BE:Parteitag/2016.3/Antragskommission/Aufruf 2016.3
Inhaltsverzeichnis
Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung
Am 01. bis 02. Dezember 2018 findet die Landesmitgliederversammlung 2018.1 des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland statt (siehe BE:Parteitag/2018.1 für weitere Informationen).
Die LMVB 2018.1 ist vor allem ein Wahlparteitag:
- Neuwahl des Landesvorstandes und der Kassenprüfer
Darüber hinaus können folgende Anträge behandelt werden:
- Abstimmungen über Grundsatzprogrammanträge.
- Abstimmungen über Satzungsanträge.
- Abstimmungen über sonstige Anträge.
Einreichen der Anträge
Um den Mitgliedern des Landesverbandes zu ermöglichen, die Anträge vor der LMV zu diskutieren und um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen, vgl. § 7 Abs. 6 Satz 2 der Landessatzung.
Während der Landesmitgliederversammlung können Anträge ebenfalls eingereicht werden.
Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege:
- über das Antragsportal im Wiki
- Antrag für die LMVB 2018.1 einreichen ... (Bisher über das Antragsportal eingereichte Anträge)
- per E-Mail bis zum 30. November 2018 um 23:59 Uhr an
- per Brief bis zum 30. November 2018 (Posteingang) an
- Piratenpartei Berlin – Antragskommission
- Pflugstr. 9a
- 10115 Berlin
- vor Ort auf der Versammlung bei der Antragskommission bzw. dem Front-Office
Eingereichte Anträge müssen enthalten
- einen Antragstitel
- den Antragsteller mit bürgerlichem Namen
- den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll)
Bei Wahl- oder Grundsatzprogrammanträgen...
- Programmkapitel
- Hinweis, ob der Antrag den vorhandenen Text ergänzt oder vollständig ersetzt
Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten
- einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext
- den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde,
- eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback
Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht.
Antragskommission
Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen.
Zur Behandlung der Anträge auf der LMV
Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqfb.piratenpartei.berlin/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.
