BE:Parteitag/2014.2/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 011

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2014.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB142: 1.00c Antragsnummer X011 Einreichungsdatum Antragstitel Abwahlantrag Antragsteller Georgberlin Antragstyp Sonstiger Antrag Antragsgruppe Keine der Gruppen Antragstext Abwahlantrag Antrag auf Abwahl des Landesvorstand gemäß §8 der Satzung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland §8 DER LANDESVORSTAND 8) Die Mitglieder des Landesvorstandes können durch die Landesmitgliederversammlung insgesamt oder einzeln mit absoluter Mehrheit abgewählt werden. Antragsbegründung Begründung: Der Abwahlantrag stellt KEINEN Misstrauensantrag gegen den derzeit im Amt befindlichen (Rest)Vorstand dar, sondern soll, unter Berücksichtigung der derzeit schlechten Lage des LV Berlin, einen Neuanfang ermöglichen. Dazu soll der gesamte Vorstand neu legitimiert werden. Die Versammlung begrüßt es ausdrücklich, wenn sich die Mitglieder des derzeit im Amt befindlichen (Rest)Vorstands wieder zur Wahl stellen würden. Dieser Antrag steht in Konkurrenz mit Antrag X001 Neuwahl ohne Abwahl ist nicht möglich; Abwahl Schiedsgericht ist in der Satzung nicht vorgesehen, daher hier auch nicht angeführt. Liquid Feedback https://lqpp.de/be/initiative/show/2996.html (Initiative will die Neuwahl, keine Abwahl) Ja: 39 (64%) · Enthaltung: 8 · Nein: 22 (36%) · Nicht angenommen (Rang 2) Piratenpad - Datum der letzten Änderung 15.11.2014 Status des Antrags Geprüft TOP 5

Formfehler:

• Liquid Ini verweist auf Neuwahl, nicht Abwahl!!! Was ist wirklich gemeint?

• Neuwahl liegt bereits als X001 vor! Kompletten Vorstand abwählen keine echte Konkurrenz zu X001, sondern faktisch identisch
• Neuwahl ohne Abwahl ist nicht möglich; Abwahl Schiedsgericht ist in der Satzung nicht vorgesehen, daher hier auch nicht angeführt. (Daher Konkurrenz zu X001)

Antragssteller angetwittert: https://twitter.com/Anthrax_BLN/status/532341613419589632

Erklärung ist erfolgt: Aus Sicht des Antragsstellers geht die Neuwahl nur via Abwahl  

• sonstiger Antrag: Abwahl
• Liquid: nein (abweichender Antragstext)