BE:Parteitag/2017.1/Beschlussprotokoll

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Protokoll LMVB 2017.1 

Die Versammlung wird eröffnet um 11:01 Uhr

Motivationsrede des Vorsitzenden des LV Berlin Simon Kowalewski

Versammlungsleitung Team Gabriele gewählt in offener Abstimmung

Wahlleitung Leonore und Michael Ebner gewählt in offerner Abstimmung

LMVB wird vertagt auf 15 Uhr

Eröffnung der AVB um 11:09

Wiedereröffnung der LMVB wird erneut, nun bis 15:45 Uhr vertagt, Zustimmung

Wiedereröffnung der LMVB um 15:46 Uhr

Protokollant Wolfram Rohst wird in offener Abstimmung gewählt.

TOP4 Geschäftsordnung Die GO wird positiv abgestimmt.

Neuer TOP Liquid Feedback wird eingefügt.

Vorstellung Reaktivierung von Liquid Feedback Fragen, Antworten und Diskussion

LMVB wird unterbrochen um 16:02 Uhr

Die LMVB wird wieder eröffnet um 16:47 Uhr.

Antrag zur Änderung der TO Satzungsänderungsanträge sollen am Ende der Versammlung beschlossen werden.

Antrag auf Änderung der TO Einfügung eines TOP Wahl eines Ersatzrichters nach den Programmanträgen. Antragsteller zieht Antrag zurück, da diese Versammlung dazu nicht eingeladen wurde.

TOP7 Programmanträge

P002 Der Antragsteller Franz Josef Schmitt stellt den Antrag vor. Fragen und Antworten, Änderungsvorschläge Der Antragsteller übernimmt den Vorschlag, die Punkte zur Programmwerkstatt des Bundes einzureichen. Der Antrag wird angenommen.

P003 Der Antragsteller Franz Josef Schmitt stellt den Antrag vor

GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen, dem Antrag in dieser Form zuzustimmen? Mehheitlich negativ

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück. Niemand übernimmt den Antrag.

TOP8 Sonstige Anträge

X001 Antragsteller Franz Josef Schmitt und Angelika Brinkmann stellen den Antrag vor. Fragen und Antworten, Diskussion Antrag wird angenommen.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung bis morgen früh abgelehnt

Antrag auf Doppelspitze (Antragsnummer unklar) keine Diskussion angenommen

TOP6 (zurückgestellt) Satzungsänderungsanträge

S001 Die Antragstellerin Ute Laack stellt den Antrag vor Der Antrag wird vorgelesen. Diskussion des Antrags, Änderung des Antrags Der Antrag wird angenommen.

S002 Der Antrag bezieht sich auf den Inhalt von S003

GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung auf morgen 16 Uhr.

GO-Antrag auf Änderung der TO (Vorziehen von S003) ohne Widerspruch automatisch angenommen

S003 Die Antragstellerin Ute Laack stellt den Antrag vor. Diskussion

Die Anträge S002 und S003 werden zurück gezogen.

Philipp Zühlke übernimmt die Anträge. Kurze Diskussion. Philipp Zühlke zieht die Anträge zurück.

TOP9 Aussprache und Diskussion insbesondere zum Antrag S003

TOP10 Sonstiges Motivationsrede, Bericht aus der BVV Mitte, Werbeblock für nächsten Samstag 16 Uhr in der P9a

Diskussion um Argueliner

TO erschöpft, LMVB wird um 19:07 Uhr geschlossen. Danksagung