratenpartei wurde am 1. Januar 2006 in Schweden, die Piratenpartei Deutschland am 10. September 2006 gegründet. Der Landesverband Berlin existiert seit dem 30. Dezember 2006. Mittlerweile gibt es in über 40 Ländern registrierte oder in Gründung befindliche Piratenparteien, die alle denselben Namen tragen und sich für ähnliche Ziele einsetzen.

Warum heißt ihr Piraten?
Die Piratenpartei deutet den von der Musik- und Filmindustrie verwendeten Kampfbegriff des „Raubkopierers“ (engl. „pirate“) positiv um. Bedingt durch den technologischen Wandel entwickelte sich eine repressive Anwendung des Urheberrechts, die unverhältnismässig in Bürgerrechte und Privatsphäre eingreift.
In Schweden, dem Ursprungsland der Bewegung, hat der Begriff „Pirat“ vor allem die Bedeutung eines Freiheitskämpfers.
„Pirat“ ist für uns eine geschlechtsneutrale Bezeichnung. Dies zeigt nicht mangelnde Sensibilität für geschlechtspolitische Fragen, sondern einen diesbezüglichen Standpunkt: Anstelle der Einordnung von Individuen in ein binäres Geschlechtersystem wollen wir das Individuum für sich selbst stehen lassen und eine pluralistische Gesellschaft, die so viele Identitäten wie Menschen kennt. Daher fragen wir in unserem Aufnahmeformular das Geschlecht auch nicht ab.

Wieviele Mitglieder habt ihr?
Bundesweit gibt es ca. 12.000 Piraten, davon sind über 850 Mitglieder des Landesverbands Berlin. Damit ist die Piratenpartei die größte nicht im Bundestag vertretene Partei. Im Landesverband Berlin sind die Bezirke Friedrichshain/Kreuzberg, Mitte, Pankow und Neukölln proportional zu den Einwohnerzahlen am stärksten vertreten.

(Bild Mitgliederentwicklungen einfügen? siehe hier Datei:Mitgliedergrafik-LV-Berlin.png)

Wie strukturiert ihr euch?
Die Piratenpartei wird oft als Hybridwesen aus sozialer Bewegung und klassischer Partei charakterisiert. Das zeigt sich auch in unserer Struktur. Die in allen Bundesländern bestehenden Landesverbände sind häufig in zahlreiche Bezirks- und Kreisverbände untergliedert. In Berlin sind wir, ebenso wie in Nordrhein-Westfalen, derzeit ausschließlich in „Crews“ untergruppiert. Dabei handelt es sich um lokal verankerte, dezentrale kleine Einheiten, die flexibel, autonom und mit großem inneren Zusammenhalt agieren. Diese „Guerillastruktur“ soll die strukturelle Verknöcherung, die wir bei den etablierten Parteien beobachtet haben, verhindern. Derzeit gibt es in Berlin 25 aktive Crews. Sie treffen sich regelmäßig an ihrem jeweiligen „Ankerplatz“, wählen Käpt´n und Navigatoren und haben – wie Schiffe – immer weibliche Namen. Monatlich gibt es zudem ein „Flottentreffen“ aller Crews. Käpt´n und Navigatoren haben keinerlei Entscheidungsbefugnis, sondern nur organisatorische Aufgaben. Hierarchien versuchen wir stets zu vermeiden. Schriebe es das Parteiengesetz nicht vor, hätten wir vielleicht nicht einmal einen Vorstand. Was wir in die deutsche Politik tragen möchten, üben wir auch privat: Transparente Entscheidungen und die Mitbestimmung aller.
→ BE:Crews
→ BE:Crewkonzept

Zusätzlich existieren unzählige entlang thematischer Linien organisierte Arbeitsgemeinschaften sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. In diesen in Berlin sogenannten „Squads“ werden klassische Piratenthemen wie Urheberrecht, Bildung und Datenschutz diskutiert, aber auch potentielle neue Themen wie Umweltschutz, bedingungsloses Grundeinkommen oder kostenloser öffentlicher Nahverkehr erarbeitet. Neben der inhaltlichen politischen Arbeit wird auch die Organisation des Landesverbandes in Squads vorangetrieben.
→ BE:Squads

