BE:Parteitag/2013.1/Protokoll Rohversion Tag 1

ANMERKUNG: DAS HIER MUSS NOCH KORRIGERT UND FORMATIERT WERDEN

Begrüßung

Ben eröffnet die Versammlung

GA kann leider aufgrund eines Krankheitsfalles in der Familie nicht kommen, es geht ihm aber gut

Zulassung von Bild und Ton

mehrheitlich angenommen

rka

rka erhält das Wort und hält Begrüßungsrede

weist auf liquid ini zu gewünschten Eigenschaften hin

bittet um Fairness

Annahme der vorläufigen TO

angenommen

Antrag auf Änderung der Tagesordnung

• Wahl des Schriftführers und Wahl der Wahllleitung vorziehen

mehrheitlich angenommen

• Schriftführer

Thomas Puttkamer und Sebastian Nordhoff stellen sich vor

Martin Delius fragt, wer unterschreibt

Thomas erklärt sich bereit

einstimmig angenommen

Wahl der Wahlleitung

Vorstellung der Kandidaten:

• Jochen Bokor @puck152.

Jochen wird als Wahlleiter gewählt

Jochen wird Nummern an die Kandidaten vergeben und sucht Helfer (Zielzahl 60).

Wahl der Versammlungsleitung

Vorstellung Kandidaten

• Alexander Morlang (@alx42)
• Phillip Brechler (plaetzchen)
• Nora Chowdry (@SunnyGirliy)
• Fabio Reinhardt (@Enigma424) - möchte Nora dabei unterstützen
• Sebastian von Hoff (@_Tharon)

Wortmeldung:

• GO-Antrag auf geheime Wahl der Versammlungsleitung, begründet

Es gab im Vorfeld Diskussionen

Um Diskussionen nach der avb vorzubeugen, soll im Vorfeld mit einem sauberen Verfahren der VL bestimmt werden

Menschen haben Thomas W gesagt, dass sie bei geheimer Wahl anders abstimmen würden als bei offener

dem GO-Antrag wird stattgegeben.

Wahl der Versammlungsleitung erfolgt nach Approval

1. Alexander Morlang 2. Philip Brechler 3. Eleonore Chowdry 4. Fabio Reinhardt 5. Sebastian von Hoff

Die Liste der Kandidaten zum Wahlhelfer wird verlesen. Kein Widerspruch.

Der Wahlleiter stellt Wahlhelfer vor. Michael Ebner

Daniela Berger

WL - Es wird Stimmzettel 1 (orange) verwendet WL - Wahlurnen werden geöffnet, kontrolliert und geschlossen WL - Wahlgang zur Versammlungsleitung wird eröffnet (10:58) WL - der Wahlgang wird geschlossen 11:08

Abgegeben 142 Stimmen, alle gültig

Alexander Morlang | 51 | 35% | Phillip Brechler | 75 | 52,8% | Sebastian von Hoff | 87 | 61.3% | Fabio Reinhardt | 97 | 68,3% |

Eleonore Chowdry | 103 | 72,5% |

• Fabio nimmt die Wahl an
• Eleonore nimmt die Wahl an
• Sebastian von Hoff nimmt die Wahl an
• Philip Brechler nimmt die Wahl nicht an
• Nora ist VL nach Bundeswahlgesetz

• Nora eröffnet die Versammlung

Wahl der Versammlungszeugen

• Denis Sabin
• Ulrich Zedler
• Konstanze Dobberke

GO-Antrag auf geheime Wahl

Alexander Morlang stellt den Antrag auf geheime Wahl Die Kandidaten sind sehr umstritten, daher hält er das für notwendig

Dem GO-Antrag wird stattgegeben

1. Denis Sabin 102 89,47% 2. Ulrich Zedler | 92 | 80,7% 3. Konstanze Dobberke | 91 | 79,8%

WL- Wahl durch Zustimmung WL- gewählt mit Stimmzettel 3 (babyblau), Wahlurnen werden geöffnet, kontrolliert und geschlossen WL- Wahlgang eröffnet (11:32) WL- Wahlgang geschlossen (11:40) WL - Ergebnis wird verkündet 115 Stimmen abgegeben, davon 114 gültige Stimmen

1. Denis Sabin | 102 | 89,47% | 2. Ulrich Zedler | 92 | 80,7% | 3. Konstanze Dobberke | 91 | 79,8% |

• Denis Sabin und Ulrich Zedler gewählt
• Denis Sabin nimmt die Wahl an
• Ulrich Zedler nimmt die Wahl an

Hinweise und Informationen zur Aufstellungsversammlung und zur Wahl

Nora: Die Kandidatenliste ist eröffnet (11:50), allgemeine Informationen zur Wahl

Es wird darauf verwiesen, das Profile für die Kandidaten angelegt werden können.

Nora ernennt Versammlungsleiterhelfer

• Therese Lehnen
• Stephan A. Polatzek

Tagesordnungsänderungsanträge können noch eingebracht werden

• Es wurden keine weiteren TAÖ eingebracht

Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

Salomon stellt mögliche Wahlverfahren vor:

• Priorisierung ohne Reihung
• Priorisierung mit Reihung

Link zum pdf von Salomon

Nora erläutert Paragraph 8.4 der Wahl- und Geschäftsordnung in bezug auf AV

Rdeliste:

• Michael Ebner:
  • Gibt es Vorteile zu Schulze?
  • Ist es mit der Wahlleitung abgesprochen worden?
  • Ist taktisches Wählen möglich?

Antwort: Ja, taktisches Wählen ist möglich Nein, mit Wahlleitung nicht abgesprochen

• leicht verständlich als Vorteil, bei Schulze kann man auch taktisch wählen, Schulze dauert länger

Daniel Riebe: Wurde bei der AVSN (Sachsen) erfolgreich durchgeführt Es ist ein sehr trollresistentes System Empfehlung dieses Wahlsystem Es gibt genügend Leute, die wissen wie es funktioniert

Katja Dathe schliesst sich Daniel an

Simon Kowalewski warnt vor einem System wo neben den Plätzen 1-4 noch weitere Menschen gewählt werden, da die Selbstverpflichtung einiger Mitglieder, Frauen zu wählen, damit nicht umgehen kann.

Christopher Lauer

• Sind mehrere Wahlgänge möglich? Antwort: ja
• Verweist darauf, sich die Zeit zu nehmen, um eine solche Liste aufzustellen

Anne Helm

• warnt vor Schulze, da sie die AV nicht wiederholen möchte

Alexander Morlang:

• WV hat sich auf Schulze Simple mit Stichwahlen vorbereitet. Wissenschaftlich erwiesen bestes Wahlverfahren

Nora:

Es gibt 2 Anträge, Wenn beide abgelehnt werden, gilt die WGO weiter, dh Schulze Simple

Anträge A - Priorisierung ohne Reihung (blau) B - Priorisierung mit Reihung (rot)

blau überwiegt (Antrag A)

Abstimmung über Antrag A

Der Antrag wurde abgelehnt

GO Antrag auf Änderung der GO Thomas Wied stellt vor

Schlägt eine Mischung von Schulze und Approval vor. erstes Verfahren Approval um Kandidaten für Liste zu wählen. zweiter Teil zur Festlegung der Platzierung Vorteil schneller, weil Schulze nur auf etwa 20 Leute angewendet wird

Gegenrede

Alexander Morlang §9 5.2 Geschäftsordnung

Wir kombinieren Nachteile von Schulze und Approval Wir müssen in jedem Verfahren Leute abwählen können, verweist auf BVerfG Will AV nicht aufgrund von rechtlichen Problemen wiederholen müssen

Antrag abgelehnt

GO Antrag auf Änderung der GO

Christopher Lauer

Liste iterativ wählen, Platz für Platz ersten 3 hätten die möglichkeit in den Bundestag zu kommen Schulze bietet nicht die Möglichkeit, einen Platz x abzulehnen, sondern nur die eigene Aufstellung auf der Liste

Approval sorgt dafür, dass Kompromisskandidaten nach vorne gespült werden. Dies ist für eine BTW nicht wünschenswert

Nachvollziehbareres Wahlverfahren

Gegenrede von

• Michael Ebner

Es gibt bei dieser Wahl 2 Nachteile, erstes zeitliches Problem Gefahr von Stichwahlen sehr gross Dieses Verfahren erfordert taktische Absprachen der Kandidaten, um sich für einen gegebenen Listenplatz nicht gegenseitig Stimmen wegzunehmen

• Alexander Morlang pflichtet dem bei, möchte keinen Vorteil für Gruppenabsprachen haben
• Johannes Ponader, schließt sich dem an. Teile und Hersche, nicht sinnvoll

Fürrede

Oliver Höffinghoff verweist darauf, dass sich Kandidaten auch selbst für einen Platz entscheiden wollen.

Abstimmung, überwiegend rot

Antrag abgelehnt

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung um 15 Minuten

Formelle Gegenrede

überwiegend Rot

abgelehnt

GO-Antrag auf Änderung der GO von Simon Kowalewski

Wählen Plätze 1 bis 4 in Mehrheitswahl 5 Wahlgang legt den Rest fest mit Schulze Simpel

Gegenrede

• Nutellaberliner

ihr wählt eine Liste für das Parlament, jeder könnte entsprechend im Bundestag landen

• Alexander Morlang

Verfahren mit relativer Mehrheit und Stichwahl sehr anfällig für Klüngel, Approval immer noch an

• Pavel Mayer

Wollte dem Vorvorredner widersprechen, Position auf der Liste macht insbesondere im Wahlkampf Unterschied Gebt den Kandidaten die Möglichkeit, selbst über Listenplatzposition mit der sie starten wollen, zu entscheiden Ist für Wahlfreiheit

• Michael Ebner

Es gab jemanden, der nicht auf Platz 1 wollte, dennoch haben wir die komplette Liste reinbekommen

Abstimmung: überwiegend rot

Antrag wurde abgelehnt

GO Antrag auf sonstiger Antrag Martin Delius

Mehrere Wahlgänge für die ersten 4 Plätze, alle weiteren können wir gern in einem Wahlgang stattfinden lassen

Versammlungsleitung lehnt das Stellen in der Form ab

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Punkt im Anschluss an diesen Punkt einfügen: Diskussion über die Wahlreihenfolge

Gegenrede Hält den Antrag für nicht sinnvoll, da er taktisch motiviert ist und die Diskussion vergiftet wird

mehrheitlich rot Antrag abgelehnt

TOP10 Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landesliste

WL - 12:41 macht darauf aufmerksam, dass erst 34 Bewerber erfasst wurden, Liste wird gleich geschlossen

Nora: Martin Delius hat eine Lqfb ini eingestellt zum Ablauf der Kandidatenbefragung

Vorbereitungstreffen der VL hat sich Verfahren ausgedacht, das auch im lqfb gewonnen hat.

Vorstellung & Befragung erfolgen in 2 Teilen. Festes Zeitkontingent pro Kandidat, das auf erste und weitere Runde aufgeteilt werden kann. Dafür wird eine Aufteilung 80:20 vorgeschlagen. Man kann vom ersten Teil auf den zweiten Teil verschieben, aber nicht umgekehrt

Fragen an alle Kandidaten sollte geschlossene Fragestelllungen sein, die per Handzeichen beantwortet werden können. Kommentare sollen möglich sein. Dies geht von der Gesamtredezeit des Kandidaten ab.

Aussprache:

Anisa: Findet es nicht gut, dass Bewerber nicht auf Statements antworten können Martin Delius: Versammlungsleitung hat Mikrofonhoheit. Ausserdem gibt es die Respektkarten, die die Versammlung benutzen kann. 2 Rechte, ausreichend und faires Zeitkontingent zur Vorstellung, Versammlung soll Möglichkeit zur Aussprache haben.

Anisa: wie kann die Anschuldigung "Du hast in XZY Mist gebaut, pariert werden" Martin Delius: Versammlungsleitung kann Statements auch als Frage interpretieren

Thomas Wied: Bedeutet die Erschöpfung der Redezeit eines Kandidaten, dass nicht mehr sinnvoll Fragen gestellt werden können, da nicht mehr geantwortet werden kann? Martin Delius: Ja das ist richtig. Findet es fair geregelt.

Abstimmung überwiegend positiv

Antrag angenommen

WL- 12:51 Möchte die Liste gleich schließen WL- fragt, ob noch wer möchte, keine Regung WL- Die Liste ist geschlossen

Die Liste ist bei 45 Kandidaten geschlossen

Nora: Losen der Reihenfolge

Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten 12:52

{3 Kandidaten werden gebeten, für das beim Beamer eingereichte Bild Namen anzugeben}

Kandidaten wird mitgeteilt, dass das Profil bearbeiten gleich deaktiviert wird und dann nur noch über die Versammlungsleitung möglich ist.

