BE:Parteitag/2016.2/Protokoll Sonntag
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- 11:20 Wiedereröffnung der Versammlung
Inhaltsverzeichnis
- 1 P007 - Mehr Geld für die Bezirke
- 2 P013 - Anbau von Nutzhanf erleichtern und Förderung der Produktion von Nutzhanfprodukten
- 3 P014 - Demokratisierung staatlicher Schulen
- 4 P013 - Weiterführung
- 5 P012 - Streichung von Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz
- 6 P015 - Trennung von Staat und Religion in Bildungseinrichtungen
- 7 P016 - Rekommunalisierung der Instandhaltung von Schulen und P017 - Bedingungslose vollständige Schulgebäudefinanzierung
- 8 P018 - Recht auf selbstbestimmte Bildung
- 9 P019 - Begrenzung der innerstädtischen Verdichtung
- 10 X009 - Änderung der (Muster-) Wahl- und Geschäftsordnung der PIRATEN Berlin
- 11 P020 - Wohnraum für integratives Wohnen ausweisen
- 12 P021 - Gleiches Einkommen und unbefristete Verträge für alle Lehrer*innen
- 13 P019 (wiedereinbringung nach Änderung) - Begrenzung der städtischen Verdichtung
- 14 P022 - Einführung der Doppik in allen öffentlichen Huashalten Berlins
- 15 P025 - Gleiches Einkommen für gleiche Arbeit
- 16 P026 - „Willkommensklassen“ durch binnendifferenzierte Angebote ersetzen und inklusive Bildung sichern
- 17 P028 - Pazifistisches Manifest für Berlin
- 18 P027 - Grillution Grillen in Berlin weiter ermöglichen
- 19 P047 - Netzneutralität und Erweiterung des Spektrums
- 20 P050 - Freier Netzzugänge
- 21 P031 - Hundegesetz
- 22 P032 - Betreuung in Kindertageseinrichtungen
- 23 P037 - Bessere Versorgung in der Pflege
- 24 X012 - Einheitliche gendergerechte Sprache im Wahlprogramm
- 25 X002 - Piraten-CI erhalten
- 26 P052 - Bruno Kramm als Bürgermeisterkandidat
- 27 P038 - Außen- und Sicherheitspolitik in das Berliner Grundsatzprogramm
- 28 P039 - Flugverkehr reduzieren - Erneuerbare Energien und Umweltverbund stärken
- 29 P040 zurückgestellt
- 30 P041 - Seniorenpolitische Schwerpunkte
- 31 P044 - Gesundheitspolitische Schwerpunkte
- 32 P040 - Namensänderungen vereinfachen
- 33 P045 - Reduktion von CO2-Emissionen
- 34 P046 - Klima-Konten
- 35 P051 - Gema reformieren
- 36 P053 - Open Sensordata
- 37 P054 - Gerätehoheit
- 38 P055 - Gegen die geplante Obsoleszenz
- 39 P038 - Außen- und Sicherheitspolitik in das Berliner Grundsatzprogramm
- 40 S001 - LMVB Delegationen
- 41 S002 - Teilnahme an Wahlen
P007 - Mehr Geld für die Bezirke
- 11:21 Vorstellung
- 11:23 Aussprache
- 11:32 Abstimmung über geänderten P007 (Änderungen im Wiki) - Angenommen
P013 - Anbau von Nutzhanf erleichtern und Förderung der Produktion von Nutzhanfprodukten
- 11:33 Vorstellung
- 11:34 Aussprache
- 11:40 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Sofortige Behandlung von P014
P014 - Demokratisierung staatlicher Schulen
- 11:42 Vorstellung
- 11:43 Aussprache
- 11:53 Abstimmung über P014 - Angenommen
P013 - Weiterführung
- 11:54 Vorstellung etwaiger Änderungen
- 11:56 Abstimmung über P031 - Angenommen
- 11:56 GO Antrag auf Meinungsbild "Soll der P012 direkt behandelt werden?" - Angenommen
P012 - Streichung von Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz
- 11:57 Vorstellung
- 11:58 Aussprache
- 12:14 Abstimmung über geänderten Antrag P012 (Änderung im Wiki) - Angenommen
P015 - Trennung von Staat und Religion in Bildungseinrichtungen
- 12:16 Vorstellung
- 12:17 Aussprache
- 12:33 GO Antrag auf Meinungsbild "Wer könnte dem Antrag inklusives dem Satz 'konfessioneller Unterricht ist abzuschaffen' zustimmen?" - Positiv
- 12:50 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 12:55 Abstimmung über geänderten P015 (Änderung im Wiki) - Angenommen
P016 - Rekommunalisierung der Instandhaltung von Schulen und P017 - Bedingungslose vollständige Schulgebäudefinanzierung
- 12:58 Vorstellung P016
- 13:00 Vorstellung P017
- 13:05 Aussprache
- 13:18 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung P049 wird direkt behandelt - Angenommen
- 13:18 P016 wird zurückgezogen - Keiner will übernehmen