Bei welchen Wahlen seid ihr bisher angetreten und wie waren eure Ergebnisse?
(Kann man die Tabelle aus Kassel irgendwie rüberkopieren? Siehe http://docs.google.com/fileview?id=0Bz_CKlZSmYdHYzhkYzhlYjgtOTU3Yy00YTE2LTgxYjktNWFlN2JlY2NiNmJi&hl=en

Anbei die Daten, nicht aufbereitet:

Landtagswahl Hessen 2008
0,3 %
6.962 Stimmen
Bürgerschaftswahl Hamburg 2008
0,2 %
1.773 Stimmen
Landtagswahl Hessen 2009
0,5 %
13.796 Stimmen
Europawahl 2009
0,9 %
229.117 Stimmen
Kommunalwahlen in NRW (Aachen und Münster)
Aachen
1,7 %
1.680 Stimmen = 1 Pirat im Aachener Stadtrat
Münster
1,6 %
1.989 Stimmen = 1 Pirat im Münsteraner Stadtrat
Landtagswahl Sachsen 2009
1,9 %
34.620 Stimmen
Landtagswahl Schleswig Holstein 2009
1,8 %
28.837 Stimmen
Bundestagswahl 2009
2,0 %
847.870 Stimmen)

Wie funktioniert eure Koordination und Kommunikation?
Die Piraten wollen allen interessierten Menschen politische Beteiligung und aktive Mitarbeit ermöglichen und die zugrundeliegenden Koordinationsprozesse über basisdemokratische Entscheidungsfindungen abbilden. Insbesondere die digitale Kommunikation vernetzt die Piraten landes- und bundesweit sowie international. Die hauptsächliche Nutzung digitaler Medien ermöglicht kurze Kommunikationswege und das direkte Leben der Basisdemokratie. Aus der Vielzahl der Werkzeuge werden im Folgenden nur die wichtigsten auf bundes- und Berliner Landesebene vorgestellt.

Entgegen landläufiger Vorurteile treffen wir uns jedoch auch im analogen Raum. Jeden Tag finden gleich mehrere Crew- und Squadtreffen statt, die nach Absprache journalistisch begleitet werden können. Zudem gibt es wöchentlich ein großes Treffen für alle Berliner Piraten sowie eine für alle offene „Vorstands“sitzung. Der interessierte Pirat kann sich also auch offline nahezu 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche mit anderen Piraten vernetzen.

Für die Kommunikation wichtiger Informationen sind Websites zentrale Anlaufstellen für Piraten und interessierte Nichtpiraten:
→ www.piratenpartei.de
→ www.berlin.piratenpartei.de

Zum Arbeiten benutzen die Piraten ihr eigenes Wiki. Zu finden ist es unter:
→ http://wiki.piratenpartei.de

Natürlich wird nicht nur gearbeitet, sondern auch gerne und viel politisch diskutiert. Auch hier bleiben die Piraten ihren Grundsätzen treu und alles geschieht offen und transparent. Die Hauptkommunikation findet über Mailinglisten statt, eine unvollständige Auflistung findet sich unter:
→ Mailinglisten

Statt des Flurfunks einer Parteizentrale nutzen wir exzessiv Twitter:
→ http://twitter.com/Piratenpartei/lists

Besonders stolz ist die Berliner Piratenpartei auf „Liquid Feedback“.
Mit Hilfe der von Berliner Piraten entwickelten Software kann – trotz enormen Mitgliederwachstums – erstmals in der deutschen Parteiengeschichte dauerhaft auf ein Delegiertensystem zur Entscheidungsfindung verzichtet werden. Die Software erlaubt eine umfassende Diskussion, Erarbeitung und Abstimmung von Vorschlägen unter Beteiligung aller interessierten Piraten. Ergebnis ist ein offener Wettstreit der besten Ideen und ein immer offener parteiinterner Diskurs.
Weitere Informationen finden Sie unter:
→ http://tinyurl.com/LF-Berlin

