BE:Parteitag/2014.2/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 008

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2014.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.
Version Antragsformular LMVB142: 1.00c

Antragsnummer

X008

Einreichungsdatum

Antragstitel

Schulen und Hochschulen fördern

Antragsteller

Squad FHS (Gabriele, Michael, Marlis, FJ)


Antragstyp

Sonstiger Antrag


Antragsgruppe

-

Antragstext

Die Piratenpartei Berlin fordert, dass die durch die Übernahme des BAföGs durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) freiwerdenden Gelder in Höhe von etwa 65 Mio. Euro jährlich in Schulen und Hochschulen investiert werden. Von diesem Geld sollen maximal 50 % für bauliche Investitionen verwendet werden.

Antragsbegründung

In Zukunft wird der Anteil der Länder am BAföG durch den Bund, nämlich das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) übernommen.

Ulrich Nußbaum hat im August noch zugesagt, dass diese Summe in Schulen und Hochschulen fließen soll. Inzwischen ist jedoch die Rede davon, das Geld einfach allgemein in den Haushalt einzubringen.

Dies ist vor dem Hintergrund der ursprünglichen Zielsetzungen widersprüchlich und inkonsequent. Berlin sollte mit dem Geld die Qualität der Ausbildung an Schulen und Hochschulen fördern.

Liquid Feedback

ohne

Piratenpad

ohne


Datum der letzten Änderung

16.11.2014


Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

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  • sonstiges
  • Liquid: Nein