BE:Parteitag/2011.2/Protokoll

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

10:00 Uhr Begrüßung und Eröffnung der Versammlung (9:00 Uhr Akkreditierung)

• GA stellt fest, dass zur Außerordentlichen LMV Satzungsgemäß eingeladen worden ist. Es regt sich kein Widerspruch.

Wahl der Protokollanten

• Christopher Lauer wird zum Protokollanten gewählt

Eröffnungsrede

Der Landesvorsitzende hält eine kurze Rede.

GO Antrag auf Änderung der GO, Wahl und Geschäftsordnung § 3.1

• Mindestens ein Versammlungsleiter

GO Antrag angenommen

Wahl der Versammlungsleitung

• Jürgen Erkmann dafür und angenommen
• Martin Haase dafür und angenommen
• Jacob Pfender dafür und angenommen
• Phlo Bokor dafür und angenommen

• GA dankt Jacob Pfender und Anke Pohl

• Martin Haase hat die Versammlungsleitung

Zulassung von Gästen, Aufzeichnung, Presse

• Zulassung von Gästen: Angenommen
• Zulassung von Bild und Ton Aufnahmen: Angenommen
• Zulassung von Presse: Angenommen

Antrag auf Änderung der TO

• Alexander Spieß: Einfügung des Tagesordnungspunktes "Entscheidung der Mitgliederversammlung über das weitere Verfahren mit dem Ergebnis der letzten LMV"

Geänderte Tagesordnung

6. Diskussion und Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung 7. Vorstellung der Kandidaten für die Liste zur Abgeordnetenhauswahl 8. Wahl der Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus des Landes Berlin 2011 9. Verabschiedung und Knuddeln

TO Angenommen.

Wahl der Wahlleitung und Bestimmung der Wahlhelfer

Es kandidiert: Stefan Urbach

Abstimmung: Stefan Urbach wird gewählt und nimmt an

Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter

• Holger Pabst
• Lasse Kosiol
• Mike Herbst
• Sebastian Kirste

TOP 5: Stellungnahme des Landesvorstandes zur Landesmitgliederversammlung 2011.1

Stellungnahme Landesvorstand

Es wird munter diskutiert.

GO Antrag auf Meinungsbild Ja: Stichwahl, Nein: Neuwahl

Versammlungsleiter: Überwiegend Stichwahl

Der Landesvorstand gibt bekannt, welche Möglichkeiten nach dem Formalfehler bei der letzten Wahl bestehen.

Aussprache dazu

Mehrere Piraten nutzen die Möglichkeit über das Verfahren bei der letzten Landesmitgliederversammlung und über die Umstände bei der Aufstellung der Landesliste. Mehrere Kandidaten, die sich als die "Sieben Piraten" zu Wort gemeldet haben, nutzen die Möglichkeit um ihr Vorgehen zu erklären, es gibt eine große Diskussion über dieses Vorgehen.

GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 3 Minuten, nach Gegenrede angenommen.

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, nach begründeter Gegenrede, abgelehnt

GO-Antrag auf Meinungsbild: Unterbrechung der Versammlung für 2h zur Diskussion, das Meinungsbild ist eher durchwachsen, stellt der Versammlungsleiter fest.

GO-Antrag auf Meinungsbild ob man 100% zufrieden mit der aktuelle Liste sei, dass Meinungsbild geht negativ aus.

Neuwahl des Protokollanten

Philip Brechler wurde mit großer Mehrheit als neuer Protokollant bestimmt.

Änderung der Geschäftsordnung

Ergänzung der GO um Absatz 8: Versammlungsleiter die nicht antragsberechtigt im Sinne der GO sind erhalten das Antragsrecht von Amtswegen. Angenommen.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für 2h zwecks Mittagspause und Besprechung, der Antag wurde nach Abstimmung angenommen.

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 12:45 Uhr für 2 Stunden

Der Versammlungsleiter wiedereröffnet die Versammlung um 14:44 Uhr

TOP 5.1: Entscheidung der Landesmitgliederversammlung über weiteres Verfahren mit der Landesliste

Der Versammlungsleiter bittet einen Vertreter der Diskussionsrune vorzustellen was in den 2 Stunden Diskussion besprochen wurde. Pavel Meyer stellt die Ergebnisse kurz vor:

• Man wird sich noch telefonisch mit den nicht anwesenden Listenkandidaten abstimmen.
• Die Gruppe der "Sieben Piraten" wird sich dem Willen der Versammlung ohne Bedingungen beugen und in jedem Fall wieder kandidieren.
• Man ist sich einig, dass nach Ende der Veranstaltung noch nicht "Friede, Freude, Eierkuchen" herrscht, aber man will sich nach der Veranstaltung zusammensetzen.
• Sollte es zu größeren Problemen in der Gruppe kommen könnten noch einige Zurücktreten, aber das kann man jetzt nicht vorhersehen.
• Man ist sich einig das man jetzt an einem Strang ziehen muss.