Schließt so viel Technik nicht auch aus?
Bei den Piraten gilt: Wer an Bord ist, gehört zur Mannschaft. Aber auch bei uns gibt es nicht nur „Digital Natives“. Um trotzdem zu gewährleisten, dass Techniknutzung nicht zum Ausschlussmechanismus wird, gibt es in Berlin Workshops zur Nutzung der Medien. Außerdem stehen gewählte „Piratenlotsen“ stets als Ansprechpartner zur Orientierung und Einarbeitung bereit. Der Squad „Piratenfreifunk“ erarbeitet – Freifunkknoten für Freifunkknoten – ein flächendeckendes kostenloses W-Lan für Berlin. So sollen langfristig alle Berliner das demokratische Potential des Internets ausnutzen können. Um einen Ausschluss durch Überforderung in der Informationsflut zu verhindern, erarbeitet das Squad „KIm“ wöchentlich einen Newsletter. Dieser fasst die wichtigsten Informationen aus allen Kommunikationsmedien zusammen und weist auf Partizipationsmöglichkeiten bei anstehenden Aufgaben und Entscheidungen hin.

Welche Ziele verfolgt ihr?
Die Piraten machen sich für eine andere Politik stark. Diese ist geprägt durch Teilhabe und Mitbestimmung, maximale Transparenz, Basisdemokratie, Beschränkung von Lobbyeinflüssen und vernunftorientierte Suche nach funktionierenden Lösungen auch jenseits ideologisch vorgefasster Pfade.
Die Piratenpartei beschäftigt sich dabei mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Unser Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2009 findet sich hier:
→ http://web.piratenpartei.de/tmp/Wahlprogramm_Bundestagswahl2009.pdf
Eine Begründung unserer Themenauswahl findet sich hier:
→ http://web.piratenpartei.de/navigation/politik/themenwahl

Stark reduziert lassen sich unsere Kernthemen wie folgt überblicken:

Transparenz und Beteiligung
Von kleinen Ärgernissen in der Verwaltung bis zu großen Politikthemen - die vorhandenen Einflussmöglichkeiten jedes Einzelnen sind nur punktuell und längst nicht mehr zeitgemäß. Angesichts neuer technischer Möglichkeiten kann Demokratie heute auf viel breiterer Basis realisiert werden. Demokratie findet nicht nur alle 4 Jahre statt und muss sich nicht auf die Auswahl von Parteien beschränken. Die etablierten Parteien versuchen naturgemäß, den Zugang zur Macht zu kanalisieren. Wir setzen auf mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten, durch das Internet und direkte Demokratie vor Ort. Politische und wirtschaftliche Entscheidungsprozesse und Einflußnahmen müssen öffentlich nachvollziehbar sein.
→ Für einen Staat „zum Mitmachen“!

Bürgerrechte
Die Piratenpartei hat sich den Schutz der Bürgerrechte auf die Fahnen geschrieben. Die überwachte Gesellschaft entsteht momentan dadurch, dass sie technisch möglich geworden ist und es Staat und Wirtschaft an Respekt vor der Würde und Freiheit des einzelnen Menschen fehlt. Vorratsdatenspeicherung, Gesundheitskarte, digitaler Ausweis, Online-Durchsuchung, ELENA-Verfahren oder Internet-Zensur höhlen Privatsphäre und Rechtsstaat von innen aus. Immer mehr Bürger engagieren sich dagegen in verschiedenen Gruppen und Bewegungen. Die Piraten sehen sich als politischen Arm der neuen Bürgerrechtsbewegung.
→ Wer die Freiheit nicht fordert, dem wird sie genommen!

Privatsphäre und Datenschutz
Datenschutz und der Schutz der Privatsphäre gewährleisten Würde und Freiheit des Menschen. Kontrollwahn und anlasslose Durchleuchtung von Menschen erzeugen ein Klima des Misstrauens und der Angst, dem wir entschieden den Kampf ansagen. Aus verwaltungstechnischen Gründen gespeicherte persönliche Daten müsen kontrollierbar sein.
→ Transparenter Staat statt gläserner Bürger!

Freie Bildung
Eine freiheitliche Demokratie braucht mündige Bürger, eine starke Wirtschaft braucht klugen Nachwuchs. Hauptanliegen institutioneller Bildung ist die Unterstützung bei der Entwicklung zur mündigen, kritischen und sozialen Person. Bildungseinrichtungen sollten durch alle Beteiligten demokratisch mitgestaltet werden. Die Förderung von Lehrmitteln unter freien Lizenzen baut rechtliche und finanzielle Hürden ab. Bildungsgebühren jeder Art sind kategorisch abzulehnen.
→ Zugang zu Bildung erleichtern und Mitbestimmung fördern!