Nora: Die Pause wird beendet, (13h01)

WL- Die Zettel befinden sich in einer Urne. Der WL schüttelt die Urne

25 Mechthild Bock 33 Anisa Flieger 14 Michael Konrad 5 Angelika Brinkmann 16 Heide Hagen 39 Andreas Böttcher 44 Miriam Seyffarth 15 Bettina Günter 13 Jan Hemme 19 Mareike Peter 29 Robert Ulmer

45 Arthur Kaiser 20 Ulrike Pohl 2 Frank Thiesen 3 Jens Müller 27 Lena Rohrbach 43 Tibor Jens Schade 17 Maria Rosenau 1 Laura Dornheim 4 Stephan Urbach 12 Cornelia Otto

31 Thomas Strenger 34 Fabricio Martins do Canto 24 Gerald Wünsch 11 Dr. Jens Kuhlemann 40 Hans Martin Fleischer 8 Björn Glienke 9 Daniel Schweighöfer 22 Hans Joachim Weinberger 37 Hartmut Semken 46 Frank Röder

42 Michael Ickes 21 Sebastian Schneider 36 Jürgen Nowak 10 Georg v. Borovinczeny 32 Michael Melter 28 Karin Remeikis 23 Hannes Wünsche 26 Andreas Pittrich 18 Frithjof Binder 6 Rik Aulfes

38 Achim Bartsch 7 Enno Lenze 35 Michael Mittelbach 30 Klaus-Dieter Krause 41 Lür Waldmann

VL: Die Versammlungsleitung schlägt als Zeitkontingent 8 Minuten vor Georg: 10 Minuten unbekannte Person: 6 Minuten Bernhardt Kern: 10 Minuten mit Verweis darauf max. 7 Minuten davon zu nutzen

Die VL will den 6 Minutenvorschlag

V nicht zugelassen, somit nur Vorschlag 8 Minuten und 10 Minuten

Gegenrede Lasst die Versammlung darüber entscheiden

folglich 3 alternative Vorschläge

1. 6 Minuten 2. 8 Minuten 3. 10 Minuten

2 & 3 haben die meisten Stimmen

Abstimmung zwischen den beiden Vorschlägen 1. 8 Minuten ja karte(blau) 2. 10 Minuten nein karte(rot)

8 Minuten wurde mehrheitlich gewählt

Abstimmung über 8 Minuten j/n

mehrheitlich angenommen

Versammlung bis 13:18 unterbrochen

Der VL fragt, ob jemand in der Versammlung triftige Gründe hat, die Wählbarkeit eines der Kandidaten anzuzweifeln Dies ist nicht der Fall

Vorstellung der Kandidaten

25 Mechthild Bock

• Grundeinkommen
• sichtbarkeit von Frauen
• aus Baden-Württemberg , seit 17 Jahren in Berlin lebend
• 3 Themen: BGE, Integration Europa, Gleichstellung
• politische Überzeugung durch das Studium
• BGE ermöglicht es, die Fixierung auf wirtschaftliche Modelle aufzuheben
• 2tes Thema: politische Integrat
• 3tes Thema: stehe hinter Grundsatzprogramm, Schritte überlegen, wie alle Geschlechter gleichberechtigt sein können.
• BGE kann Rollenzuschreibung aufheben
• Inhalte sind das wichtige, um Veränderungen herbeizuführen, dennoch braucht es Menschen, die das Thema gut präsentieren können.
• Menschen mit Inhalten nach vorne wählen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

33 Anisa Flieger

• 37, RA, 2 Kinder, Vater Indien, Mutter Polen,

BV in MItte, BVV-Squad Mitte Beisitzerin Lavo Rechtliches, MItgliederverwaltung gutes Team, gute Zusammenarbeit kann eigene Meinung vertreten, ist Argumenten ggü aufgeschlossen Vermittlung kann andere Blickwinkel einnehmen soziale Kompetenzen Generalistin Politisch: Menschen sollene erfahren, was vor sich geht: Transparenz, Beteiligung. Informationen Voraussetzung für Beteiligung. Verschiedene Info-Angebote für verchieden Zeitkontingenet Möchte Diskussionsplattform benutzen. Ideen sollen ins lqfb eingebracht werden. Output in Anträge oder Anfragen ins Plenum. Ausschüsse sollen öffentlich tagen. GO des BT ändern. Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Politik muss dafür Rahmenebdingungen schaffen: Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten. Piraten ziehen immer weitere Kreise

Ist der Meinung, ausreichend Zeit gehabt zu haben

14 Michael Konrad

• 39 Jahre alt, Tempelhof geboren, Kreuzberg aufgewachsen, wohnt in Wedding
• keine eigene Familie, mit den Piraten verheiratet
• 92 Ausbildung abgeschlossen, lebenslänglich übernommen worden, Studium, in die IT übernommen
• Test ob die Piraten Mitmachpartei sind

als Mitglied nach Offenbach Mitinitiator BVV-Squad Mitte, Gebietsbeauftragter Mitte Squad Wohnen, versuchen Lösungen für bezahlbaren Wohnraum zu finden Ebenfalls Squad FHS, suchen nach sinnvollen Wirtschaftsprogrammpunkten Aktiv den Wahlkampf Niedersachsen mitgewirkt Will kleine Visionen in 10 Jahren umsetzen Senioren als ersten Schritt für BGE gewinnen Fahrscheinlosen ÖPNV voranbringen Bezahlbarer Wohnraum, deutlich über 3% Leerstandsqoute. Bürgerbeteiligung umsetzen Transparenz und Bürgerbeteiligung, GO Ausschuss für mehr Transparenz werben, Ausschuss Bauen und Wohnen für mehr bezahlbaren Wohnraum

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

5 Angelika Brinkmann

gab Diskussion um Stefan Raab in den Medien: geeignet oder nicht für Politik? Piraten wird Show vorgeworfen. Dahinterliegendes Thema: Transparente Gestaltung der Politik Politikvermittlung, Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen Piraten sind Partei der digitalen Revolution Piraten testen aus: wie kann man ein Bürgerliquid machen

Bundestag hat keine parlamentarische Debatte.

Altparteien machen zielgruppenorientierte Wählertäuschung

2009 wegen elektronische Gesundheitskarte zu Piraten gekommen

70% der Bürger scheinen kein Problem mit der EGK zu haben

Lobbyismus

Will im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf Wahlkreisliquid einrichten

Transparenz können viele fordern, muss aber gegen Widerstände der Lobbyisten durchgesetzt werden

16 Heide Hagen

• Welche Spezies würdet ihr in den Bundestag wählen, Ferengis da schon drin.
• 7of9: "Sie sind launenhaft, widersprüchlich, desorganisiert. Über Entscheidungen wird debattiert, Aktionen werden hinterfragt. Jedes Individuum hat das Recht auf seine eigene unbedeutende Meinung. Es mangelt Ihnen an Harmonie, Zusammenhalt, Größe. Das wird Ihr Verderben, Ihr Ruin sein."
• Will Programmarbeit voranbringen
• Wir müssen die Gesellschaft mitnehmen, mit ihnen debattieren
• Wir sind nicht die Partei der 7minütigen Beifallsstürme.
• kritisiert das Politiker bleiben zu wollen, das mit mehr Arbeit während der Zeit einhergeht
• Berliner haben sich die Sprüche gemerkt
• Spricht sich gegen das Kanabisverbot aus
• 4 jahre Bundestag sind nicht eine Brückentechnologie
• unter geschicktem Einsatz von Suppen Fraktion zusammenhalten,
• Will energisch für unsere Themen in der Fraktion kämpfen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

39 Andreas Böttcher

Misserfolge der letzten Zeit, Suche nach neuem Politikstil, neues Gesellschaftmodell Kandatenvorstellung angenehm Umverteiliugn von Reichtum und Arbeit Reichtum selbstverstärkend und -erhaltend Reichumt evtl notwendig für Daseinsvorsorge Beste Daseinssicherung ist die Soldarität Reichtum ist in einer gerechten Gesellschaft kein ersterbenswertes Zeil Besitzende können Zeit gewinnen Produktivitätssteigerung kann nicht länger in Wachstum abgebilidet werden, ihr Leben in die Hand zu nehmen Änderungen des Lebensstandards sind hinzunhemen Umverteilung bringt Gewinn an Lebenszeit

Prekärbeschäftige werden wieder in die Lage versetzt, ihr Leben zu gestalten

Auch im globalen Massstab einzige Chance

Piraten werden Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen erreichen Mehr Transparenz, weniger Korruption Verbündete in anderen Lagern.

freut sich auf ein buntes und wahrscheinlich chaotisches Team

Informatiker kann Projekte zu Ende bringen

Piraten werden weiter die richtigen Fragen stellen

Wir wollen das Boot nicht weiter flicken. Wir spüren die Sehnsucht nach einer gerechteren solidarischen Welt

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

44 Miriam Seyffarth

26 jahre als, Dresden geboren, Bremen aufgewachsen, Berlin studiert, Bachelor Master in Islamwissenschaften, eine Prüfung fehlt noch, war ein Jahr in Kairo 2010 in die Piraten eingetreten, fasziniert von LD erste Piratenverantstaltung die AVB11 Sehr viel Straßenwahlkampf gemacht Captain der JwD, hatten Crewsitzungen mit teilweise 50 Leuten, eigene Crew die inselpiraten gegründet Im Kegelclub, Integration Projekt mit Gerhard Anger, zum Erfahrungsaustausch mit anderen Piraten

Im Wiki gibts eine ausführliche Auflistung GO Ausschuss, Familie Senioren Jugend, Für die Abschaffung von Ehegattensplitting und Betreuungsgeld + 20Mrd. Euro, sieht das als Wahlkampfthema

Modell 3köpfiger Affe. Wenn einer ein Mandat erringt, werden die anderen als persönliche Mitarbeiter eingestellt, vom privaten Geld ansonsten anonymes Bewerberverfahren Mehr Infos im Wiki. Mit Juristen gesprochen

Verweist auf die Sachen im Wiki und ist extrem gut vorbereitet Traut sich die Arbeit zu

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

15 Bettina Günter

im wiki tin-te Ruhrgebeitskind seit 1991 in Berlin 48 Jahre alt freiberufliche Kultur- und Sozialwissenschaftlerin mit schwerpunkt Technikgeschichte noch nicht in anderer Partei gewesen Politikfelder: Bildung, Sozial, Kultur, Sport, Anti-Atom

Kombi von Sozial- und Wirtschaftspolitik sowie Bildungspolitik

Zuarbeit für die BVV Sozialpiraten Bildungssquad

Kernthema: BGE viele Wähler durch BGE gewonnen seit 80er Jahren keine Vollbeschäftigung mehr Realität: prekäre Arbeitsverhältnisse und Aufstocker werden als normal verkauft 30 Jahre Neoliberalismus

Piraten können versichern, dass sie diese individuelle Schuldzuschreibung an Arbeislosigkeit nicht mittragen werden

Im BT werden die Piraten Contra bekommen, aber die PIraten müssen inhaltlich im BT Themen besetzen, dh BGE

Piraten müssen Glaubwürdigkeit, Transparenz, flache Hierarchien auch im BT hinkriegen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

Versammlungleitung wird an Fabio Rheinhardt übergeben

13 Jan Hemme

35 Jahre, lebt in Treptow-Köpenick mit Frau und Kind hat mehrere Jahre in strategischer Kommuniktaion gearbeitet War früher in der Bürgerini tätig, die BER versucht aufzuklären Haben die Chance, den impuls zu geben, den die Menschen erwarten außerparlamentarischer Fraktion, Acta

Teilhaber aller, statt den Zwang vieler Bittet um das Vertrauen Datenschutz, Transparenz, Umwelt

Kämpft für nachhaltige Wirtschaftspolitik für ReSET Datenschutznovelle

Datenschutz und Lobbyismus ins WP Kann Leute zu ergebnisorientierter Arbeit bewegen Gemeinsam mit Piraten arbeiten Märchenerzähler haben wir im Bundestag genug Wir brauchen Leute, die Kante zeigen und die Tools kennen. Themen strategisch entwickeln, sich in Akten reinarbeiten. Weiter außergewöhnlichkeit wagen

Gegner thematisch stellen in den Ausschüssen

seit Dezember Crews besucht, euch schätzen und kennengelernt Bittet um das Vertrauen, um mit den Piraten arbeiten zu können

Lasst uns die Kritiker mit tollem Wahlkampf überraschen und im Anschluss richtig geil abliefern

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

Zum nachlesen: http://janhemme.tumblr.com/post/43813550977/meine-bewerbungsrede-fuer-die-avb13

19 Mareike Peter

24 Jahre Informationstechnisches Assistentin und Krankenpflegerin

Freie Entfaltung und Bewegung aller Menschen dieses Kernthema, zieht sich durch die Partei

im kleinen: ÖPNV im grossen: Gedanken teilen im Internet jenseits nationaler Grenzen

Grossartige Dinge im Netz erhalten und auf materielle Welt übertragen

Möchte für eine freie und offene Gesellschaft in den Bundestag

verschiedene Initiativen gegen Irakkrieg, gegen Zensur, gegen Überwachung

Vertreterin im Schülerparlament

wichtiger Q: Teambuilding, Teamarbeit, Bündnispartner finden, soziale Kompetenz

parallel Abitur und Ausbildung, kann das mit der Mehrfachbelastung

hat im Krankenhaus eine Azubi-Vereinigung gegründet und Tarifvertrag mitausgearbeitet

Kenntnisse in Verhandlungen und Strategien vorhanden

Expertise zu Gesundheitspoliitk landete im Programm der Piraten BW

2011 in Berlin zur Unterstützung der AGH-Fraktion gegen ACTA gearbeitet Refugeecamp unterstützt Pressearbeit

konnte Räumung durch die Polizei verhindern

3 keinzelfall Konferenzen vorbereitet

Dresden nazifrei

Runde Tische zum Urheberrecht

Welt wird schneller, vernetzter und chaotischer Politker erkennen das nicht, sie haben Angst

Probleme des 21 Jhdt sind neu

Durch Adoption mit Familienproblematik vertraut

möchte im Bundestag auf die erdrückende Chancenungleichheit aufmerksam machen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

