BE:Parteitag/2016.2/Protokoll Samstag

Vorgeplänkel

• 11:12 Rede des Vorsitzenden Bruno Kramm
• 11:22 Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
• 11:22 Eröffnung der Kandidatenliste für die Versammlungleitung
  • Kandidaten: Bim, rony
• 11:23 Abstimmung über die Versammlungsleitung: Angenommen
• 11:23 Wahl des Protokollanten
• 11:24 LostInCoding ist gewählt
• 11:24 Wahl der Wahlleitung
• 11:24 Leonore ist gewählt
• 11:25 Abstimmung über Gäste, Bild und Tonaufnahmen: Angenommen
• 11:26 Vorstellung der Tagesordnung durch FJ
• 11:30 Fragen an den Antragssteller
• 11:34 GO Antrag auf Meinungsbild: "Soll der veränderte TO Vorschlag von Phillip Magalski angenommen werden?" - Angenommen
• 11:36 Abstimmung über die Tagesordnung: Vorschlag aus dem Wiki angenommen
• 11:36 Abstimmung über GO und Wahlordnung: Vorschlag aus dem Wiki angenommen

P001 - Wirtschaftspolitik und Daseinsfürsorge

• 11:40 Vorstellung des Antrags
• 11:48 Aussprache
• 11:58 "Kein Verkauf von öffentlichen Flächen und Gebäuden" wird gestrichen.
• 12:05 GO Antrag auf Meinungsbild "Wer würde den Antrag in der jetzigen Form (ohne die gestrichene Passage) annehmen? - Angenommen
• 12:07 GO antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
• 12:11 Abstimmung über den Antrag ohne "Kein Verkauf von öffentlichen Flächen und Gebäuden" - Angenommen

Kokurrierende Anträge P006 - Kein Geld mehr für den BER und P029 - BER fertig bauen, weil wir es können und sollten!

• 12:13 Vorstellung von P006
• 12:15 Vorstellung von P029
• 12:18 Aussprache
• 12:34 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
• 12:41 Erweiterung des Antrags um das Wort "zusätzlichen"
• 12:42 Welcher Antrag soll abgestimmt werden? - Es wird über P006 abgestimmt
• 12:43 Abstimmung über P006 - Angenommen
• 12:46 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: zurückstellen von P023 P024 bis ein anders lautender Antrag kommt - Angenommen
• 12:47 Go Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Direkte Behandlung von P035 - Angenommen

P035 - Das Single-Airport Konzept in Berlin Schönefeld ist gescheitert

• 12:49 Vorstellung
• 13:04 Abstimmung über P035 - Angenommen

P010 - Sozialpolitik

• 13:04 Vorstellung des Antrags
• 13:12 Abstimmung über P010 - Angenommen

• 13:15 GO antrag auf Änderung der Tagesordnung verschieben des P002 bis ein anders lautender Antrag kommt - Angenommen

P034 - Ein Sozialticket für Berlin, das seinen Namen verdient

• 13:16 Vorstellung des Antrags
• 13:17 Aussprache
• 13:24 Abstimmung über P034 - Angenommen

P003 - Bürgerschaftliches Engagement

• 13:25 Vorstellung des Antrags
• 13:28 Aussprache
• 13:31 Abstimmung über P003 - Angenommen

P004 - Staat & Religion

• 13:32 Vorstellung
• 13:35 Aussprache
• 13:43 Abstimmung über P004 - Angenommen

P005 - Geschlechter und Familienpolitik und P009 - Ausbau der Babyklappen in Berlin

• 13:46 Vorstellung des P005
• 13:52 Vorstellung des P009
• 13:56 GO Antrag auf Meinungsbild "Hält die Versammlung es für sinnvoll den Satz zu BabyklaPen aus P005 durch den Text aus P009 zu ersetzen?" - Sehr durchwachsen bis negativ
• 14:01 Aussprache
• 14:08 Antragssteller zieht P009 zurück
• 14:16 Abstimmung über P005 - Angenommen

• 14:18 Go Antrag auf Meinungsbild Soll die Versammlung bis 14:45 unterbrochen werden? - Angenommen
• 14:19 VL unterbricht die Versammlung bis 14:45
• 14:52 Wiedereröffnung der Versammlung

• 14:53 Möchte jemand den P009 übernehmen?
• 14:53 Wolfram übernimmt den Antrag

P009 - Ausbau der Babyklappen in Berlin (geändert)

• 14:55 Vorstellung des geänderten Antrags
• 14:57 Abstimmung über den Antrag - Angenommen