Fabio Reinhardt fasst seine Sicht der Diskussion kurz zusammen:

• Man hat in lockerer Atmosphäre noch mal gesprochen
• Es gibt Leute die gerne eine Neuwahl der Liste hätten, aus mehreren Gründen: Man will eine besser gemischte Liste haben usw.
• Es gibt Missverstände, aber man kann noch miteinander reden.
• Man kann, seiner Meinung nach, jetzt eine Neuwahl der Liste auch vertreten.

Pavel merkt an, dass auch Merle und Oliver diesem Verfahren zugestimmt haben.

Anträge zur Wahl der Landesliste

Man merkt an, dass man die Liste auch so wie sie jetzt ist, ohne Stichwahl. Man ist sich uneins ob dies wirklich möglich ist. Der Antragsnummer dazu lautet: 003 Man solle nicht versuchen sich an dem Beschluss der letzten Landesmitgliederversammlung vorbeizumogeln, es wird dafür plädiert die ersten 7 Plätze der Liste noch mal iterativ zu wählen. Es wird beantragt erst ein mal grundsätzlich zu entscheiden ob man eine Stich- oder eine Neuwahl will. Es wird beantragt eine nachträgliche Stichwahl zu machen, da die Liste schon stehe.

Der Versammlungsleiter stellt die Möglichkeiten noch mal vor:

• Abstimmung ob Neuwahl oder Bestätigung der Liste (Antrag 003)
• Neuwahl der Liste (Antrag 007)
• Stichwahl nach alter Liste (Antrag 004)
• Neuwahl der ersten 7 Plätze (005)

Es werden kurz Verständnisfragen geklärt.

Diskussion

Andreas Baum möchte gerne eine Neuwahl der Liste, da man so vielleicht eine Liste findet, die die Berliner Piraten besser repräsentiert. Es wird vorgeschlagen erst mal eine grundsätzliche Entscheidung nach der Richtung (Neuwahl oder Stichwahl der Liste) zu machen und das man weiter kommt.

GO-Antrag auf ein Meinungsbild: "Wäre die Landesmitgliederversammlung zustimmen erst ein mal den Antrag 003 zu behandeln.", es gibt Bedenken, das Meinungsbild geht positiv aus.

Der Wahlleiter der vorherigen Landesmitgliederversammlung entschuldigt sich für seinen Fehler, aber er denkt im Moment, dass es vielleicht Alles gar nicht so schlecht war, man habe in den letzten 3 Wochen viel gelernt. Das Gespräch sei sehr gut gewesen, er spricht sich für eine Neuwahl der Liste aus. Er glaubt das man das Ruder noch rumreissen könne.

Ein Pirat merkt an, dass er die harmonisierende Wirkung einer Neuwahl eher kritisch sieht.

Philip Brechler bekundet, dass er stolz auf die Berliner sei, denn sie hätten es geschafft sich schnell zusammenzusetzen um Probleme zu besprechen.

Etz meint, dass man mit einer Neubesetzung der ersten 7 Liste vielleicht helfen könne.

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Abgelehnt.

Man merkt an, dass das vorgehen einer Neuwahl undemokratisch sei und das ganze im "Hinterzimmer" ausdiskutiert wurde.

Der Vorwurf des "Hinterzimmer" sei seltsam, da die Runde offen gewesen sei und man solle vielleicht ein anderes, einfacheres Wahlverfahren nutzen solle.

Anmerkung: Die Anträge zur Neuwahl seien irgendwie seltsam, da so nur die Gruppe der "Sieben Piraten" bevorteilt werden könnte.

Es sei dreist zu unterstellen, dass die Gruppe der "Sieben Piraten" jetzt noch manipulieren wolle, denn sie hätten ehrlich ihre Meinung gesagt und seien bereit mitzuarbeiten.

Antrag: Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, dass im Falle eine Ablehnung der Stichwahl die Piratenpartei Berlin keine Landesliste aufstellt, sondern nur BVV-Listen und Direktkandidaten aufstellt.

Der Antragsteller erklärt noch mal seine Intention, man könne so aus den Erfahrungen der letzten Wochen lernen und könne trotzdem noch etwas verbessern. Um dies zu erreichen müsse die Wahl- und Geschäftsordnung geändert werden.

Man solle vielleicht erstmal die Wünsche an die Liste formulieren, denn sonst gibt es nachher wieder Probleme.