Volltext: http://t.co/aDukYXl4bx

29 Robert Ulmer

Will BGE einführen, Piraten sind libertär, freiheitsrechte für alle Menschen, viele unfrei wegen Armut, Haben materielle Freiheit im Grundsatzprogramm und BGE im Wahlprogramm im unteren Segment werden Arbeitnehmer und Erwerbslose gegeneinander ausgespielt, siehe SGBII im Volksmund Hartz4 Folge, Kompromisse und absenken des Anspruchsdenken Heuchelei von Sigmar Gabriel hat europa destabilisiert, Andere Länder werden ökonomisch gegen die Wand gedrückt Problem in der auf Erwerbsarbeit fixierten Welt Keine Leistung ohne Gegenleistung lehnt er als idiotisch ab Wir haben BGE im Programm, neue gesellschaftliche normalität Wir können die Armut abschaffen, mein Kernthema im Bundestag Viel politische Bildung als Dozent, Referent bei Verantstaltung Netzwerk Grundeinkommen mitgegründet seit Sommer 2010 dabei, im Herbst für ReSET gestimmt, in Offenbach Programme eingebracht, Abschaffung der Sanktion ALGII Wir können ernst machen mit der Abschaffung der Sanktionen Existenzminimum zu kürzen ist nicht freiheitlich betont Überparteilichkeit Reden von freiheit ohne solidarität

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

GO-Antrag auf Unterbrechung der Pause

5 Minuten Pause

dem Antrag wurde ohne Gegenrede stattgegeben

Die Versammlung wird um 14:47 vortgesetzt

45 Arthur Kaiser

30, Angestellter Softwareentwickler, aus Russland, mit 9 nach Deutschland

mehr MItbestimmung, Solidarität, faire Gesetzgebung Transparenz

Gesetzgebungsprozess muss nachvollziehbar sein

Petitionsausschuss

will Bürgerliquid auf Bundesebene

Mindestlohn, Mindestrente

Grundstein für BGE setzen

Solidarische Gesellschaft

Fairness Faire Gesetzgebung Chancengleichheit für alle BI sollen die gleichen Chancen haben, Gehör zu finden wie Lobbyisten Teilhabe sichern und ausbauen Bürgerrechte, Gleichheitsgrundsatz

Chancengleichheit bei der Bildung

Zuwanderung als Bereicherung, Potentiale von Migranten nutzen, Wahlrecht für alle

Arthur kann als Migrant die LIste bereichern Zuverlässig und prinzipientreu Hat Buch kostenfrei ins Internet gestellt

Mitglied in 3 LV, unterschiedliche Arbeitsweisen bekannt.

Wahlkampf ohne Streit

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben http://t.co/fJwvj7WR4e

20 Ulrike Pohl

Begrüßt in Gebärdensprache: 42 Jahre. Sozialpädagogin. In 3 Beiräten für Piraten vertreten. Wirtschaft geht nicht ohne Ethik, auf Gesellschaft ausweiten. Inklusion ist kein Wortersatz für Integration. Welche Sprache wollen wir sprechen? Wer kann sich politisch beteiligen? Wie kompetetent sind diejenigen, die mit Menschen zu tun haben? Wie inklusionskompetent sind Menschen?

OpenAccess, ReSET sind Grundbedingungen für Teilhabe. Es gibt Gesetzentwurf für elektronische Verwaltung, der nicht barrierefrei ist, als Beispiel, warum es Piraten braucht.

Will für die Vision einer inklusiven Gesellschaft in den Bundestag und weg von der hierarchischen Einbahnstraßenmentalität.

Ist der Meinung, ausreichend Zeit gehabt zu haben.

2 Frank Thiesen

"etwas besseres als den poiitischen Tod finde ich überall"

hat in der Schiffsindustrie gearbeitet Rettungsassistent und Feuerwehrmann

Orgasquad, and aVB13 mitgearbeite

Gesundheitspolitik in AGs und Squads

derzeit im Lavo

wir die Ideale nicht mit

Basispirat Grisu@Faraday13

Gesundheitspolitische Potential in der Piratenpartei

Will eine Krankenversicherung für alle

Pfzge- und Gesundheitsbereich kann Jobmotor sein

leidet mit Aufstockern mit

Mindestlöhne und BGE

VDS, Kameras, Drohnen bei Veranstaltungen

Auf dem rechten Auge blind

landesweiter Katastrophenschutz

bundesweite Normierung von Rettungsfahrzeugen

Abbau von öffentlichen Arbeitsplätzen muss gestoppt werden (Bürgerämter, Katastrophenschutz)

kein guter Redner, wird Kontakt zur Basis halten

durch Beruf stressresisten, keine Angst vor Autoritäten

wird sich für Wahlkampf beurlauben lassen

wird zu Squad und AGs Kontakt halten

Kontakte zu Lobbyisten werden offengelegt

Nebeneinkünfte werden alle gespendet, falls sie anfallen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

3 Jens Müller

52 Jahre alt, Beamter beim Bundesrechnungshof Gärtner gelernt, später Geschäftsführer Planungsbüro weitere Infos im Wiki

Wir stehen in der Pflicht eine gute Welt zu hinterlassen verweist auf die Schuldenuhr

Bekämpfung des Welthungers, 50.000 Menschen verhungern täglich

Gegen Kriege

Leben alle auf einer Erde

Was können wir hier auf der Erde machen Anbauflächen für Nahrungsmittel, nicht für Biosprit

weiteres Thema Verbraucherschutz. Verweis auf Unfall mit langem Klageprozess, was Kosten verursacht

für Stärkung des Verbraucherschutzes, Mittel der Verbraucherzentralen erhöhen

Für mehr Transparenz und gegen Lobbyismus, sieht Demokratie gefährdet

Wirtschaftsvertreter schreiben teils Gesetze und sitzen in Ministerien

Spricht sich für die Basisdemokratie in Form von Liquid Feedback aus

Bürger sollen Ihre Anregungen verfolgen können

Piraten haben Vertrauensvorschuss verloren, es gibt aber viel Positives zu berichten, die an die Bürger gehen muss.

Dankt für das vertrauen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

27 Lena Rohrbach

@arte_povera, 27 aus Hessen nach Abitur zum ZDF nach Mainz indisch-pakistanische Grenze zur Entwicklungszusammenarbeit, desillusionierend Phil, KuwI Geschichte bis zu 4 Nebenjobs kennt grosse Arbeitsbelastung hat für Naturschutzbund und andere NGO gearbeitet

seit 2009 dabei Bund und Land

bei Europawahl 2009 0,9%

Bei BTW 2009 Pressesprecherin Lavo

2010-12 Pressearbeit im Bund

Viel programmatische Arbeit Geschlechter und familienpolitisches Programm, Bildung, Forschung Wissenschaft, Mehr Demokratie in Bundes und Landesprogramm verankert.

Wenn Ihr unser Programm mögt, mögt ihr die Art wie ich über

BD in der BVV Xhain, kennt parlamentarisches Protokoll

Kann Anfragen und Anträge formulieren.

Grundlegende Weichen werden im Bund und nicht im Bezirk gestellt

Elterngeld und Ehegattensplitting werden fallen, da nicht nur die Piraten dagegen sind

BGE-Enquête brauchen 25% der MdB

Volksabstimmung über BGE erfordert Gesetzesänderung

Demokratie ist bestmögliche Herrschaftsform, aber haben wir die beste Herrschaftsform

PACS

PACS und BGE sind Zuklunftsvisionen. Dafür werden die Piraten gewählt

Kurzzeitziel: Echte Kontrolle durch Opposition wieder herstellen.

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

43 Tibor Jens Schade

Ist Analogpirat. Kein Twitter. seit 2009 Pirat, Berliner 37 Jahre alt Wirtschaftsprüfer hat mit Banken zu tun Es ist für die meisten nicht begreifbar. Wir müssen etwas tun Unsere Gesellschaft löst sich auf. die Demokratie geht flöten keine Kraft, mit Ausnahme der Piraten strebt dagegen.

Gesellschaftsform wird ersetzt werden. Gemeinsamer Konsenz wird Konsumiere und halt die Fresse heißen. Veränderung schürt Ängste, dagegen müssen wir Kämpfen mit Zukunfstvisionen

Wie wird eine Gesellschaft, die auf konsum fixiert ist funktionieren? Durch Überwachung

Wir müssen da etwas gegensetzen. Reduktion auf Kernpunkte

Freiheit für jedes Individuum Freiheit fördern Rechtsstatlichkeit umsetzen

Wir haben viele Punkte gesetzt. Wir sollten eine Vision setzen, in der wir leben wollen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

17 Maria Rosenau

@MarySheep

28 Jahre, Berlinerin, PR-Beraterin Crew Spaetroemische Dekanden gegruendet kandidiert als Nachrückerin

Familie Senioren Frauen Jugend Arbeit und Soziales EU Kultur

Findet derzeitige Arbeit der Bundesregierung nicht gut

Waffenverkauf Betrug Redaktion des Armutsberichts Nur durch BVerfG zu guter Arbeit zu verpflichten braucht piratige Politik

AGH-Fraktion drin, aber es geht besser Piraten führen sich auf wie Simba

Mehr Teamarbeit

Professionelle Präsentation der Arbeit

ehrlich, kritikfähig, Selbstreflektion, Soziale Kompetenzen

Einigkeit und Recht und Freiheit, Teilhabe, Demokratie, informationelle Selbstbestimmung

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

1 Laura Dornheim

Mensch, Doktorandin und Beraterin, und Piratin. Captain der Spätrömischen Dekadenz, steht alles auch im Wiki. Heute haben wir noch viel mehr Fragen, wie damals. Schaffen wir es in den Bundestag, bekommen wir die 5% hin? Wer, wenn nicht wir.

Warum müssen Piraten in den Bundestag? Unsere Vorstellung:

• Mindestlohn
• Hartz4 Sanktionen abschaffen
• BGE auf den Weg bringen
• Netz verteidigen
• Urheberrecht reformieren

Warum muss ich in den Bundestag? Das was ihr nachgesagt wird, nix davon motiviert mich. Kann Teamarbeit, selbständig und verantwortungsbewusst, weiß, wie es mit viel Arbeit und wenig Freizeit ist. Macht lieber Werbung für Piraten als für sich selbst.

Meine Motivation ist, das Leben von uns allen besser zu machen. Hat von der ersten Sekunde mitgemacht. Es ist nicht deine Schuld, dass die Welt so ist, wie sie ist, es ist nur deine Schuld, wenn sie so bleibt

Bedankt sich recht herzlich für jede Stimme.

Ist der Meinung, ausreichend Zeit gehabt zu haben.

4 Stephan Urbach

32, 2011 in Berlin Bakkaufmann, AOL, selbständig, Referent der Fraktion im AGH 2008/9 eingetreten, Mitgliederverwaltung weiss nicht, wann das war glaubt an die 5%

mehr Punkrock, Politik mit Herz Wut und Verstand Arbeit hat Frustration im Parlament gelehrt

Parlamentsarbeit an Schreibtischeun und Ausschüssen, wenig Plenum

Der Staat ist nicht neutral Das heisst nicht Personalaustausch Auf dem Weg in die Postdemokratie Lobbyimusproblem

Parlament ist ein Abnickerverein für Regierungspolitik Kontrolle der Regierung findet im Parlament nicht statt

Opposition muss mehr sein als "Regierung im Wartestand" Piraten haben Haltung

Man sollte nicht an kleine Rädchen drehen, sondern das Primat der Politik wieder in den Vordergrund zu stellen

Alle Staatsgewalt geht vom Volke auf, daher zB LQFB

Keine Privatisierung von Netzen, stattdessen Rekommunalisierung

EU-Regelungen zum Internet ACTA, IPRED, CETA, Tafta

Ich will nicht dass Kommunikation überwacht wird, keine bilaterale Festlegung der Strafen durch Plattenfirmen,

Gleichstellungspolitik kann nur noch durch BVerfG gesichert werden: postdemokratisch

erster Schritt: Einbringen des BGE in den gesellschaftlichen Diskurs

will unangepasst sein. WIll Punkrock im Bundestag, wer das auch will, soll ihn wählen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

Rede zu finden unter http://basisvasektomie.de/2013/02/23/meine-bewerbungsrede-auf-der-aufstellungsversammlung/

12 Cornelia Otto

38 Jahre alt, in Hamburg geboren, 15 Jahre selbstständig, vor 3,5 Jahren Studium Politikwissenschaften begonnen, wegen Studiengebühren nach Berlin

Servicegruppe Recherche mit aufgebaut. Hunderte Seiten Hintergrundrecherchen für alle und 10 Programmanträge geschrieben

Neben Studium 30h Job.

Ich bin das, was man einen Nerd nennt. Hat das Internet als freien kreativen Raum kennengelernt. Mit Schäuble und Zensursula war mir klar, hier muss was geändert werden.

2008 mit der Finanzkrise war mir klar, dass wir nicht wissen, welche wirtschaftlichen Akteure mitspielen.

Agenda 2010 Niedriglohnsektor auf Kosten der Menschenwürde und Grundrechte

Für neue Politik, ich will Teil dieser Veränderung sein.

Trotz hoher Erwartungen haben wir viel geschafft, Erwartungen, innerhalb von Wochen.

Zitat aus Marinas Blog: dass wir ein Kind waren und plötzlich Verantwortung für den ganzen Haushalt und die Familie tragen musste, ohne auch nur seine Pubertät abgeschlossen zu haben.

Als 13% der Menschen uns das Vertrauen ausgesprochen hätten,

Hey, hier sind unsere Tools, gestalte mit

Wir haben eine klare Vision, Bürgernahe Demokratie, durchlässig sowohl in der digitalen als auch der echten Welt.

Wie wollen wir in einer modernen Gesellschaft im 21 Jahrhundert leben?

Glaube ich an den Einzug?

Die Frage ist nicht, ob wir das schaffen, sondern ob wir das schaffen wollen.

Es geht nicht um uns oder die Partei, sondern die Idee.

Werde mich mit all meiner Kraft für unsere Programmpunkte im Bundestag einsetzen und hoffe auf euer Vertrauen.

