BE:Parteitag/2016.2/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 034

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2016.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P034 Einreichungsdatum Antragstitel Ein Sozialticket für Berlin, das seinen Namen verdient Antragsteller Aspirat Antragstyp Programmantrag Antragsgruppe - Antragstext Die Landesmitgliederversammlung beschließt im Wahlprogramm 2016 Im Programmteil "Verkehr & ÖPNV" an geeigneter Stelle einzufügen: Bis zur Einführung des fahrscheinlosen Nahverkehrs fordern die PIRATEN Berlin, das Sozialticket (Berlin-Ticket S) allen Menschen mit geringem Einkommen zum Preis von 20 Euro im Monat zur Verfügung zu stellen, den Geltungsbereich auf die Tarifzonen A-B-C auszuweiten sowie ermäßigte Einzel- und Mehrfahrten-Fahrscheine anzubieten. Antragsbegründung Im Regelsatz der Grundsicherung sind am 1. Januar 2016 25,64 EUR in der Abteilung 07 (Verkehr) vorgesehen. Dies umfasst sämtliche Ausgaben, Fernfahrten sowie ÖPNV. Ein Sozialticket für Berlin, das seinen Namen verdient, muss somit weniger als dieser vorgesehene Anteil kosten. Die Piratenfraktion hat einen entsprechenden Antrag im Abgeordnetenhaus gestellt, der dort abgelehnt wurde. In der BVV Tempelhof-Schöneberg wurde er dagegen angenommen. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 23.04.2016 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???