BE:Parteitag/2014.2/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 005

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2014.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB142: 1.00c Antragsnummer P005 Einreichungsdatum Antragstitel Bezirkliche Bibliotheken stärken Antragsteller Squad FHS (FJ, Gabriele, Achim, Ferdinand, Michael, Andreas) Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Positionspapier Antragsgruppe Wirtschaft und Finanzen Antragstext Die Piratenpartei Berlin spricht sich dafür aus, die im Berliner Landeshaushalt für den Neubau für die Stiftung Zentral-und Landesbibliothek Berlin (ZLB) vorgesehenen Mittel einzusparen und in die bezirklichen Bibliotheken zu investieren. So weit es vertragsrechtlich möglich ist, soll der für 2015 beschlossene Ansatz von 3,5 Mio. Euro für den Neubau der ZLB nicht ausgegeben werden. Die weiteren Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 24,5 Mio. Euro für die Jahre 2016 - 2019 sind im Doppelhaushalt 2016/17 nicht erneut anzusetzen. Stattdessen sollen mit den freiwerdenden Mitteln das Personal, die Ausstattung, die Sanierungen und der technische Ausbau sowie die Förderung der Inklusion der bezirklichen Bibliotheken unterstützt werden. Eine Überführung der bezirklichen Bibliotheken in die private Trägerschaftwird abgelehnt. Antragsbegründung es handelt sich um Titel 70117 in Einzelplan 12. Dabei nehmen wir Bezug auf https://lqpp.de/be/initiative/show/2923.html Liquid Feedback - Piratenpad - Datum der letzten Änderung 16.11.2014 Status des Antrags Geprüft TOP 18

• Programm - Positionspapier
• Liquid: Nein (Text abweichend)
• Mit Änderungen angenommen!