Immaterialgüterrechte
Ohne den freien Austausch von Informationen wäre unsere Gesellschaft noch in der Steinzeit. Der Versuch, Ideen zu Besitztümern zu erklären, behindert wissenschaftliche Arbeit, Kulturproduktion und den Zugang zu Informationen allgemein. Patente auf Lebewesen, Medikamente und Software schaden Forschung und Entwicklung.
Durch die Digitalisierung sind Filme, Musik und Bücher nicht mehr zwingend an einen materiellen Träger gebunden. Wir fordern eine nutzerfreundliche Auslegung des Rechts auf Privatkopie, um die künstliche und unverhältnismäßige Verknappung von Inhalten zu überwinden. Künstler werden sich auch weiterhin finanzieren können: Sei es durch den Verkauf von materiellen Trägern oder komplementäre Erlösquellen wie Merchandising oder Konzerte.
→ Gegen die künstliche Verknappung von Wissen und Kultur - Künstler, Forscher und Nutzer stärken!

Freie Infrastrukturen
Offene Infrastrukturen wie Verkehrswege, Telekommunikationsnetze, Energie- und Wasserversorgung sind nicht nur Basis wirtschaftlicher Aktivitäten, sondern entscheiden mit, wer aktiv am gesellschaftlichen Leben, an Demokratie und Wirtschaft teilnimmt. Der ungehinderte Zugang zu Wasser, Luft, Strom, öffentlichen Straßen und Plätzen, Schulen und Universitäten muss ebenso gesichert sein wie zu freien digitalen Netzen als Orten der Öffentlichkeit im neuen digitalen Raum. Der Betrieb der Infrastruktur ist Gemeinschaftsaufgabe. Für nichtkommerzielle Träger muss Chancengleichheit gegenüber gewinnorientierten Geschäftsmodellen durchgesetzt werden.
→ Infrastrukturen dienen zuallererst dem Gemeinwohl!

Weshalb verfolgt ihr diese Ziele?
In den letzten Jahren hat sich die Digitalisierung aller Lebensbereiche in einem rasanten Tempo entwickelt. Dieser Vorgang bietet einerseits große Chancen für die Weiterentwicklung von Wissen und Kultur sowie Kommunikation. Andererseits verbergen sich hier bisher ungeahnte Gefahren für die Freiheit und Würde des Menschen. Die Schnelligkeit, mit der die digitale Revolution voranschreitet, überfordert nicht nur den Einzelnen, sondern auch die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung. Die Möglichkeit, diesen Prozess auf der Ebene eines einzelnen Staates zu gestalten, ist durch die enorme Globalisierung praktisch nicht mehr gegeben. Die bisherigen rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen stehen auf dem Prüfstand. Insbesondere die Angst vor internationalem Terrorismus lässt falsche Antworten auf diese Herausforderung entstehen, die einer entstehenden globalen Überwachungsgesellschaft Vorschub leisten. Das empfindliche Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Freiheit, das zu wahren Aufgabe des Staates ist, verschiebt sich derzeit zu stark in Richtung Sicherheit. Der freie Zugang zu Kultur und Wissen, die informationelle Selbstbestimmung des Bürgers und seine Privatsphäre sind zunehmend bedroht. Doch nur auf diesen Grundpfeilern kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen. Sie sind zudem die Basis für eine zukünftige Informationsgesellschaft.
Die Piratenpartei versteht sich daher als Teil einer weltweiten Bewegung, die diese Ordnung zum Vorteil aller mitgestalten will. Die genannten Themen sind nicht nur für Piraten relevant, sondern für Bürger aus dem gesamten traditionellen politischen Spektrum unterstützenswert. Privatsphäre und die Freiheit von Wissen und Kultur gehören mit zu den höchsten Gütern unserer Gesellschaft.