Ist der Meinung, ausreichend Zeit gehabt zu haben.

31 Thomas Strenger

Vor 4,5 Mrd begann die Sonne als Stern zu leuchten. Es entwickelte sich dann Leben, das evtl intelligent ist Eine Spezies versucht, das Leben wieder auszurotten

Vergiftung von Lebensmitteln, AKWs, Fracking

Menschen unternehmen den verzweifelten Versuch, sich zu vernichten

Menschen müssen die schädlichen Hinterlassenschaften reduzieren

Mehr Sonnenenergie

OPNV

Umweltfolgeschäden einpreisen

fair sozial und ökologisch gestaltete Produktion

demokatische MItbesttimung bei der Produktion

Pferdefleischskandal intransparent

Steuern und Reglun müssen Zerstörung verhindern

Alle müssen mit Geld ausgestattet sein, um zu überleben.

Nur Bauern können sich ernährungsmäßig selbst versorgen

Arbeitsteilige Gesellschaft, daher BGE

soziale Gerechtigkeit muss hergestellt werden.

Anpassung der Einkommensteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer

Ich mag Farben, Leben, Sound, Konsumieren, Prodiusieren Denkt analystisch abstrakt provokant, kompormissfähig

Ziel vor Augen, meherer Wegen nichts ist alternativlos

Squad ÖPNV, Tierrecht Bildung, Sozialpiraten

Bundes- und Landesliquid

LQFB: gegen Bürgschaften für AKW in Brasilien

Linke, Grüne, BD für Linke in Wirtschaftssausschuss der BVV Mitte

Mit Fabricio weltweite Vernetzung der PIraten

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

Die Versammlungsleitung wird von Fabio Reinhardt an Sebastian von Hoff übergeben. Pause um 15:59 für 5 Minuten Pasue beendet

34 Fabricio Martins do Canto

Brasilianer, eingebürgert, 3 Kinder Stimme der Kinder zu hören ist Teil meines Anspruchs bei den Piraten Setze mich für Freiheit und ein War Direktkandidat 2011 Sitzt nicht in der BVV Wir sollten eine andere Politik verfolgen Wahlrecht für Migranten, 480.000 allein in Berlin Deutschland ist Beispiel, z.B. soziale Sicherung Vorbild für Akzeptanz und Toleranz Klare Aussage gegen Rechtsextremismus Heißt Konsumorientierung nicht gut, auch die Fokusierung der Eltern, statt die Zeit mit kindern zu verbringen Der Status eines Landes sollte am schwächsten Mitglied der Gesellschaft gemessen werden Möchte Sprachrohr für die Menschen im Bundestag sein

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

24 Gerald Wünsch

2009 PIrat Berlin geboren

freier Austausch von Wissen und Ideen

Urheberrecht, Privatkopien, Kulturflatrate

EU zuständig

Privatspäre muss gewährleistet sein

gegen VDS, Lauschangriff, für gläsernen Staat

Niedigschwellige Beteiligung, Liquid Friesland

Kontakt zur Basis soll gehalten werden

Schwarzgelbe Regierung muss nicht weiter besprochen werden

Herdprämie ist eine Ablösesumme für mangelnden Kindergartenausbau

Zuschüsse des Bundes zum Gesundheitsfond werden gekürzt werden Annäherung an die Kopfpauschale

Mediengesetz (Verkauf von Schufadaten) muss gekippt werden,

Der BT ist nicht eine kleine Veranstaltung auf dem Bolzplatz, das war Bundesliganiveau,

Würde gerne Mitarbeiter aus den AVB-Kandidaten einstellen, würde sich auch bei anderen bewerben, wenn er nicht gewählt würde

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

11 Dr. Jens Kuhlemann

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, aber wo geht sie hin. Neuen Politikstil, nicht mehr Klientelpolitik, kostspielige Großprojekte Wir Piraten stellen uns dagegen Hoher Grad an Rückkopplung bei den Piraten. Basisdemokratie ist ein alleinstellungsmerkmal neue Partizipationsrechte, Bürgergutachten ect. Alle Versuche Menschen immer besser zu überwachen, muss belämpft werden. Alles was Entscheidungsrang hat, muss transparent und Nachvollziehbar sein. Verfahrensfragen sind Machtfragen. Es geht nicht um Macht für mich, sondern einen paradigmenwechsel in der Politik und die Macht der vielen Mitglied bei Mehr Demokratie e.V. Zahlreiche Kontakte zu Menschen in Politik und Bürger geknüpft Bereits seit 20 Jahren beruflich mit Politik zu tun, 2 Lehrbeauftragungen gehabt Plagiatsfrei weiterer Schwerpunkt ist die Europapolitik mehrere Monate bei Alexander Spies hospitiert EU setzt seit Jahren auf Liberalisierung und Turbokapitalismus allein in Deutschland 1/4 der Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor angesiedelt "Demokratie ist das Versprechen einer gerechten Verteilung von Lebenschancen", als Motto (Zitat von Andreas Gross)

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

40 Hans Martin Fleischer

Dipl Kaufmann, seit 20 Jahren in der Pressearbeit der Landes Berlin Im Wahlkampf 2012 [sic] beeindruckt von "Wir sind die mit den Fragen"

{zeigt Piratenlogo, das in ein Fragezeichen verwandelt werden kann}

Wirtschaftswissenschaftler. Frage des Geldsystems nicht ausreichend diskutiert.

Frage von Verfassungsrang.

Grundsätzliche gesellschaftliche Steuerungsgrösse, nämlich das Geld, wird gar nicht diskutiert.

Überwiegender Teil der Geldmenge wird von Banken durch Giralgeldschöpfung im virtuellen Raum erzeugt: Zinsen darauf: Leistungsloses Grundeinkommen von Banken.

In Berlin seit 1989 gute Erfahrung mit friedlichen Systemumbrüchen

"Next Wall to fall: Wall Street"

{zeigt Mauerstück}

{zeigt Nachbau eines Segelboots}

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben.

8 Björn Glienke

34 Jahre jung, bis Ende März Student, im öffentlichen Dienst und selbstständig als Administrator Über 10 Jahre im Kinder und Jugendreisebereich War aktiv als Sportler von der F-Jugend bis zum ERwachsendenbereich 2011 erstmal Crewbesuch, lernte das Mitmachen kennen, Wahlkampf mitgeholfen eingetreten Aktiv in der AG Presse Reaktivierung der AG Sport -> Bürgerrechte Miteinander funktioniert bei uns Captain in der zweiten Mahrzahner Crew Kann sich in vieles einarbeiten Rechte von Menschen im Sport, wo Innenminister möglichkeiten austesten Zentrale Datenbank gibt es im Sport seit 16 Jahren Hier liegen auch unsere Kernthemen Will Menschen da draussen vertreten

Wollen wir eine Gesellschaft, die jedem das Teilhaben ermöglicht oder wollen wir das nicht.

Kinderkommission -> Sprachrohr im Bundestag nutzen

Bisher Kinderarmut nur Randthema

Möchte Kinderrechte ins Grundrecht aufnehmen, Herzensangelegenheit

Anderen Menschen Einfluss ermöglichen, bittet dafür um vertrauen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

9 Daniel Schweighöfer

@acid, @netsteward Admin, Programmierer aus kleinem 800 Leute Dorf voller Nazis, zugezogen aus Berlin früh Ausschlusserfahrungen

Eltern gingen zu den Grünen, K zur grünen Jugend Drogenpolitik bei den Grünen nicht mehrheitsfähig

Grüne sagen "Politik ist der Freiraum, den die Wirtschaft lässt"

will nicht an einem Hausprojekt mitarbeiten, wenn man nur die Fassadenfarbe bestimmen darf

Liest schnell Soziologie und Philosophie

Netzneutralität und Medienpolitik brachten K zu den Piraten

VDS, Basisdemokratie

gründete in Paderborn Crews und Stammtische

Spackeria

beschäftigte sich mit struktureller Diskriminierung

Feminismus, Gender Studies

Umzug nach Berlin Open Mind, Liquid Admin, Kinski, LMVB, Geckosquad, Gender Squad

Vision: Alle Menschen sollen so leben dürfen, wie es ihrer Natur entspricht

Will seinem Kind eine Welt hinterlassen, die besser ist, als die, in der wir leben

wir brauchen automatische Transparenz

Hoffnung auf solidarische Gesellschaft und Eindämmung der Zerstörung

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

32 Michael Melter

@ingwerbaer

Co-Landessprecher, Landespressesprecher für ÖPNV uvm. Möchte zusammen mit Piraten was erreichen. Aus bunter Patchworkfamilie Im In- und Ausland gelebt Dem Jobcenter ausgesetzt, aber auch Selbständig für Mitarbeiter Kennt Diskriminierung aus Queermensch

Wofür setze ich mich ein: Zusammenarbeit Themen nach vorne bringen Kompromisse ohne sich dafür zu verraten aktives LQFB Mehr Menschen mitnehmen Respektvoller Umgang

Wir brauchen Transparenz und freies Netz Für das BGE, ohne Zwänge für die Gesellschaft

Neue Familienpolitik, freier Zugang für alles

Teilzeitarbeit, Equalpay, keien Diskriminierung fair finanzierter ÖPNV ohne Hürden (Fahrkarten z.B.) OpenData voranbringen

Es gibt viel zu tun Freut sich auf eine bunte Truppe

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

37 Hartmut Semken

fragt sich: "was ist das schlimme an dieser Karte" (hält Respektkarte hoch)

Eine Welt, wo diese Karte nicht nötig wäre, wäre besser

Leider ist die Welt nicht so

Zitat: "Semken, Sie sind ein unpolitischer Mensch"

Seit 2009 beim Wahlkampf der Piraten

Trotz anderer Ansichten einfach mit dabei, fühlte sich zuhause

Menschen können ganz verschieden sein, und trotzdem gleichviel wert

WIll wieder zurück in eine Zeit, wo man keine Respektkarten braucht

Seit NDS sehr negative Presse, bei genauerer Draufschauen stellt man fest, dass die Piraten doch sehr gut sind

Grundton der Reden bisher

Wir wollen die Welt retten

WIr haben uns zu wnenig mit Personen befasst Wie sieht die Welt aus, wenn wir gewonnen haben werden

Auflösungbedingungeen formulieren. Wenn errreicht, kann man sich auflösen

Wiedererreichen des Primats der Poltiki

Piraten im Bundestag sind alternativlos

Wenn es diesesmal nicht klappt, klappt es halt beim nächstes Mal

Ziel ist nicht, BTW zu gewinnen. Ziel ist die Welt zu retten. Das geht mit BT besser. BT ist MIttel nicht Ziel

Welt muss vor der Religiion des Neoliberalismus gerettet werden

Du und ich sind verschieden, aber gleich viel wert

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

46 Frank Röder

Geboren im Rheinland, Abi in Koblenz, Sanitäter, Studium in Köln und Berlin -> Abschluss Studium der Biologie

Von Anfang an Zugang zum Internet noch vor dem Web

Kam über Zensursular zu den Piraten. Noch nicht beigetreten, aber gewählt

Am Tag der AGH-Wahl beigetreten. Neue Leute kennengelernt und alte wiedergetroffen. Auf der Straße bei Demos mit engagiert, zum Beispiel Acta

Im P9-Squad engagiert, zum Bezirkbeauftragten in Tempelhof-Schöneberg gewählt worden.

Regelmäßig im Squad Wirtschaft-Umwelt aktiv

(Würdigt Leistung von Jan Hemme)

Squad FHS arbeitet mit Wirtschaft und Umwelt ein Wirtschaftsprogramm aus.

Warum steh ich hier, warum der Scheiß? Scheiß ist es nicht, will Antworten geben.

