BE:Parteitag/2012.1/Kandidaten/Gerhard Anger

Kandidatur für den Berliner Landesvorstand 2012

Ich werde bei der nächsten LMV wieder für den Berliner Landesvorstand kandidieren. Der Text hier stammt im Wesentlichen von meiner alten Kandidatenseite für die Kandidatur 2011.

Meine Benutzerseite findet sich hier.

Warum?

Erstmal eine andere Frage: Warum haben die Piraten eigentlich Vorstände? Ich sehe das so:

• weil im Parteiengesetz steht, daß man als Partei einen Vorstand haben muß
• weil eine Organisation im Rechtsverkehr vertretungsberechtigte Personen braucht, um beispielsweise Verträge abzuschließen
• weil eine gewisse, auch inhaltliche, Außenvertretung unumgänglich ist
• weil zur Zeit nicht alle Entscheidungen von allen Piraten getroffen werden können

Die Frage ist weiter, was ein Vorstand bei den Piraten tun kann. Da wir für alles, was umgesetzt werden soll, auf ehrenamtliche Arbeit angewiesen sind, kann ein Vorstand hier durch Entscheidungen auch nicht viel mehr bewirken als andere Piraten. Gute Ideen finden vielleicht Anklang, und Ideen, für die sich keiner interessiert, werden halt nicht umgesetzt.

Der Vorstand hat aber die Möglichkeit, Dinge zu verhindern oder auszubremsen. Hier sind wir dadurch, daß im Landesverband viele gescheite und streitbare Piraten aktiv sind, vor grobem Unsinn gut geschützt. Trotzdem möchte ich weiter dafür arbeiten, daß die Piraten im Landesverband die "allgemeine piratische Freiheit" nicht nur aus dem Wiki kennen. Für das meiste wird keine "Erlaubnis" gebraucht.

Ich habe in meiner Zeit bei den Piraten schon viele Versammlungsleitungen gemacht. Die Aufgabe eines Vorstands ist für mich ganz ähnlich. Ein Versammlungsleiter ist so etwas wie ein Assistent der Versammlung und ihrer Teilnehmer. Die Versammlung trifft Entscheidungen oder will sie treffen, und der Versammlungsleiter sorgt für einen Teil der Organisation, die das ermöglicht.

politisch oder verwaltend?

Die eigentliche Frage ist eine andere.

Darf (oder soll) ein Vorstandsmitglied inhaltlich-politische Positionen öffentlich äußern, die nicht Beschlußlage der Partei sind und die sich auch nicht gut aus bestehenden Beschlüssen herleiten lassen?

Nö. Und die Privatmeinung eines Vorstandsmitglieds würde vermutlich niemanden interessieren, wenn es eben kein Vorstandsmitglied wäre. Abgesehen davon wird der Hinweis auf die Privatmeinung im gedruckten Interview dann oft vergessen.

Natürlich ist es nötig, in einer Diskussion oder in einem Interview mehr zu tun als das Parteiprogramm zu referieren. Erklären, warum vernünftig ist, was wir beschlossen haben. Positionen auf verschiedene Bereiche übertragen und Zusammenhänge herstellen.

Es ist aber nicht die Aufgabe eines Vorstands, eigene politische Positionen in die Öffentlichkeit zu bringen, die nicht Beschlußlage der Piraten sind.

Zum Abschluß noch etwas aus einer Geschichte von Isaac Asimov.: Ich habe in meinem Leben schon viele Krisen erlebt, und keine davon ist durch Hysterie bewältigt worden.

Fragen werden hier beantwortet. Es ist die alte Seite, auf der ich vor einem Jahr schon einige Fragen beantwortet habe.