P049 - und P017 - Bedingungslose vollständige Schulgebäudefinanzierung (konkurrierend)
- 13:20 Vorstellung P049
- 13:21 GO Antrag auf Meinungsbild "Wer kann dem letzten Absatz zustimmen?" - Positiv
- 13:22 Aussprache
- 13:27 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 13:46 Es wird Abgestimmt welcher der geänderten und konkurrierenden Anträge P017 und P049 abgestimmt werden soll. (Änderungen stehen im Wiki) - Es wird über P017 abgestimmt
- 13:47 Abstimmung über P017 - Angenommen
P018 - Recht auf selbstbestimmte Bildung
- 13:49 Vorstellung
- 13:50 Aussprache
- 13:52 P018 ist zurückgezogen - Niemand will übernehmen
P019 - Begrenzung der innerstädtischen Verdichtung
- 13:53 Vorstellung
- 13:55 Aussprache
- 14:22 Zur Überarbeitung zurückgezogen
- 14:22 GO Antrag auf Wiederholung der Abstimmung zum X003 - Abgelehnt
X009 - Änderung der (Muster-) Wahl- und Geschäftsordnung der PIRATEN Berlin
- 14:26 Vorstellung
- 14:28 Aussprache
- 14:29 Abstimmung über X009 - Angenommen
- 14:30 Redeslot des Wahlkampfbeauftragten
P020 - Wohnraum für integratives Wohnen ausweisen
- 14:41 Vorstellung
- 14:42 Aussprache
- 14:54 GO Antrag auf Meinungsbild "Soll dr Satz "indem sie Menschen mit besonderem Wohnraumbedarf..." gestrichen werden? - Positiv
- 14:54 Abstimmung über geänderten P020 (Änderung im Wiki) - Angenommen
P021 - Gleiches Einkommen und unbefristete Verträge für alle Lehrer*innen
- 14:56 Vorstellung
- 14:58 Aussprache
- 15:02 Abstimmung über P021 - Angenommen
- 15:02 Die Versammlung wird 20 Minuten bis 15:25 unterbrochen
P019 (wiedereinbringung nach Änderung) - Begrenzung der städtischen Verdichtung
- 15:26 Vorstellung des geänderten Antrags
- 15:28 Abstimmung über den geänderten P019 (Änderungen im Wiki) - Angenommen
P022 - Einführung der Doppik in allen öffentlichen Huashalten Berlins
- 15:28 Vorstellung
- 15:30 Aussprache
- 15:32 Abstimmung über P022 - Abgelehnt
- 15:34 GO Antrag auf Wiederholung der Abstimmung des P022 - Angenommen
- 15:34 Wiederholte Abstimmung über P022 - Abgelehnt
P025 - Gleiches Einkommen für gleiche Arbeit
- 15:34 Wurde bereits behandelt
P026 - „Willkommensklassen“ durch binnendifferenzierte Angebote ersetzen und inklusive Bildung sichern
- 15:35 Vorstellung
- 15:37 Aussprache
- 15:42 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 15:44 Abstimmung über P026 - Angenommen
- 15:45 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung sofortige Behandlung von P028 nach einem Redeslot des Vorsitzenden - Angenommen
- 15:47 Redeslot des Vorsitzenden
P028 - Pazifistisches Manifest für Berlin
- 15:52 Vorstellung
- 15:57 Aussprache
- 16:14 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 16:21 Abstimmung über P028 - Angenommen
P027 - Grillution Grillen in Berlin weiter ermöglichen
- 16:22 Vorstellung
- 16:25 Aussprache
- 16:27 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 16:30 GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten bis auf Antrags Vorstellungen - Angenommen
- 16:36 GO Antrag auf automatische Schließung der Redeliste bei Vorstellung eines Antrags - Abgelehnt
- 16:39 Abstimmung über den geänderten Antrag P027 (Änderungen im Wiki) - Angenommen
- 16:40 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung Sofortige Behandlung von P050 und P047 - Angenommen
P047 - Netzneutralität und Erweiterung des Spektrums
- 16:41 Vorstellung
- 16:41 Abstimmung über P047 - Angenommen
P050 - Freier Netzzugänge
- 16:42 Vorstellung
- 16:44 Aussprache
- 16:47 Abstimmung über den geänderten Antrag P050 (Änderungen im Wiki)
P031 - Hundegesetz
- 16:49 Vorstellung
- 16:54 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 16:54 Aussprache
- 17:04 Abstimmung über P031 - Abgelehnt
P032 - Betreuung in Kindertageseinrichtungen
- 17:06 Vorstellung
- 17:13 Aussprache
- 17:27 Abstimmung über geänderten P032 (Änderung im Wiki) - Angenommen
P037 - Bessere Versorgung in der Pflege
- 17:28 Vorstellung
- 17:36 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - angenommen
- 17:36 GO Antrag auf Meinungsbild "Wer kann dem Antrag so zustimmen?"