Weiterentwicklung von LQFB und SMV findet er wichtig. Ihr alle seid wichtig zur programmatischen Weiterentwicklung

Schwerpunkt ist Bildung und Forschung, zentrales Thema "nicht öffentliche Ausschüsse öffentlich". Wenn ihr das Vertrauen schenken würdet, progressive Opposition

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

42 Michael Ickes

wird nachprotokolliert

21 Sebastian Schneider

wird nachprotokolliert

22 Hans Joachim Weinberger

hat sozialökologische Projekt gegründet 350 Mio DM Investitionsvolumen konzipiert 500 Arbeitsplätze, 250 Azubis nichts geworden, nur Spesen

Politisches Ziel: Impulse setzen für Leben auf der Erde Vater von 3 Söhnen

lebenserfahrener Mensch

europäischer und internationaler Ansatz nationale Ansätze nicht möglich

Global denken, dezentral handeln

Basisdemokratie, weg von der parlamentsarischen Demokratie, hin zur direktdemokratischen Demokratie

Bürgerrechte, Transparenz, Mitmachpartei

Kiezbüros, Politik gehört in den Kiez

LQFb kann Projekte in die Öffentlichkeit bringen

Kapitalismus, Imperialsimus, Faschismus, Diktatur, Krieg sind die Dreifaltigkeit des Kapitalismus

Haben oder Sein, wir müssen vom Habenmodus zum Seinmodus

Wir sind die, die die Realität gestalten können

Wir müssen uns entwickeln

Wir müssen Emotionalität produzieren

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

Versammlungsleitung: 5 Min Pause Pause beendet um 17:38

36 Jürgen Nowak

jeden morgen 3 Entscheidungen, ein Buch lesen, Pension verbraten oder sich bei den Piraten engagieren Steht für Wirtschaftspolitik, BGE als Ziel zuerst aber Mindestlohn von 11,11€ Transparenz heißt das man sich von Peer Steinbrück trennen muss Hält Frau Aigner für ungeeignet. Brauchen regionale Wirtschaftskreisläufe Für Transparenz bei Großprojekten BER ohne Flugzeuge. Verweis auf Schweizer Modell z.B. Gotthardttunnel Verfassungskonvent für Europa Angie ist alternativlos, weil Grüne SPD etc. keine Perspektive sind Wir brauchen das Schweizer Rentensystem Für eine Politik mit Transparenz, machtlose Politiker. Versprechen: Den nächsten Bundestag als Alterspräsident zu eröffnen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

10 Georg von Borovinczeny

wWir sind derzeit dabei die Köpfe abzuhacken. Wir verbauen uns den Einzug in die PArlamente. Untereinander miteinander aktiv sein. Wahlkampf heißt für mich Themen und Köpfe Mit der Zensurdebatte zu den Piraten gekommen. Im Bundesschiedsgericht. Erfahrungen durch BVV in den nächsten 7 Monaten Wahlkampf, Wahlkampf Hat Zeit

Themen:

• BGE - es ist unsere Antwort auf die Probleme des 21 Jahrhunderts
• BGE macht es unmöglich Schichten gegeneinander auszuspielen.
• BGE mit solidarischer Basisversicherung im Gesundheitswesen
• neues Steuersystem ohne Schlupflöcher bei der Steuerlast, auf die Dauer nicht leistbar
• weniger als 500.000 offene Stellen bei 5Mio Arbeitssuchenden, dann kann man keine Sanktionen aussprechen.
• Mietenpolitik: Mietobergrenzen kappen, Neuvermietungsmieten regional kappen
• Modernisierungszuschlag degressiv gestalten
• Drogenpolitik: 2 Dinge
  • Prävention statt Prohibition
• Ideologiefreie dogmatische PolitikIst der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

GO-Antrag auf ein Meinungsbild: Menschen mögen Respektkarten zeigen, wenn sie für mehr Ruhe sind Meinungsbild nicht zulässig

28 Karin Remeikis

Wär gern zur Demo für Bradley Manning gegangen. Sitzt seit 1.000 Tagen in Haft. Gestern haben wir gemeinsam an die Geschwister Scholl erinnert. 70 Jahre danach schleichen sich wieder - in unsere Demokratie

Unsere Forderung Aufklärung Im Bundestag findet Politik im großen Stil statt, ohne Bezug auf die Lebensrealität Verbesserung der Menschenrechte laut Koalitionsaussage Kernaufgabe, dennoch gibt es schwere Menschenrechtsverletzung auch hier in der BRD

können nicht mehr zusehen, wie Grundrechte ausgehöhlt werden. Im Bundestag ist der Komplexitätsgrad wesentlich höher

Klimawandel, Energiepolitik darin sieht Kandidatin Stärken der Piraten

Poltik ist das langsame Bohren durch dicke Bretter

Bewirbt sich für Platz 3

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

23 Hannes Wünsche

möchte neuen Aspekt reinbringen

hat drei Kinder, studiert Chemie

seit einem Jahr Pirat

Squad Forscherpiraten

im Januar eingetreten

Seit September Koordinator der Bundespiraten

Wesentlicher als Inhalte ist Koordination

BGE, Transparenz kann im beschränkten Rahmen vertreten werden, eine Schnittstelle kann aber bereits jetzt erreicht werden

Wird selbst keine politische Arbeit machen

Wird nicht für Froschung, Umwelt Bildugn zur Verfügung stehen, da befangen hat gute Auffassungsgabe

persönliche Macht

Anfrage ans AGH ist geil, weil man dadurch blödsinnige Politik entlarvt werden kann

Koordination der Inhalten von der Basis ist aufwendig, daher müssen dafür Arbeitskräfte eingestellt werden.

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

26 Andreas Pittrich

32 Jahre alt. 1 Person des dreiköpfigen Affen Mathelehrer in einer demokratischen Schule Sonst Webentwickler

Beim Wehrdienst Gelöbnis verweigert. Studium der Philosophie -> Abschluss als Master Promotion gestartet

Im Frühsommer 2009 zu den Piraten gestoßen

Mit Alex Morlang Squad Piraten Freifunk gegründet Viele Squadgründungen

Bildung mit Lena zusammen gemacht

Abschnitt zu Forschung und Entwicklung

und vieles mehr.

Kapitän der Alten Seetiger

Pazifist

Themen: Geschlechter und Familienpolitik Arbeit und Soziales Bildung Forschung und Technikfolgenabschätzung

Mitarbeiter stärken Mitarbeiter nach Tarif bezahlen und Betriebsrat zulassen

Tranparenz in den Ausschüssen

wird in jeder Ausschusssitzung Öffentlichkeit beantragen Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

18 Frithjof Binder

1958 in Duisburg geboren freiberuflicher Programmierer keine für seine Wahl relevanten Ereignisse wenig in der Partei gemacht Gründungsmitglied des LV

transparente Strukturen

Parteienherrschaft führt zur Schwächung von Sachargumenten

Alternativlosigkeit von Merkel ist schlecht

EU adpatiert solche Strukturen

Schmetterlingseffekt;global denken, lokal handeln

Die Welt ist bereits lokal vernetzt intransparante und verknöcherte Strukturen überall

AU, ASEAN, MERCOSUR Grundlage: Parteienherrschaft

Strukturen zu reformieren und in ihnen zu wirken ist schwierig

Gender, UrhG und Patentrecht müssen in traditionellen Strukturen umgesetzt werden

Taktieren im LQFB ist schlecht Wir streiten innerhalb der Partei um Positionen

Wir müssen aufhören, uns als Partei zu sehen, wir sind eine Bewegung

anarachistischer Ansatz: Ordnung ohne Herrschaft

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

6 Rik Aulfes

seit 2009 bei den Piraten Befürworter eines breiten Programms Jedoch mit den Themen sichtbar sein, wofür wir stehen Kritisiert Patentwesen, Hohe Kosten der Gesundheitspolitik, das Abmahnwesen Weiteres Thema Flüssige Demokratie, Erweiterung des Wahlzettels, z.B. auf Panaschieren und Kumulieren Bei BGE passiert wegen wirtschaftlicher Betrachtung nix Die einzige Bestandssicherung ist die Freiheit

Aktuelle Position derzeit depressiv Unsere Themen schreckt das Establishment auf Zahlreiche Bundesminister versuchen Transparenz zu simulieren

Will eine zukunft, keine sichere Rente

Will mithelfen, vielleicht als Bundestagsmitglied, auf jeden Fall als Pirat

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

38 Achim Bartsch

kleinermoses 3 Dutzend Piraten haben wir gehört mit ihren Zielen und Initiativen

Mühen der Ebene nach Wahlerfolg in Pankow Nach 1-2 Wochen arbeitsfähig 1 Monat für Personal Software bis heute noch nicht zufriedenstellend gelöst

Möchte Vernetzung mit anderen LVs

Zweites Thema: 33 Mrd Eur ist der Verteidigungshaushalt

Viele Piraten unterstützen Friedensinitiative

versteht Sprache des Ausschusses

möchte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf gute Ausrüstung hinwirken

Es kann nicht sein, dass Soldaten sich selbst Ausrüstung zukaufen müssen

3. Thema: muss nicht sagen, wie man zu wählen hat. Aber medienwirksam wählen ist gut

Es wäre gut, eine von der Presse angehimmelt zu haben. Dazu sollte ein fetziger Pirat gewählt werden

es gibt aber auch viele Menschen mit Behinderungen

Achim Bartsch möchte konservativ eingestellte Wähler und Senioren ansprechen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

7 Enno Lenze

1982 Bochum, Ruanda bis 6 Jahre gelebt Studierte Sicherheit in der Info, Jura liest UN Resolutionen zum Spass hat Handelsunternehmen geleitet hat Nischenverlag koordinierte Geschichtsfestival

Kapitän der Dekadenz gewesen Pressearbeit

Urheberrecht als Verleger vertreten probiert Verleger, von Ideen der Piraten zu überzeugen und umgekehrt daher beidseitig stressresistent

teamfähig, kennt Hierarchien von oben und unten im IN- und Ausland Pressefähig, Abwesenheit von Privatleben

Regelmässig mit Events in der Presse

hat keine düstere Vergangenheit, Blog seit 2003 verfügbar

Krisengebietsbeauftragter des LV

Hatte in Ruanda Erfahrung mit Krisengebieten Israel, Nordirak

stösst an die Grenzen seiner Möglichkeiten als Privatperson, daher will er in den Bundestag

findet, dass sein Thema in der AV bisher unterrepräsentiert war

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

35 Michael Mittelbach

Jahrgang 1967 Südeifel aufgewachsen durch Studium nach Berlin, 2000 nach Prenzlauer Berg, heisst jetzt Pankow im Verein Mauerparkfreunde aktiv 2010 Pirat

seit Oktober 2011 in der BVV-Fraktion Pankow aktiv

weiß, wie es abläuft | Einblicke in politische Arbeit

BGE Transparenz Bürgerbeteiligung

Hab lang über das BGE nachgedacht. Man kann Arbeitsmarkt und Sozialpolitik ändern Steuerrecht reformieren, Familienpoltik frischen Wind verpassen Dazu hat er große Lust Wünscht Unterstüzung Rest im Wiki

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

30 Klaus-Dieter Krause

fast am Ende des Arbeitslebens, dabei nicht viel verdient

lädt zu seiner Performance ein, bis zum Abtritt von Merkel sich keine Haare mehr schneiden zu lassen.

schliesst sich dem Berliner Programm an

Demokratie, Transparenz interessant

Wir sind auf Vollbeschäftigung aus, das ist ein Hut aus dern 1950er Jahren

Hofft dass irgendwann Vollbeschäftigung aus dem Programm verschwindet

Volkskrankheit Depression

Jeden Tag wird ein neues Problem durch die Medien gejagt, um uns zu unterhalten

4 Mio Depressive

Das kommt von den Arbeit-Habenden, aber auch unter denen ohne Arbeit

Bürgergrundeinkommen ist die Möglichkeit und die Chance die Würde jenes einzelnen zu wahren

BGE in DE, EU, Welt, wird zerredet werden

stattdessen Lebensleistungsrente, sollte 1500 EUR betragen

nur für Bedürftige

Darauf kann je nach Wunsch verzichtet werden

erkennt hier Eigeninteresse an

Krieg in Drittländern, militärischer Einsatz in terroristischen Gebieten,

Ist aber nicht gegen Programm

Wir schützen die Armen, das stimmt nicht

Mit Verwirklichung des Asylrechts hätten wir das Pendant, wir bräuchten keine Soldaten, die dann auch nicht depressiv würden.

Versammlungsleitung: Hattest du als Kandidat genügend Zeit? Antwort: Nein

Frage an die Versammlung: Hat der Kandidat nach Meinung der Versammlung nicht genügend Zeit gehabt?

Das Meinungsbild ist mehrheitlich negativ

41 Lür Waldmann

Kernthema: Haushaltspolitik:

seit 01/2012 dabei Bei der Mitmachpartei AG Haushalt gegründet

Haben dort Anträge entwickelt und zum BPT eingebracht

Dieser Regierung geben wir keine Cent Schuldenstopp keine Nettokreditaufnahme

wächst um 80k/min

Schulden können nur durch Gelddrucken getilgt werden

Inflation trifft Rentner und kleine Leute.

Falle der vorsätzlichen Geldentwertung

Kampfbegriff der Kaputtsparer? Stattdessen Kaputtverschulden

Bundeshaushalt wird piratisch mit Bürgerbeteiligung erstellt

Wir müssen aufhören, Kredite aufzunehmen

Bund, Länder und Gemeinden haben die höchsten Einnahmen der letzten Jahre erzielt 2012

Dieser Regierung darf kein weiterer Cent in die Hand gegeben werden

gründete Stadtschlossinitiative Berlin. Sprach mit Stolpe und MdL/A,. Antwort: Geld spielt keine Rolle

Politiker "dafür haben wir kein Geld" = "dafür ist im Haushalt kein Geld eingestellt"

Die Piraten[sic] wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit

Wir können trotzdem BGE machen

20 Jahre Erfahrung als Justiziar und Personalmanager

Schiedsgerichtsmitglied, würde sich über erneuten Vertrauensbeweis freuen

Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben

GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung bis Morgen früh

Gegenrede: Person: Sieht das Problem, dass morgen früh nicht die Leute da sind, um den Leuten Fragen zu stellen, würde diese gern jetzt stellen Martin Delius: Glaubt nicht daran, dass wir rechtzeitig fertig werden. Denkt daran, dass morgen mehr Leute da sind zum Fragen stellen. Auch an die Kandidaten denken bitte Person: Können wir uns die Befragung sparen? Alexander Morlang: Wir müssen Socialisen. Gegen den Antrag Michael Ebener: Wir müssen spätestens morgen 13:00 wählen, sonst laufen wir in ein Zeitproblem Person: Als wir hierherkamen wussten wir nicht, wie lang wir haben, um die Leute zu befragen. Wenn wir das beenden, hätten die Leute nochmal Zeit im Wiki Fragen zu beantworten Höffinghoff: Heute Befragen, morgen um 11:00 anfangen Edmund Piper: Grundsätzlich dafür, dass wir jetzt weitermachen. jetzt einpacken und abzuhauen, ist grob fahrlässig.