Gibt es parteinahe Organisationen?
Ja:

JuPis
Die Jungen Piraten sind ein Jugendverband nahe der Piratenpartei Deutschland, der sich für die Interessen der jungen Generation im digitalen Zeitalter einsetzt. Er bietet vor allem Jugendlichen die Möglichkeit, Einfluss auf das politische Geschehen zu nehmen und aktuelle Vorgänge kritisch betrachten zu lernen.
Inhaltliche Schwerpunkte der Jungen Piraten sind die Förderung von Medienkompetenz, Wahrung von bürgerlichen Freiheitsrechten, Schutz der Privatsphäre online wie offline und der freie Zugang zu Bildung und Kultur. Jugendliche aus ganz Deutschland formulieren bei den JuPis gemeinsam politische Positionen und bieten im Rahmen von Workshops Gleichaltrigen die Möglichkeit, neue Kompetenzen zu entwickeln und sich über Themen zu informieren, die für sie von besonderer Relevanz sind. So bringen sich die Jungen Piraten aktiv in die Debatte um den Jugendschutz in den Medien ein und leisten Aufklärungsarbeit zum verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten in Social Networks. Bei den JuPis haben junge Menschen bis zum Alter von 27 Jahren die Möglichkeit, sich auch ohne die Mitgliedschaft in einer Partei politisch zu engagieren und zu lernen, ihre Interessen eigenständig wahrzunehmen.
→ www.junge-piraten.de
→ kontakt@junge-piraten.de

Piratenhochschulgruppen
Die Hochschulgruppen sind grundsätzlich von der Piratenpartei unabhängig. Dies ist schon allein deswegen notwendig, um den hochschulinternen Regularien gerecht zu werden, schließt aber natürlich eine gute Zusammenarbeit mit der Piratenpartei nicht aus. Sie setzen sich beispielsweise für die Abschaffung und Verhinderung von Studiengebühren, den standardmäßigen Einsatz von Open-Source-Software an den Universitäten und verbesserten Datenschutzes beim Umgang mit Studierendendaten ein. Zudem wollen sie den Open-Access-Gedanken an Hochschulen weiter vorantreiben. Dies soll unter anderem dadurch erreicht werden, dass Vorlesungen, Vorlesungsskripte und Haushalte im Internet frei zugänglich sind.
→ www.piratenhochschulgruppen.de/

Letzte Seite

Pressekontakte und Termine

Pressemitteilungen
Aktuelle Pressemitteilungen finden Sie jederzeit auf:
→ www.piratenpartei.de (Bund)
→ www.berlin.piratenpartei.de/presse

ältere des Bundes unter:
→ www.piratenpartei.de/navigation/presse/pressemitteilungen/2010

Um in den Presseverteiler aufgenommen zu werden, senden Sie bitte eine Email an:
presse@piratenpartei.de (Bund)
presse@berlin.piratenpartei.de (Berlin)

Pressestellen
Bundespressestelle Piratenpartei Deutschland
Simon Lange / Leiter Bundespressestelle
Mail: presse@piratenpartei.de
Fon: 030 / 609897510
Fax: 030 / 609897519
Mobil: 0163 / 9497684

Landespressestelle Piratenpartei Berlin
Axel Kistner und Lena Rohrbach
Mail: presse@berlin.piratenpartei.de
Mobil: 0174-4505145

Bundespressestelle Junge Piraten (JuPis) Deutschland
Stephan Urbach, Felix Pöge, Julia Reda
Mail: presse@junge-piraten.de
Fon: 030 / 609897510

Postadressen
Piratenpartei Deutschland: Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
Piratenpartei Berlin: Andreasstr. 66, 10243 Berlin
Junge Piraten (JuPis) Deutschland: Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Wichtige Termine 2010
9. Mai 2010: Landtagswahl in Nordrhein­Westfalen
Die Piratenpartei wird das erste Mal an den Wahlen zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen teilnehmen.
15. Mai ­ 16. Mai 2010: Bundesparteitag 2010 in Bingen am Rhein
In der Alten Wagenausbesserungshalle in Bingen am Rhein treffen auf einer Mitgliederversammlung Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet zusammen. An zwei aufeinanderfolgenden Tagen verabschieden sie das Parteiprogramm und wählen aus ihrer Mitte einen neuen Bundesvorstand sowie ein Schiedsgericht.