Die Pause wäre auch dazu dagewesen zu reden. Eine Liste nicht auszustellen sei politisch sehr unklug.

Man solle endlich anfangen die Anträge abzustimmen, man wolle ja heute noch fertig werden.

Es wird angemerkt, dass man sich einig werden solle welche Option besser für den Wahlkampf sei.

In Zukunft solle man das Wahlverfahren anpassen, aber eventuell machen Stichwahlen doch Sinn, die Anträge zur Neuwahl seien problematisch, denn es könnte bei den Wahlverfahren zu seltsamen Effekten kommen, die nicht erwünscht seien.

Die letzte gewählte Liste sei gut und man solle das korrigieren was letzten mal schief gegangen ist. Man solle eine Stichwahl machen.

Alexander merkt an, dass er nach dieser Runde in der Pause deutlich entspannter sei und entschuldigt sich für den Rant am Anfang der Versammlung

Antrag A006: Abstimmung ob Neuwahl oder Bestaetigung der Liste

Der Antrag soll geheim abgestimmt werden, der Wahlleiter hat das Wort:

Der Wahlleiter Stephan Urbach erklärt das Wahlverfahren, es wird Stimmzettel 1 genutzt, Option 1 steht für Neuwahl, Option 2 für Alte Listen.

Der Wahlleiter versichert sich, dass sie Urnen leer sind.

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl um 15:40 Uhr

Der Wahlleiter erkundigt sich ob alle Piraten die wollen ihre Stimme abgegeben haben.

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 15:47 Uhr

Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt: Option 1: 31 Option 2: 52 Ungültig 3, 86 abgegebene Stimmen

Der Versammlungsleiter gibt bekannt das damit drei Anträge oboslet sind, nämlich die jenigen, die eine Neuwahl der Liste vorsehen. Etz merkt an, dass sein Antrag im TOP 6 behandelt werden muss, damit werden nur 2 Anträge obsolet.

Diskussion zu Stichwahlen

Man spricht sich dafür aus jetzt die drei Stichwahlen gleichzeitig durchzuführen.

Die Versammlungsleitung soll klären wie es jetzt mit dem Antrag von etz aussieht.

Die Wahl sollte nicht zusammen gemacht werden, da es sonst ein Chaos gäbe.

Der Antragsteller des Antrags auf Bestätigung der Liste ohne Stichwahl zieht seinen Antrag nach einem Meinungsbild, dass dies befürwortet zurück. Damit gibt es jetzt nur noch den Antrag auf Stichwahl der Liste, dieser wird angenommen.

TOP6: Änderung der Wahl- und Geschäftsordnung

Der Antragsteller stell seinen Antrag vor.

Dem Antrag wird wiedersprochen, denn dies wäre eine Neuwahl der Liste und deshalb solle man dies nicht machen, aber bei einer nächsten Listenwahl sollte man dies machen.

Pavel bittet den Antrag abzulehnen, da es so zu Effekten käme, die Liste würde künstlich verkleinert, außerdem sei es willkürlich nur die ersten 8 Plätze zu wählen. Man sollte das bei einer kommenden Wahl wieder diskutieren

GO-Antrag auf ein Meinungsbild: "Wer möchte jetzt über diesen Antrag abstimmen?" Das Meinungsbild geht negativ aus.

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Der Versammlungsleiter fragt ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt.

Es wird angemerkt, dass man das Verfahren der GO der letzten Landesmitgliederversammlung nutzen sollte.

Es gibt keine Diskussion dazu.

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 16:09 Uhr für 10 Minuten

Der Versammlungsleiter wiedereröffnet die Versammlung um 16:13 Uhr

TOP7: Wahl der Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus des Landes Berlin 2011

Der Wahlleiter erklärt mehrfach das Wahlverfahren und die einzelnen Wahlgänge, als erstes findet die Stichwahl für Platz 1 statt, es handelt sich um eine Wahl durch Zustimmung.

Platz 1

Die Reihenfolge:

1. Pavel Mayer
2. Andreas Baum
3. Philipp Magalski

Der Wahlleiter versichert sich, dass sie Urnen leer sind.

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl um 16:18 Uhr

Der Wahlleiter erkundigt sich ob noch Stimmen abzugeben sind.

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 16:23 Uhr

Während der Auszählung darf jeder Pirat kurz Hinweise zu Veranstaltungen oä. geben.

Der Wahlleiter gibt die Ergebnis der Stichwahl um Platz 1 bekannt:

• Pavel Mayer:27
• Andreas Baum: 42
• Phlilpp Magalski: 42

Der Wahlleiter lost damit das den ersten Platz aus, der Wahlleiter zeigt die Lose und infomiert über das Verfahren:

Losnummern:

• Anderas Baum: 1132
• Philipp Magalski: 1152

Der Wahlleiter gibt bekannt das Anreas Baum als Platz Eins ausgelost wurde. Alle Kandidaten nehmen auf Nachfrage die Wahl an.

GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl, da der Antragsteller nicht an der Wahl teilnehmen hat können, der Wahlleiter stellt fest das die Wahl ordentlich durchgeführt wurde. Der Antrag wird nach Gegenrede abgelehnt.

Platz 5&6

Der Wahlleiter erklärt noch mal die Wahl, die Reihenfolge ist:

1. Oliver Höffinghof
2. Simon Weiß

Es handelt sich wieder um eine Zustimmungswahl.

Der Wahlleiter versichert sich, dass sie Urnen leer sind.

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl um 16:43 Uhr

Der Wahlleiter erkundigt sich ob noch Stimmen abzugeben sind.

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 16:50 Uhr

Während der Auszählung darf jeder Pirat kurz Hinweise zu Veranstaltungen oä. geben

Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt:

• Oliver Höffinghof: 52
• Simon Weiß: 28

Abgegebene Stimmen: 72

Die Kandidaten nehmen die Wahl an.

Platz 14&15

Der Wahlleiter erklärt noch mal die Wahlordnung, die Reihenfolge ist:

1. Frank Mai
2. Alexander Spies

Der Wahlleiter versichert sich, dass sie Urnen leer sind.

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl um 16:59 Uhr

Der Wahlleiter erkundigt sich ob noch Stimmen abzugeben sind.

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 17:03 Uhr

Während der Auszählung darf jeder Pirat kurz Hinweise zu Veranstaltungen oä. geben.

Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt:

• Frank Mai: 32
• Alexander Spies: 47

Abgegebene Stimmen: 63

Endgültige Liste

1. Andreas Baum
2. Philip Magalski
3. Pavel Mayer
4. Martin Delius
5. Oliver Höfflinghoff
6. Simon Weiß
7. Merle von Wittich
8. Susanne Graf
9. Heiko Herberg
10. Fabio Reinhardt
11. Jürgen Nowak
12. Christopher Lauer
13. Alexander Morlang
14. Alexander Spieß
15. Frank Mai
16. Gerwald Claus-Brunner
17. Bernd Schlömer
18. Simon Kowalewski
19. Wolfram Prieß

TOP7: Verabschiedung und Kuscheln

Der Spitzenkadidat Andreas Baum hält eine kurze Abschlussrede.

Der Landesvorsitzende GA hält eine kurze Rede und bedankt sich bei allen Anwesenden Piraten, bei der Versammlungsleitung, beim Wahlleiter, den Wahlhelfern und beim Protokollanten. Außerdem bedankt er sich bei Michael Ebner für die Technische Realisation, bei Alexander Morlang für die IT und bei den Piraten an den Kameras. Außerdem dankt er allen Piraten die bei den Vorbereitungen geholfen haben, insbesondere bei Faxe für die Vorbereitung der Wahlzettel und bei den JWD/Seetigern fürs Kochen. Außerdem gilt sein Dank der Antragskommission und dem Team des House of Clouds. Auch Christopher Lauer möchte er ausdrücklich für die Leitung der Orga danken. Außerdem weißt er darauf hin das am kommenden Wochende Piraten aus Berlin nach Bremen fahren um Plakate aufzuhängen, er ruft dazu auf mit zu fahren. GA ruft dazu auf jetzt los zu legen mit dem Wahlkamp, damit die gewählte Liste auch Auswirkungen auf die Realität der Bürger hat.

Alexander Morlang dankt Gerhard Anger für seinen Einsatz, seine warmen Worte und alles Andere, es folgen Standing Ovations. Er ruft dazu auf sich öfter im echten Leben zu treffen und lädt deshalb dazu ein das Piratencamp im Sommer zu besuchen um dort weiter zu diskutieren und zu lernen. Bald wird es einen Call for Participation geben, jeder soll Ideen einreichen.

GO-Antrag auf ein Meinungsbild: "Will man sich morgen noch mal hier treffen um zu diskutieren?" Das Meinungsbild ist eher positiv.

Es wird zum Grillen in Lichtenberg in der Fenpfuhl eingeladen, in 2 Stunden gehts los.

Es wird noch mal auf den Bus zum BPT 2011.1 hingewiesen.

Es wird Morgen um 16:00 auf dem Pariser Platz einen Kissenschlacht-Flashmob geben.

Der Versammlungsleiter ruft zum Knuddeln auf und schließt die Versammlung um 17:32 Uhr.

Protokoll erstellt von: Philip Brechler