- 17:38 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Vorziehen von X012 - Angenommen
- 17:39 GO ANtrag auf Änderung der Tagesordnung - Vorziehen von X002 nach X0012 - Angenommen
- 17:40 Abstimmung über den geänderten P037 (Änderung im Wiki) - Angenommen
X012 - Einheitliche gendergerechte Sprache im Wahlprogramm
- 17:41 Vorstellung
- 17:41 Abstimmung über X012 - Angenommen
X002 - Piraten-CI erhalten
- 17:42 Vorstellung
- 17:46 Aussprache
- 17:46 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 17:55 Abstimmung über X002 - Abgelehnt
- 17:55 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Sofortige Behandlung von P052 - Angenommen
P052 - Bruno Kramm als Bürgermeisterkandidat
- 18:00 Vorstellung
- 18:00 Aussprache
- 18:01 GO Antrag auf Redezeitbegrenzung auf 30 Sekunden - Angenommen
- 18:01 Abstimmung über P052 - Angenommen
P038 - Außen- und Sicherheitspolitik in das Berliner Grundsatzprogramm
- 18:02 Zurückgestellt
P039 - Flugverkehr reduzieren - Erneuerbare Energien und Umweltverbund stärken
- 18:03 Vorstellung
- 18:04 Aussprache
- 18:05 Abstimmung über P039 - Angenommen
P040 zurückgestellt
P041 - Seniorenpolitische Schwerpunkte
- 18:05 Vorstellung
- 18:05 Abstimmung über P041 - Angenommen
P044 - Gesundheitspolitische Schwerpunkte
- 18:07 Vorstellung
- 18:08 Abstimmung über P044 - Angenommen
P040 - Namensänderungen vereinfachen
- 18:07 Vorstellung
- 18:08 Abstimmung über P040 - Angenommen
P045 - Reduktion von CO2-Emissionen
- 18:09 Vorstellung
- 18:10 Aussprache
- 18:10 Abstimmung über P045 - Abgelehnt
P046 - Klima-Konten
- 18:11 Vorstellung
- 18:12 Aussprache
- 18:13 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 18:14 Abstimmung über P046 - Abgelehnt
P051 - Gema reformieren
- 18:15 Vorstellung
- 18:16 Aussprache
- 18:17 Es wird über den geänderten P051 abgestimmt (Änderungen im Wiki) - Angenommen
P053 - Open Sensordata
- 18:18 Vorstellung
- 18:19 Abstimmung über P053 - Angenommen
P054 - Gerätehoheit
- 18:19 Vorstellung
- 18:21 Aussprache
- 18:22 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 18:24 Abstimmung über P054 - Abgelehnt
P055 - Gegen die geplante Obsoleszenz
- 18:25 Vorstellung
- 18:26 Aussprache
- 18:26 Abstimmung über P055 - Angenommen
P038 - Außen- und Sicherheitspolitik in das Berliner Grundsatzprogramm
- 18:27 Vorstellung
- 18:28 Aussprache
- 18:29 Abstimmung über P038 - Angenommen
- 18:30 GO Antrag auf Meinungsbild "Wünscht die Versammlung den X011 zu behandeln?" - Negativ
- 18:30 X011 wird nicht behandelt
S001 - LMVB Delegationen
- 18:31 Vorstellung
- 18:32 Aussprache
- 18:33 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
- 18:34 Antrag ist zurückgezogen - Niemand will übernehmen
S002 - Teilnahme an Wahlen
- 18:34 Vorstellung
- 18:36 Aussprache
- 18:37 Abstimmung über den geänderten Antrag S002 (Änderungen im Wiki) - Angenommen
- 18:37 Schließen der Versammlung