Meinungsbild: Wer möchte jetzt weitermachen und morgen um 11:00 anfangen Meinungsbild ist durchwachsen

Jens Müller 2 x 46 = 92minuten, soviel Zeit sollte sein

Pavel Mayer: Befragung dauert etwa 3 Stunden, fairer wäre morgen Simon Weiß: versteht den Sinn des Antrages nicht. Wir schaffen es nicht, morgen. Stephan Urbach: Lasst uns Anfangen, morgen früh weitermachen Person: Befragung und Wahl hintereinander, morgen. Sonst hat man den Kandidaten nicht im Kopf. Eleonore Chowdry: Gegenrede, ja die Leute haben noch ein gewisses Redekontingent. Laura Dornheim: Heute lieber diese Fragen und morgen die Wahl machen. Statt GO-Schlachten Person: Bequem oder sicher. Hätte es gern sicher. Andreas Bogk: ich bin jetzt fit, morgen nicht Person: morgen kommen neue Piraten, diese sollen auch abstimmen können

Abstimmung: Die Versammlungsleitung sieht mehrheitlich nein

Es gibt die Möglichkeit, den Kandidaten geschlossene Fragen zu stellen, die per Handzeichen beantwortet werden können Es können auch einzelnen Kandidaten offene Fragen gestellt werden. Weiterhin können Statements abgegeben werden

Die Versammlungsleitung wird an Eleonore Chowdry übergeben.

Meinungsbild: sollen die Kandidaten in Gruppen von 8 oder 9 Leuten befragt werden positiv

VL fordert Respekt ein, wird bei Mikrofonabstellen rigoros sein

Die Ja/Neinfragen können wir leider nicht protokollieren.

Gruppe 1: 34 Fabricio 7 Enno Lenze 15 Bettina Günter 44 Miriam 24 Gerald Wünsch 4 Stephan Urbach 21 Sebastian Schneider 40 Hans-Martin Fleischer

Fragen:

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Sollen Kandidaten anderen Kandidaten Frage stellen dürfen?

durchmischt, eher Negativ

Guido: Habt ihr eine Obdachlosenzeitung gekauft

Oliver: Seid ihr euch im klaren darüber, dass ihr bedroht werden könnt 34 7 15 44 24 4 21 40

Person: Würden die Kandidaten Entscheidungen des Bundesliquids als krasse Anregung akzeptieren

Person: Klarnamenszwang im Liquid. Dafür/dagegen

Sebastian Schneider "Schmiddie" erläutert seine Antwort: es geht nicht ohne Klarnamenszwang, auch mit Kryptodraufkippen kann man das Wahlcomputerproblem nicht lösen

Person: Habt Ihr Euch über das BGE sachkundig gemacht? einstimmig ja

Ronnie Jacobowitz: @Bettina:wie würdest du dich für die länderübergreifende Kommunikation zwischen einsetzen aus dem BT heraus Piraten gegen Länderfusion

GO-Antrag auf Änderung der Befragungsstrukur. Abgelehnt, da nicht Teil der Satzung

Simon Weiss @Gerald Wünsch. Hat bei AGH-AV gesagt, dass er in der SPD gewesen sei, sagt nun, er wäre Pirat gewesen. Antwort: war im Herzen Pirat, aber kein Mitglied

Person: Sollen private Akteure und der Staat mehr gemeinsame Projekte finden, um Haushalte zu enlasten 34 7 15 44 24 4 21 40 Fabricio ja, Miriam ja, alle anderen nein

Enno antwortet ausführlich: Gegen Verkauf an Privatunternehmen, aber für Haushaltsentlastungen

plaetzchen@schmiddie: Ist es korrekt, dass du auch mit dem KukluxKlan oder anderen rechten Vereinigung zusammenarbeiten würdest?

Sebastian Schneider "Schmiddie" : hat unter dem hashtag #askschmniddie sachen gesagt. Er würde muss diesen Leuten reden. Keine Bühne bieten. Muss verstehen warum sie so sind wie sie sind um dagegen vorgehen zu können

Stephan Bliedung: Alle Kandidaten - Seid ihr der Meinung, dass die Piratenpartei in den Bundestag einziehen sollte?

34 7 15 44 24 4 21 40

GO-Antrag auf Meinungsbild:

Ist es sinnvoll, keine Ja/Nein-Fragen zum jetzigen Zeitpunkt zu stellen?

überwiegend positiv

Dennis an Stephan Urbach: Du hast nach einem Antrag in Bochum mit Austritt gedroht, wie können wir dir jetzt das Vertrauen aussprechen?

Es gab das Interview, es war dumm, kanns nicht mehr schönreden. Der Parteitag war schlimm. Es ist passiert. Wenn ich auf der Liste landen sollte, zieh ich das durch. Werde gegen Wörter wie nationale Identität im Programm aktiv werden.

Person an Miriam: Bringst du irgendwelche Vorteile als Islamwissenschaftlerin in den Bundestag ein?

Miriam: Es bringt andere Sichtweisen, was von Vorteil ist. Man muss hinter diese einfachen Antworten schauen. Hat verschiedene Seiten betrachten gelernt. Nicht nur Nahostkonflikt. Hinter die ersten einfachen Antworten zu gucken. Sprachkompetenz, Grenzerfahrungen.

Person an Enno: Du bereist viel die Krisengebiete. Was für Bundespolitische Gestaltungsmittel wünschst du dir im Bundestag?

Enno: Das Mandat befähigt mich dazu, viel zu machen. Miriram hat den Nah-Ost-Konflikt angesprochen. Habe mich 1,5Jahre damit beschäftigt und nur Puzzlestücke verstanden.

Hat wegen Zeitmangel keine Möglichkeit ausführlich zu antworten. Blogleserschaft wird durch Mandat hochgehen. Hauptziel Verständnis.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Runde um 5 Minuten zur Klärung der Befragungsmodalitäten.

Abstimmung: mehrheitlich angenommen

GO-Antrag auf Meinungsbild: Sollen Ja/Nein Fragen vom persönlichen Frageblock getrennt werden?

Mehrheitlich positiv

Folglich werden jetzt nur persönliche Fragen gestellt.

Person an Stephan Urbach und Bettina Günter: Würdet ihr euch für Bradley Manning einsetzen?

Stephan: Ja, ich würde Anträge einbringen Bettina: Über die Geschichte erst zu den Piraten gekommen, deshalb ja. Wir müssen Hinweisen auf den Whistleblowingschutz und mit den USA bilateral verhandeln.

Frage Martin Delius: Möchte Enno sein Lob aussprechen. Die Antwort zu Finanzierung des öffentlichen Haushalts war gut. Enno und Miriam: Welche Initiativen habt ihr im letzten halben Jahr außerhalb der Piraten organisiert? Enno: Besuch in Kurdistan. Andere Leute bei Aktionen unterstützt. Miriam: Hab nicht so viele andere Sachen außerhalb der Piraten gemacht. Mit Thorsten ein Workshop bei der Grünen Jugend über freie Software

Frage von Phillip Brechler: Kann es verstehen, das Problem Rechtsextremismus so anzugehen, ist aber naiv. Forscher werden mir da beipflichten. Sinnbildlich

Frage an 24 Gerald Wünsch: Hast du bewusst verschwiegen, dass es klare gesetzliche Regeln gibt, wie man Kundeneinlagen zu unterlegen hat? Gerald Wünsch: Das Geldschöpfungssystem ist so, wie von mir beschrieben. Der Crash ist ne Zeitfrage. Es heißt Sparer bringen das Geld zur Bank, Bank reicht es weiter. Realität ist Bank trägt es im Giralgeldsystem einfach ein. Das Problem ist dann der Zins.

Frage an Stephan Urbach: im Oktober Kommentar in einer Zeitung: Löschen von Naziinhalten. Wie siehst du das bei Zugangsprovidern. Stephan: Bin der Meinung, dass Firmen haltung entwickeln. Mit Nazis arbeiten wir nicht zusammen. Zugangsprovider meine ich nicht.

Frage an Sebastian: Wolltest noch was sagen. Sebastian: Lasst und Solidarität mit Bradley Manning zeigen.

Frage an Fabrico: Wie sind deine Erfahrung mit Liquid Feedback, im Bezug auf Antragsformulierung? Habe 3 Anträge geschrieben, mit Hilfe. Es ist schwer, aber es geht.

Frage an Miriam und Stephan: Gesellschaft soll sozialer und Umwelt bewahrender werden Würdet ihr alles über 5.000,-€ eurer Bezüge Spenden? Für karikative Projekte Miriam, ja Stephan, ja Fabrico, ja Sebastian, ist selbstverständlich Hans Martin: würde sich auch anschließen und auf verschiedene Projekte beteiligen.

Enno Lenze: Würde alles für Bradley Manning tun und auch einen Teil des Einkommens spenden.

Frage an Bettina und Fabricio: Wie schätzt ihr die verschiedenen Modelle ein, Konsumsteuer und negative Einkommenssteuer? Benennt Vor- und Nachteile. Bettina: Beschluss der Prüfung. Favorisiere nicht die Sachen mit Konsumsteuer. gegen pauschale Erhöhung der MwSt. Fabricio: Hab mich ernsthaft mit Politik beschäftigt. Setze mich mit dem Referenten im Bundestag damit auseinander, nicht hier.

Frage an Stephan Urbach: Wie stellst du dir die Zusammenarbeit mit Udo Vetter vor? Stephan: Nicht mit Udo Vetter einer Meinung, den Rest über Fraktion klären.

Frage an Gerald Wünsch: Warum erst gestern für Kandidatur entschieden? Gerald: Schon Anfang 2011 bekannt gegeben.

Frage von Martin Delius: Würdest du für den Fraktionsvorsitz kandidieren? Du möchstest GO-Änderung vornehmen, was ist mit Abstand das erste?

Miriam: Fraktionsvorsitz: nein, lieber fgf oder Vizepräsidentin Parlaments-TV und Öffentlichkeit in den Ausschüssen

Frage an Sebastian: Zinsabschlagsteuer, ja oder nein?

Sebastian: Warum hast du dich erst gestern auf die Liste gesetzt? Warum nicht unten dran sondern mitten rein. Gerald: Stand auf meiner Kandidatenseite.

Frage an Hans-Martin und Sebastian: Wie wichtig schätzt ihr parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit, wie würdet ihr das fördern? Hans-Martin: war bei Occupy dabei, da kam kein Politiker vorbei. Ich würde vorbeikommen. Sebastian: Es gibt wahnsinnig viele. Mit denen arbeitet man zusammen, wenn Sie unsere Positionen vertreten

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste: formelle Gegenrede überwiegend positiv. Es gibt die Möglichkeit, sich anzustellen Redeliste wird geschlossen

Frage an Hans Martin: Teilst du mit anderen dein Gehalt und Hans Martin: Man kann Geld verbrennen, deflationärer Prozess. Man kann es verschenken, etc. würde damit experimentieren.

Frage an Gerald: Bist du der Meinung, dass du uns heute mehr Zeit gegeben hast, dich kennenzulernen? Gerald: Vertrau keinem Plakat, kuck ins Wiki, bin der Meinung viel getan zu haben, um meine Kandidatur zu

Person an Gerald: Statement. Habe nix mit der Aufstellung zu tun, es wurde nicht diskutiert und die Frage, warum du dich gestern erst ins Wiki getragen hast, wurde nicht beantwortet.

Person an Gerald: Warum schießen sich die Leute so auf dich ein? Gerald: keine Ahnung

GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung:

Gegenrede: Das hat 1,5Stunden gedauert. Würde drum bitten noch eine Gruppe machen. Heute bitte solang wir noch fit sind. Person: Es ist kein Anfechtungsgrund. Wenn die Versammlung länger will, kann Sie länger machen. Person: Es sind noch genug Kandidaten da, um eine Gruppe zu machen.

Gegenrede: Ich bin dafür, dass wir die Befragung weitermachen und so morgen weiter machen können, falls wir müssen. Gegenrede: Es sollte bekannt sein, was noch schief gehen könnte, nutzt die Zeit. Gegenrede: er hat recht, also dafür weiterzumachen. Fürrede: Ich finde es unglaublich wie ich hier als Frühaufsteher diskriminiert wird

mehrheitlich abgelehnt. es wird nicht vertagt.

Es stellt sich ein weiterer Protokollant zur Wahl:

Phillip Brechler.

Abstimmung: mehrheitlich positiv.

Phillip Brechler wird als Protokollant eingesetzt

Gruppe 2:

Die Wahlleiterin Daniela * lost eine weitere Gruppe von acht Pirat_innen in einer Urnenwahl aus.

Reihenfolge der Kandidaten:

• 9 Daniel Schweighöfer
• 6 Rik Aufles
• 5 Angelika Brinkmann
• 43 Tibor Jens Schade
• 23 Hannes Wünsche
• 19 Mareike Peter
• 14 Michael Konrad
• 25 Mechthild Bock

Tibor Jens Schade ist nicht mehr anwesend, deshalb werden nur 7 Kandidaten befragt, der Kandidat kann seine Zeit morgen nutzen

Frage an: Mechthild - Wir probieren ja immer die Basis einzubinden, deshalb will ich wissen: Wie hälst du es mit dem Kontakt zu Basis und dem LQFB wenn du im Bundestag bist? Antwort: Deine Frage wie ich meine Abstimmungen mit der Basis rückkoppeln würde ob ich dafür LQFB nutzen würde? Ja würde ich.

Frage an: Hannes Wünsche - Es gibt einen Antrag zur Forschungspolitik, der Forschungspolitik für den Wettbewerb für wichtig hält, wie findest du den Antrag? Antwort: Der Antrag wurde zusammen mit der Bundesgruppe ausgearbeitet auf der Basis eines Papiers aus NRW. Es ist sehr allgemein gehalten und dass die Forschung Einfluss auf die Wirtschaft hat, dem kann ich zustimmen.

