BE:Parteitag/2016.2/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 016

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2016.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P016 Einreichungsdatum Antragstitel Rekommunalisierung der Instandhaltung von Schulen Antragsteller Bildungssquad Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Bildung Antragstext Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text dem Wahlprogramm 2016 Kapitel"Bildung" an geeigneter Stelle hinzuzufügen: Jahrzehntelange Sparpolitik in Berlin hat zu einem Verfall von Schulbauten mit enormen Folgekosten geführt. Inzwischen sind zwar Gelder bereitgestellt, durch den Stellenabbau im Öffentlichen Dienst benötigen die Bauämter jedoch Jahre, genehmigte Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen auszuschreiben und zu vergeben. Die PIRATEN Berlin fordern eine neue öffentliche Struktur zur vereinfachten Instandhaltung von Schulen. Auf Ebene der Bezirke ist eine schulische Bauabteilung einzurichten, die innerhalb eines festen Budgets Instandhaltungsmaßnahmen selbständig mit eigenem Personal durchführt. Die personelle Ausstattung der Bauämter muss verbessert werden. Antragsbegründung Das Problem der Verzögerungen bei der Sanierung von Schulen ist schon öfter diskutiert worden. Ziel ist die Vereinfachung von Instandhaltungen. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 24.04.2016 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???