BE:Parteitag/2016.2/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 047

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2016.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P047 Einreichungsdatum Antragstitel Netzneutralität und Erweiterung des Spektrums Antragsteller Aspirat Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Netze Antragstext Die Landesmitgliederversammlung beschließt im Wahlprogramm 2016 im Programmteil "Netze" den Abschnitt "Erweiterung des Spektrums" durch den folgenden Abschnitt zu ersetzen: Netzneutralität und Erweiterung des Spektrums Die PIRATEN Berlin setzten sich für eine gesetzliche Festschreibung des neutralen Charakters der Datendurchleitung im Internet ein (Prinzip der Netzneutralität), um Informations-, Presse- und Meinungsfreiheit zu sichern und die Innovationsfähigkeit des Netzes zu erhalten. Wir werden uns im Bundesrat dafür einsetzen, das zur Verfügung stehende, technisch nutzbare Frequenzspektrum zu erweitern, um die freie Nutzung des Internets zu gewährleisten. Antragsbegründung Netzneutralität sollte in das Wahlprogramm. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 26.04.2016 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???