Frage an: Angelika - Du bist sehr engagiert, warum bist du bisher nicht in die Piratenpartei eingetreten? Antwort: Ja das stimmt, ich hab ja in meiner Rede gesagt, dass ich wegen der Elektronischen Gesundheitskarte in der Partei. Mir wurde gesagt man kann auch als Nicht-Piratin mit machen. Ich habe eher international gearbeitet und da Flyer gemacht. Hab immer ziemlich viele Aktivitäten unternommen. Ist bisher nie das Thema gewesen einzutreten. Letzendlich bin ich der Überzeugung das Engagment wichtig ist und nicht das Parteibuch. Ich bin nicht eingetreten weil im Sommer in Charlottenburg-Wilmersdorf jemand aufgefallen ist weil er immer von Partei zu Partei gehoppt ist und ich fand das opportunistisch und ich möchte nicht opportunistisch wirken, weil ich eintrete nur weil ich Kandidat werden will. Kann damit leben, dass du nicht in der Partei bist, aber nicht, wenn man mir Oppotunismus vorwerfen würde. Frage an: Ri Antwort:

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Frage an

 4.   Hinweise und Informationen zur Aufstellungsversammlung und zur Wahl
 9.   Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
10.   Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landesliste
11.   Wahl der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters
12.   Schließung der Aufstellungsversammlung

Zu Frage wie sehr ich auf diese Ausschüsse vorbereite, ich möchte nicht selber was machen sondern die Initiativen aus der Basis nehme.

Frage an: Michael Konrad und Angelika - Für welche Aufgaben im Bundestag bewerbt ihr euch und was qualifiziert euch? Antwort Michael: Ich habe auf meiner Wikiseite relativ deutlich geschrieben was ich machen will. Ich möchte im GO-Ausschuss sitzen und möchte da für mehr Transparenz sorgen. Ich habe in der BVV Mitte viel gemacht und habe da GO Dinge getan und war vorher schon bei verschiedenen Stadt-Bau Sitzungen um mich vorzubereiten. Antwort Angelika - Würde mich für den Haushalts und Finanzausschuss sowie auch für Außenpolitik und Rüstung Habe promoviert im Bereich Rüstung und könnte auch die Wechselseitige Finanzen einarbeiten. *

Frage an: Hannes Wünsche - Es geht um Forschungspolitik, eine Politik die nur auf Wirtschaft abzielt ist abzulehnen weil es Grundlagen und Geisteswissenschaften ausschließt. Du hast gesagt du würdest diesen Antrag unterstützen. Die Tatsache das du gerne dich in neue Sachen einzuarbeiten, deine Aussagen zur Forschungsantrag halte ich für falsch, wie willst du dich einarbeiten wenn du schon von dem Antag keine Ahnung hast. Antwort: Die Aussage Wettbewerb ist sehr vage formuliert. Es kann auch Wettbewerb im ökologischen Bereich gemeint sein. Inhaltliche Positionierungen sollen die machen, die danach gefragt werden.

Frage an: Mareike und Daniel - Ihr habt sicher mitbekommen, dass in einer Fraktion manchmal die Chemie nicht stimmt. Wir wollt euch für Zwischenmenschliches in der Fraktion im Bundestag einsetzen? Antwort Mareike: Solche Probleme gibt es immer, wenn politische Gruppen zusammenarbeiten, wir sollten vorher Regeln festlegen, damit wir nicht die Fraktion über solche Fragen zerstreiten. Antwort Daniel: Ich habe ja schon gesagt das ich bei solchen Sachen Erfahrungen hab. Ich hätte gerne interne Gesprächskreise, weil ich möchte das man solche Sachen direkt ausräumen kann. Ansonsten habe ich mit gewaltfreier Kommunikation gute Erfahrungen gemacht.

Frage an Angelika: Deine nicht-Mitgliedschaft, dass schafft ein Problem: Von den Abeordneten wird erwartet, dass sie auch Geld der Partei zukommen lassen, sei es durch Spende oder Beiträge? Antwort: Ja würde ich machen, in Charlbg.-Wilmerdorf machen wir Beiträge auf freiwilliger Basis und ich denke das geht.

Frage an Mareike: Was wäre für dich im Bereich Asylrecht das, was sofort getan werden muss? Was wäre der ganz gut Zustand? Antwort: Sofort müssen wir Residenzpflicht, das Arbeitsverbot, die Lagerpflicht abschaffen und ich wünsche mir, dass jeder Mensch sich aussuchen sollte wo er wohnen möchte.

Frage an Rik: Ich hätte von dir gerne ein Statement zu deinen sexistischen Ausfällen auf Twitter und Co. Stichwort: Geschlechtsteile in Kameras halten. Ist so was wieder zu erwarten. Antwort: Diese Frage wurde bereits heftig diskutiert. Das war nicht sexistisch gemeint, das war nur ein Test, nach dem Motto, wer im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen. Denke es war ein wenig übertrieben und ist eskaliert. Habe einen kleinen, gut einen großen Fehler gemacht.

Frage an Rik: Als Piraten haben wir das Ziel mit Bürgern und Basis zusammenarbeiten, dass ist uns sehr wichtig, Dir auch? Du bist durch Beleidgungen aufgefallen, wie kannst du so mit Bürgern umgehen? Anwort: Du unterstellst mir gerade, dass ich Leute beleidigt habe, wer soll das sein? Beleidigung haben strafrechtliche Relevanz, habe bisher keinen strafrechtlichen Bescheid erhalten.

Frage an Mechthild: Hast du Gedanken gemacht was du mit deinen Diäten machen willst? Antwort: Ich möchte einen Modellversuch starten, mit dem ich als MdB ein BGE für max. 2 Personen finanzieren möchte. Es gibt dazu eine Ini im Berliner LQFB von mir, sie ist in der Diskussion und ich hätte dazu gerne mehr Input. Es ist noch nicht endgültig ausdiskutiert, andernfalls einen Teil des Gehalts spenden. Ich würde mit meinem Geld gerne ein BGE unterstützen und würde deswegen gerne keine anderen Vereine unterstützen.

Frage an Rik: Du wurdest hier mehrfach aufs Korn gesagt, du hast gesagt du wurdest nicht beleidigen und das du keine sexistischen Äußerungen machen würdest. Warum lässt die VL so etwas zu, warum kann so etwas nicht erst bei den Streitschlichtern geklärt. Wie geht es mir damit? Antwort: Also ich hab oft die Erfahrung gemacht, wenn ich was tue, dann muss ich mich gegen Machtinteressen wehren. Werde von einigen AGH-Piraten als Gefahr für die Partei bezeichnet, sehe das als Lob.

Frage an Angelika: Wie siehst du die Rolle als MdB in Sachen Referenten-Politik siehst, also das Referenten die Anträge schreiben, wie gehst du damit um? Antwort: Als Wissenschaftlerin bin ich darauf getrimmt worden, viele Positionen und Meinungen zu hören. Würde Referentenentwürfe veröffentlichen für Bürger und Wähler.

Frage an Daniel, Michael Konrad und Angelika : Was würdet ihr im Bundestag nicht mittragen, egal was LQFB sagt? Antwort Daniel: Ich mach nix mit Kriegseinsetzung und nix, was die Positionen von Frauen und Homosexuellen schlechter stellen würde. Antwort Michael: Ich konnte bisher alles mittragen, ich kann mir nicht vorstellen jemals etwas aus LQFB zu bekommen, dem ich nicht zustimmen würde, sonst Begründe ich es halt. Antwort Angelika: Wenn es Blödsinn ist nicht.

Frage an Angelika und Mechtild: Was haltete ihr von der Aufschreidebatte und wie würdet ihr das in die politische Arbeit einbringen. Anwort Angelika: Ich fand das interessant, ich denke so etwas kann man in die pol. Arbeit einbringen. Antwort Mechthild: Ich habe mich damit nicht beschäftigt und möchte deshalb nicht antworten.

Frage an Rik und Daniel: Für welche Aufgaben im BT bewerbet ihr euch und was qualifiziert euch? Antwort Rik: Ich habe sehr viele Fächer studiert, ich würde gerne Medien und Technologie machen, weil ich mich da einigermaßen gut auskenne, im Urheberrecht kenne ich mich juristisch aber nicht so gut aus. Antwort Daniel: Ich bewerbe mich, weil ich möchte, dass ihr Teilhabe habt. Und mir schnell genug Feedback zu Themen gebt.

GO-Antrag auf Schließung der Renderliste. Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Frage an Mechthild, Angelika und Daniel: Was darf ich im BT von euch in Sachen Geschlechtergerechtigkeit erwarten? Antwort Angelika: Ich werde auf jeden Fall meine Stimme laut erheben und mich bei kritischen Themen versuchen durchzusetzen. Antwort Mechthild: Ich hatte schon in der Vorstellung gesagt, dass ich für eine Geschlechtergerechtigkeit einsetze. Ich würde gerne die Sichtbarkeit von Frauen in der Politik erhöhen. Antwort Daniel (keine Antwort zulässig, da keine Zeit mehr)

Frage Rik: Welche Ideen hast du für LQFB Antwort: Ich habe da Ideen und habe auch schon Vorschläge gemacht. Ich würde es gerne als Ideendatenbank nutzen, es gibt noch Adhocracy, das finde ich für die Arbeit mit Experten interessant.

Statement an Mechthild: Du hast auf die Quote keine Antwort gegeben, das verstehe ich nicht, bitte nimm Stellung dazu. Antwort: Ich habe mich mit der Aufschrei Debatte schon beschäftigt, es ist aber ein tagespolitisches Ding und es Bedarf keiner weiteren Aufmerksamkeit. Wir sollten das tiefer diskutieren.

Frage an Angelika: Was ist der Name deines Liquid Feedback Accounts? Antwort Angelika: Ich wurde ja gefragt.... (Zeit vorbei)

Frage an Mechthild: Du hast 2 Themen betont. BGE und Geschlechterpolitik. Die meisten Leute arbeiten weiter, außer Mütter. Siehst du eine ähnliche Entwicklung bei Einführung und wie bewertest du das? Antwort: Wenn es dadurch kommt, das Mütter freiwillig weniger arbeiten wollen, dann finde ich das OK, es ist ihre Entscheidung und ich unterstütze das. Generell finde ich aber das das BGE eine Option seien kann die Rollenzuschreibung auflösen lässt und damit mehr Männer auf Kinder aufpassen wollen, weil sie nicht unbedingt mehr arbeiten müssen.

Frage an Hannes: Forschung, wie stehst du zum Thema Tierversuche? Gibt es gebiete wo das gar nicht geht? Antwort: Die Tierversuche wie sie im Moment laufen, lehen ich ab, weil die Haltungsbedingungen für Tiere allgemein nicht in Ordnung sind, in speziellen Bereichen kann ich es mir sehr restriktiv vorstellen, aber ich bin mir dadurch noch nicht selbst sicher.

Die Fragerunde ist damit beendet.

Meinungsbild: Wer möchte das wir noch eine Runde Kandidatenbefragung machen? Das Meinungsbild ist mehrheitlich positiv.

Die VL teilt mit, dass wir jetzt noch eine Runde machen. Frage an VL, Protokoll und Technik: Könnt ihr noch? Alle sagen: Ja!

Dennis wird als Versammlungshelfer bestimmt.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung, Keine Gegenrede. Versammlung wird um 21:25 um 5 Minuten unterbrochen

Runde 3:

Die Wahlleiterin Daniela Berger lost eine weitere Gruppe in einer Urnenwahl Runde aus:

Reihenfolge:

• 42: Michael Ickes
• 37: Hartmut Semken
• 22: Hans Joachim Weinberger
• 11: Dr. Jens Kuhlmann
• 1: Laura Dornheim
• 41: Lür Waldmann
• 10: Georg von Boroviczeny
• 36: Jürgen Nowak

3 Kandidaten (gestrichen) sind nicht anwesend. Wir werden das Morgen besprechen ob wir weiter machen, ich weise aber darauf hin, dass bei der Ja-/Nein-Fragerunde das alles mit Zeit noch reden dürfen.

Statement Felix Just: Ich finde es gut, dass ihr 5 noch da sind, wer es nicht aushält nicht so lange hier zu sein, sollte man nicht wählen, im Bundestag dauern Sitzungen deutlich länger. Frage an Hartmut: Schätzt du den Stress, Aufwand, Druck geringer ein, als den eines Landesvorstandes. Antwort Hartmut: Es war nicht der Stress, es war meine Hybris, ich habe geglaubt, dass das, was die Piraten als Vorstand haben wollen (jemanden ohne eigene Meinung) seien könnte, dass konnte ich nicht, aber als Abgeordneter darf ich eine Meinung haben.

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste Gegenrede: Das ist mir zu früh. Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt. Redeliste bleibt offen.

Frage an Laura: In den Ausschüssen zu den wir keine Beschlüsse, wie willst du dich verhalten und argumentieren? Antwort: Ich will uns positionieren und nicht mich, wenn es dazu keine Meinung gibt dann schaue ich ins Programm, dann gucke ich ob es eine Ini im LQFB gibt, falls nicht stelle ich eine ein.

Frage an Georg: Es gab in Steglitz-Zehlendorf eine Initiative zur Umbennenung der Treitschke-Str. Die Piraten haben die Bürger gefragt, die Bürger haben Nein gesagt zur Umbennenung. Ich fand die Entscheidung der Piraten verteidigt, weil ich darauf gehofft habe, dass die Bürger dagegen werden. Ich habe dich verteidigt. Gerade eben hast du gesagt, dass du keine Symbolpolitik machen willst. Und du nicht wolltest das die Straße umbenannt wirst, das macht dich für mich unwählbar. Was sagst du dazu?

Antwort: Ganz kurz. Ich hab immer schon gesagt, dass die Möglichkeit den Straßennamen verschwinden zu lassen, halte ich nicht für die Lösung für das Problem. Wir sollten uns vielmehr mit nationalsozialistischen rassistischen und fremdenfeindlichen beschäftigen um es zu lösen.