P008 - Wahlprogrammkapitel Bürgerrechte und Innenpolitik

• 14:58 Vorstellung
• 14:59 GO Antrag auf Meinungsbild "Habt ihr den Antrag gelesen?" - Negativ
• 15:00 GO Antrag auf Meinungsbild "Soll der Antrag vorgelesen werden?" - Positiv
• 15:11 Aussprache
• 15:27 GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten für diesen Antrag - Positiv
• 15:41 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
• 15:42 GO Antrag auf Meinungsbild "Wer ist der Meinung der Satz "Wir fordern eine personelle Stärkung der Polizei" soll gestrichen werden?
• 15:55 Abstimmung über geänderten P008 (Änderungen im Wiki) - Angenommen

• 15:57 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen eines Änderungsantrag für P008 - Abgelehnt

P011 - Netze

• 16:00 Vorstellung
• 16:03 Aussprache
• 16:10 Abstimmung über P011 - Angenommen

P033 - Kapitel "Stadtentwicklung" mit neuem Leben füllen

• 16:13 Vorstellung
• 16:25 GO Antrag auf Meinungsbild - "Soll die Formulierung 'Möglichkeit der Überschreitung der Berliner Traufhöhe' im Antrag enthalten sein?" - Negativ
• 16:27 Aussprache
• 17:06 GO Antrag auf Meinungsbild - "Sollen Genossenschaften innerhalb der Formulierung des Punktes 4 nach vorne gesetzt werden?" - Durchwachsen positiv
• 17:14 GO Antrag auf Meinungsbild - "Kann die Versammlung dem Antrag in der jetzigen Form zustimmen" - Positiv
• 17:16 Abstimmung über den geänderten P033 (Änderungen in Wiki) - Angenommen

P024 - Kunst & Kultur

• 17:17 Vorstellung
• 17:28 Aussprache
• 18:09 Abstimmung über geänderten P024 (Änderungen im Wiki) - Angenommen

P023 - Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutz

• 18:10 Vorstellung
• 18:26 Aussprache
• 19:06 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
• 19:30 Modulare Abstimmung des geänderten P023 (Änderung im Wiki)
• Präambel: Angenommen
• Modul 1: Abgelehnt
• Modul 2: Angenommen
• Modul 3: Angenommen
• Modul 4: Angenommen
• Modul 5: Angenommen
• Modul 6: Angenommen
• Modul 7: Angenommen
• Modul 8: Angenommen
• Modul 9: Angenommen
• Modul 10: Angenommen
• Modul 11: Angenommen
• Modul 12: Angenommen
• Modul 13: Angenommen
• Modul 14: Angenommen
• Modul 15: Angenommen
• Modul 16: Abgelehnt
• Modul 17: Abgelehnt
• Modul 18: Angenommen
• Modul 19: Angenommen
• Modul 20: Angenommen
• Modul 21: Abgelehnt

X010 - Solidarität mit Bruno Kramm

• 19:37 Vorstellung
• 19:39 Aussprache
• 19:46 GO Antrag auf Meinungsbild "Soll der Absatz mit dem 'uneingeschränkten Rückhalt' gestrichen werden? - Nicht eindeutig
• 19:52 GO Antrag auf geheime Abstimmung - Abgelehnt
• 19:58 GO Antrag auf Meinungsbild "Wem ist es egal ob der letzte Satz drin steht" - Der Mehrheit ist es nicht egal
• 20:01 GO Antrag auf Meinungsbild "Soll denkbar schwerste durch schweren ersetzt werden?" - 13 Blaue und 12 Rote - Durchwachsen
• 20:03 Abstimung über geänderten X010 (Änderung im Wiki) - Angenommen

• 20:04 Der Parteitag ist bis 20:20 unterbrochen
• 20:28 Weiterführung der Versammlung
• 20:28 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Verschiebung des P028 bis zu einem weiteren Antrag verschoben

P030 - Präambel und P036 - Präambel - (konkurrierend)

• 20:30 Beide Zurückgezogen und niemand will übernehmen

P002 - Elektromobilität fördern - Stadteigenes flächendeckendes Ladestellennetz schaffen

• 20:32 Vorstellung
• 20:34 Aussprache
• 20:36 Abstimmung über P002 - Angenommen

X001 - Beteiligung an der AGH Wahl

• 20:37 Vorstellung
• 20:40 Aussprache
• 20:45 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
• 20:51 Abstimmung über X01 - Angenommen

X003 -Bestimmung der Themenschwerpunkte für die AGH Wahl - X006 - 5 Themen für den Wahlkampf - X007 - 3 + 2 Themen für den Wahlkampf - X008 - Themenschwerpunkte für den Wahlkampf 2016: 3 + 1 (konkurrierend)

• 20:54 Vorstellung der Anträge
• 21:00 Aussprache
• 21:38 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Angenommen
• 21:50 GO Antrag auf Meinungsbild "Soll man dem Wahlkampf Squad freie Hand lassen" - Angenommen
• 21:54 Abstimmung, welcher Antrag abgestimmt werden soll - Es wird über X003 abgestimmt
• 21:55 Abstimmung über X003 - Angenommen

• 21:56 Die Versammlung wird bis Morgen um 10:30 unterbrochen