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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2016.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.
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Version Antragsformular LMVB161: 1.00
Antragsnummer
Einreichungsdatum
Antragstitel
Distanzierung von Simon Lange
Antragsteller
Antragstyp
Sonstiger Antrag - Sonstiges
Antragsgruppe
Antragstext
Die Mitglieder des Landesverbands der Piraten Berlin mögen beschließen, das Mitglied Simon Lange zur unerwünschten Person im LVB zu erklären.
Seine Teilnahme an Versammlungen, Veranstaltungen und Aktionen ist nicht erwünscht.
Die Mitwirkung von Simon Lange im Wahlkampf ist ebenso wenig gewünscht.
Antragsbegründung
Das Mitglied Simon Lange hat seit vielen Jahren gegen andere Mitglieder, KandidatInnen, JournalistInnen gehetzt, sie in den sozialen Medien beleidigt,verleumdet und diskriminiert.
Er archiviert Tweets und legt nach eigenen Angaben Dossiers über Personen an.
Dies ist umfangreich dokumentiert worden und es gab verschiedene Versuche das Mitglied per Parteiausschlussverfahren los zu werden. Alle diese Verfahren konnten nicht verhindern, das Lange noch Mitglied der Partei ist. Sein Ansehen im LVB ist verbrannt, sein Auftreten eine Provokation der Mitglieder.
Es versteht sich von selbst, dass die Piraten Berlin der Auffassung, einem Mitglied sind seine Rechte nicht zu beschneiden(was hier auch nicht geschieht) voll und ganz zustimmen.
Allerdings ist Simon Lange auch nicht Mitglied im Landesverband Berlin, seine Rechte aus der Mitgliedschaft in einem anderen Landesverband werden nicht berührt.
Da aber das Mitglied Simon Lange nicht erfolgreich aus der Partei ausgeschlossen werden konnte, mögen die Mitglieder des LVB beschließen, ihn zur unerwünschten Person im Landesverband Berlin zu erklären, um ein klares Signal zu setzen.
Dieser Landesverband duldet keine Person, die gegen andere Mitglieder hetzt, ihre Äußerungen in den sozialen Medien archiviert und in Dossiers sammelt und Beleidigung und Verleumdung als Meinungsfreiheit verkauft.
Das kann eine Schutzwirkung entfalten, in der wieder politisch gearbeitet wird ohne permanenten Angriffen durch Trolle wie Lange ausgesetzt zu sein, und stellt etwas von der Reputation, den dieser LV einst in der Öffentlichkeit hatte, wieder her.
Es gibt Beispiele wo das gemacht wurde, der KV Lübeck der Grünen z.B. hatte Joschka Fischer zur unerwünschten Person erklärt, nachdem der dem Kosovo Krieg zugestimmt hatte. Es können also Mitglieder eines Verbandes so einen Beschluss fassen. Hr. Tauss wurde rechtmäßigerweise ein Hausverbot in der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei erteilt.
Dieser Antrag fällt uns nicht leicht. Die Gefahr des Missbrauchs ist uns bewusst, doch überwiegen die Vorteile:
Natürlich kann Herr Lange erscheinen wenn er denn will. Es ist aber unstrittig, das wir das nicht wollen, wenn wir so eine Erklärung abgeben. So werden wir nach Außen nicht mehr wie Trottel dastehen, die sich jahrelang von Herr Lange provozieren, verleumden und vorführen lassen.
Es ist ein klares Signal an die Menschen, die nachweislich unter den Angriffen und Verleumdungen des Mitglieds Simon Lange zu leiden hatten und haben, wie der jüngste Angriff auf Holler beweist.
Es spielt keine Rolle ob die noch Mitglieder sind oder nicht. Wir wollen sie schützen, weil wir die Partei sind die die Empfindsamen in die Parlamente bringen will.
Dieser Beschluss schafft Klarheit und entfaltet einen Schutzraum in unserem Landesverband, von dem die Partei nur profitieren kann.
Liquid Feedback
Piratenpad
Datum der letzten Änderung
Status des Antrags
 Ungeprüft
TOP
„{{{TOP}}}“ ist keine Zahl.
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