Statement: Ich widerspreche der Frage an

= HIER ZWEI VERSIONEN DA PROTOKOL PAD OFFLINE WAR

ERSTE VERSION

Frage an Georg: Deine Begründung gerade kann dir keiner durchgehen lassen. Die Benennung einer Straße nach einer Person ist eine Ehre. Das eine Straße nach einem Antisemiten benannt wird, geht in dieser Stadt nicht.

Frage Hartmut: Ich erinnere mich noch an die Umstände deines Rücktritts. Es ging ja vor allem um die Blockade von Nazi-Demos. Dieser Landesverband hat dies mehrfach als legitim angesehen, du hast das als Nazimethoden bezeichnet. Wie stehst du heute dazu.

Antwort Gregor: Wir haben uns nicht für den Namen ausgesprochen sondern dagegen, dass das gegen einen Bischof benannt wird, das fand ich nicht gut.

Antwort Hartmut: Die Aberkennung von Bürgerrechten geht nicht, Demonstrationsrecht ist ein Bürgerecht, dazu stehe ich. Ich kann es nicht gutheißen, wenn eine Partei zu Blockaden aufruft. Es ist eine Aberkennung von Bürgerrechten. Es ist der Beginn von Ausgrenzung, ich kann das nicht mittragen.

Frage an Laura, Jens und Ikes: Wo hast du Gewissensgrenzen bei Entscheidungen im BPT. Laura: Nie für Toteststrafe Jens: Ich habe den Kriegsdienst verweigert und dabei bleibt es. Ich würde keinen Kriegen zustimmen Ickes: Ich kann nichts finden, was nicht mit mir gehen würde.

Frage/Statement: Wenn ihr liebe Versammlung denkt, dass jemand auf keinen Fall gewählt würde, muss er nicht unbedingt befragt werden.

Statement: Ich möchte die Kandidaten darauf hinweisen, dass man sich Zeit für die Ja-Nein Runde aufsparen könnte.

Frage von Laura: Was hälst du von der Aufschrei Debatte und was kannst du daraus ableiten. Frage an Jens: Ich habe in Bochum gesagt, dass die Piratenpartei links ist, was hälst du davon. Statemt an Georg: Ich finde es schade das ihr keinen Änderungsantrag gestellt hat was die Straße angeht.

Antwort an Laura: Aufschrei war wichtig, weil es zeigt, dass Sexismus ein strukturelles Problem ist. Ich finde es gut, dass wir uns da so klar positioniert haben, das sollten wir weiter machen.

Antwort: Wenn es links ist die Schlucht zwischen Arm und Reich zu schließen, wenn das links ist, bin ich kerne in einer linken Partei.

Statement Laura: Es ist mir wichtig, dass Leute konstant und überlegt handelt, ich habe bei Laura da Bedenken. Am 12.8.2012 hat sich das Umwelt und Wirtschaftssquad getroffen und Laura hat dazu gesagt, dass sie dazu Mumble Konferenzen machen wollte und gemeinsam Anträge mache. Ich habe zu den Mumble Konferenzen nichts mehr gefunden. Es gab eine WiKoKo, da warst du nicht dabei. Bei der EuWiKon warst du dabei. Du hast gesagt du willst etwas Koordinieren, hast aber selbst im August ein Wirtschafts-Grundprogramm ins LQFB gesetzt und hast da Fakten geschafft und so der EuWiKon etwas vorweg genommen. Das ist inkonsistent. Wo ist da mein Denkfehler? Laura möchte nicht antworten.

Frage an Hartmut: Du willst die Welt verbessern willst aber in den Bundestag. Ist das nicht etwas über das Tor geschossen?

Frage an Laura, Hartmut und Michael: Hartmut, du hast gesagt du willst keine Blockaden gegen Nazidemos, ich blockiere öfter und finde das OK. Würdet ihr drei Nazidemos blockieren, was haltet ihr vom NPD Verbotsverfahren oder würdet ihr mit Nazis diskutieren?

Antwort Hartmut: NPD soll verboten werden, keine Aufrufe für Blockaden durch die Partei, Respekt für die Blockierer Laura und Michael wollen nicht antworten.

Frage an Laura: Ich habe im Netz viel zu dir gefunden, habe aber noch 4 Fragen: Was ist deine Informatikphilosophie? Wo siehst du Probleme, wo soll es hin gehen. Du schreibst, dass du Doktorandin bist über was promovierst du? Du arbeitest als Unternehmensberaterin für DAX-Unternehmen, was für Kritikpunkte hast du an diesen. Antwort: Ich sehe die Gefahr, dass die Gesellschaft Computer für die besseren Menschen hält. Ich promoviere zu Frauen in Führungspositionen, zu meiner Arbeit sage ich nichts.

Statement zu Gregor: Ich möchte etwas zur Treitschkenstr. sagen: Ich halte die Begründung im Bezugg zur Bürgerbeteiligung für zu kurz gedacht und halte sie was andere Bürgerbeteiligungsverfahren für gefährlich, weil ihr davon ausgeht, dass nur die Anwohner der Straße das entscheiden dürfen und nicht andere Menschen, dass finde ich zu kurz gedacht.

Statement: Es ist eine Zumutung in dieser Partei in AGs gezwungen zu werden mit Menschen zusammenarbeiten die man nicht kennt und halte diese AGs für einen schlechten Filter und möchte das jemand auch ohne AGs Anträge einbringen kann. Zu Treitschkestr: Wir sind nicht so kirchenfeindlich, dass eine Straße nicht nach einem Bischoff benannt werden könnte.

Frage an Laura: Wie schätzt du die Wirtschaftspolitik der Piraten ein? Antwort: Links-Liberal

Frage an Hartmut, Jens und Michael: Welches Amt in einer Fraktion wollt ihr anstreben und warum? Antwort Hartwurst: Keine Ahnung wer die anderen sind. Abgeordneter. Antwort Jens: Ich denke als Sprecher für Demokratie Politik aber für Ämter braucht man Vertrauen und ich denke ich bin zu unbekannt für so etwas. Antwort Michael Ich könnte mir so was wie einen Landesgruppen-Geschäftsführer zu machen, wenn es das gibt. Sonst keine Position. Aber gerne ein parl. Staatssekretär im BMZ.

Frage an Jens: Was hast du vom europäischen Volksentscheid und wie kann man sicherstellen, dass auch kleine Länder auch eine Stimme hangen? Antwort: Verfahrenfragen sind Machtfrage. So etwas wie eine qualifizierte Mehrheit der Länder wäre eine Möglichkeit.

Frage an Laura: Was hält ihr von der Energiewende und was würdest du bei der Energiepolitik machen. Laura möchte nicht antworten.

ZWEITE VERSION

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Widerspreche dem was mein Vorredner als Statement gebracht haben, es gibt teilweise gewichtige Gründe dafür, dass man jetzt nicht mehr hier ist.

Frage an Hartmut:

Wir blockieren eine Nazidemo ist laut Verband demokratisches Mittel. Wie siehst du das?

Antwort: Die Aberkennung von Bürgerrechten geht nicht. Demonstration ist ein Bürgerrecht. Die Grenze ist da überschritten, wenn eine Partei zur Blockade einer Demo aufruft.

Frage an Georg:

Antwort: Die Frage war, ob das nach Bischof-Schaf benannt werden sollte, nicht ob der Name getilgt werden sollte.

Frage an Laura, Jens und ickes. Was geht nicht mit euch im Bundestag Laura: die Todesstrafe Jens: hat Kriegsdienst verweigert und militärische Abenteuer gehen nicht. Michael: Kann gerade an nix denken, was nicht mit mir gehen würde.

Hinweis an die Kandidaten: Wenn ihr glaubt, jemand sei nicht wählbar u

Statement zu den Kandidaten die nicht wählbar sind,

Frage an Laura. Was hälst du von der Aufschreidebatte und was nimmst du da mit in den Bundestag mit?

Finde Aufschrei ist eine Debatte, die strukturelles Problem aufzeigen. Das wollen wir im Bundestag weiter tun.

Frage an Jens. Piraten sind links, wie würdest du das sehen?

Antwort: Ich sehe viele Beschlüsse die die Kluft zwischen Arm und Reich kleiner werden lassen sollen. Wenn das links ist, finde ich es gut das ich in einer solchen Partei bin.

Statement an Georg. Warum kein Änderungsantrag, finde ich schade

Statement: 3 Dinge sind mir wichtig. Lauterbar, Konsistent, überlegt handelt. Zu Laura: Es geht um eine Situation am 9.8.12. Ich habe im Protokoll nachgelesen, dass Laura gesagt hat, sie wünscht sich etwas dem aktuellen Programm entgegenzusetzen. Auch 3 Mumblesitzungen wurde verwiesen. Laura wollte alle zusammenbringen.

Euwikon, da habe ich dich gesehen. An dem Tag, den du gesagt hast, du willst

Habe das Gefühl, dass du Sachen tust, die du nicht einhältst oder Sachen sagst, zu denen du Fakten schaffst.

Statement zu Hartmut: Hartmut will die Welt verbessern. Ich erwarte mehr Treffsicherheit.

Frage an Hartmut, Michael und Laura: Blockieren würdet ihr euch hinsetzen und blockieren?

Antwort: NPD verbieten und keinen Aufruf zu Blockaden durch die Partei. Michael passt.

Frage zu Laura: Es gibt viele Infos zu dir im Netz. Als Wirtschaftsinformatikerin, was ist deine Informatikphilosophi. Wo soll die Entwicklung hingehen. 2Te Frage, welches Dissertationsthema hast du? Du hast Dax-Unternehmen beraten, welche Kritikpunkte hast du an solchen Unternehmen.?

1: Gefahr dass Maschinen als 2: Frauen in Fürungspositionen 3: verweigert aufgrund von Arbeitgeberschutz

Statement zu Georg. Ich halte die Begründung, die dort vorgebracht wird, für entschieden zu kurz gedacht und was Bürgerbeteiligung angeht auch für bedenklich.

Statement: Es ist oft eine Zumutung in der Partei Leuten

Statement: Georg, Sorry du versteckst dich hinter einem Bürgervotum und die

Frage an Laura: Wie verortest du die Piratenpartei wirtschafstpolitisch und wie verortest du dich selbser: Linksliberal

Frage an Hartmut, Jens und Michael: Welche Position in der Fraktion würdet ihr anstreben?

Hartmut: Keine Ahnung, wer die anderen mind. 30 Leute sind, Abgeordneter. Jens: Demokratiepolitischer Sprecher. Michael: könnte mir vorstellen, sowas wie Landesgruppengeschäftsführer zu machen. Oder parlamentarischer Staatssekretär im BMZ.

Frage an Jens: Wie denkst du kann sicher gestellt werden, dass die Bürger kleinerer Länder Minderheitenschutz genießen? Wie siehst du die Quoren.

Verfahrensfragen sind Machtfragen. Da gibt es eine Million Unterschriften aus mind. 7 Ländern zustimmen, sowas könnte ich mir für

Frage an Laura: Welche Energiepolitischen Standpunkte würdest du

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste

ENDE ZWEITE VERSION

Der GO-Antrag auf schließung der Redeliste wird nach einer Gegenrede angenommen. mehrheitlich positiv. Die Redeliste ist, nach Möglichkeit, sich anzustellen geschlossen.

Statement zur Tretschkenstr.: Eure Kommunikation war unterirdisch und ihr habe rumgepampt und keine offizielle Erklärung gebracht.

Frage an Laura: Irgendwann fanden es die Grünen mal gut in den Kosovo zu geben, wie würdest du dich in einer ähnlicher Situation verhalten. Antwort: Ich würde mich wahrscheinlich dagegen entscheiden, hoffe aber auf eine Diskussion mit der Partei.

Frage an Michael: Würdest du den Anarchiantrag auch im Bundestag stellen. Willsst du ein deutsches Weltraumprogramm, sollen wir einen Todesstern bauen und bleibst du ein Ickes? Antwort: Anarchieantrag bringe ich gerne in den BT ein. Ein Weltraumprogramm sollte multilatteral statt finden und ich bleibe ein Ickes.

Frage an Laura: Ich bin relativ neu und habe die Gesundheitspiraten organisiert und habe bei der Vorbereitung mit dir viel gesprochen. Ich war sehr dankbar für das Feedback zu unser AG und ich war bei der EuWiKon, die sehr gut organisiert war. Was würdest du rückblickend auch im Zuge der Kritik anders machen um besser zu arbeiten? Antwort: Wir haben da relativ gut gearbeitet. Ich würde mir wahrscheinlich weniger Aufgaben suchen, mehr im Wiki

Frage an Michael: Vor ein paar Monaten gab es in Tempelhof-Schöneberg einen Fail: Die Piraten haben da einem CDU-Antrag zugestimmt ein Studentenheim aus einem Asylheim zu machen, das führt zu Problemen. We stehst du dazu? Antwort: Ganz gemein. Erstmal hat es die SPD nicht erklärt. Es war kein Antrag, dass als Studentenwohnheim zu nutzen, sondern das zu prüfen... (Zeit leider vorbei)

GO-Antrag auf ein Meinungsbild: Wer hat in der letzten Stunde seine Meinung zu einem Kandidaten geändert? Das Meinungsbild ist durchmischt und leicht positiv.

GO-Antrag auf Vertagung der Versammlung: Gegenrede: Das ist nicht nötig, kann die VL auch so machen. Gegenrede: Ihr musst nicht vertagen sondern nur unterbrechen.

Meinungsbild: Sollen wir uns morgen wieder um 10 treffen? Das Meinungsbild geht positiv aus.

Die Versammlung ist um 22:26 bis Morgen 10 Uhr unterbrochen.