BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 5.3.12

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16. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 5.3.2012 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende

Protokoll: Mayo

Anwesende: Micha, Fred, Jan, Achim, Foo, Bernd

Gäste: Phil (AH), Petra

  1. Annahme der TO 05.03
  2. Bestätigung des Protokolls vom 27.02
  3. Bericht aus dem Kleingartenbeirat (Bernd)
  4. Antrag auf öffentliche Sitzungen des ÄR (Jan / Micha)
  5. BVV-Squad
  6. Mail Adressen
  7. Argumente und Vorbereitung eines Textes für den Transparenzantrag
  8. Sonstiges:
    • Intranet
    • Wlan (Keine Panik)
    • Termine

Zu:

1. TO vom 5.3. ist angenommen

2. Protokoll vom 27.2. ist bestätigt

3. Bericht von der konstituierenden Sitzung des Kleingartenbeirats von Bernd: 

 - Pankow größter KLeingartengrundstückseigentümer mit 3.000.000 qm in Berlin.
 - Hälfte gehört Bezirk (Bauvorratsland / Grünland), Hälfte privat incl. Kirche. 
 - BA vergibt Bauvorentscheide für eigene Grundstücke.
 - Grundsätzliche Frage, ob Kleingärten Bestand haben sollen, insbesondere wenn immer weniger Geld für öffentliche Grünflächen ausgegeben wird.
 - Um Kolonien erhalten zu können, müssen Bündnisse mit Politik und Bevölkerung geschlossen werden.
 - Kleingartenanlagen sollen grundsätzlich offen sein.
 - Verband der Kleingärtner ist intransparent und z.T. ist Praxis nicht grmäß Satzung.
 - Es gibt Anlagen auf gutem Weg bzgl. Alter, Mitgliederzahl, ethnischer Mischung
 - Funktion der Parteien /  Fraktionen im Beirat noch nicht klar, Bernd regt an, dass sich Parteien über Themen des Beirats informieren und vorausschauend  innovative Lösungen finden.

4. https://fraktionpankow.piratenpad.de/29 

 - Anmerkung von Achim: Verfahrensweise ist zu klären, da in der nächsten BVV Haushalt ist.
 - Vorschlag, Achim nimmt ihn mit in zGO, wenn er abgelehnt wird, kommt er in BVV. 
 - Entscheidung: Micha nimmt ihn mit in Ältestenrat, versucht, ihn auf Konsensliste bzw. Überweisung an zGO.
 - Jan befürchtet, dass alle Transparenzanträge abgelehnt werden, die Erfahrung der letzten Ausschusssitzungen bestätigt das.
 - Foo und Fred präsentieren am 15.03. dem zGO Sound Cloud um Möglichkeiten aufzuzeigen.

5. BVV Squad trifft sich morgen 18:00 im Alhambra Raumerstr. 16. 

 - Von der Fraktion anwesend Micha und Jan im Wechsel. Konkrete Anmeldungen für morgen 4, mehr Interessierte, die keine Zeit haben.

6. Mail Adressen sind in Arbeit

7. Jan: wenn der Transparentantrag in der BVV diskutiert wird, gibt es eine mündliche Begründung? 

 - Sollte es geben. neues Pad als Vorbereitung? 
 - Foo hat Inhalt klar und kann die Argumentation ins Pad schreiben.
 - Le pad: https://fraktionpankow.piratenpad.de/Antragsfoo

8. - Zugang zu Intranet wird an einem gesonderten Arbeitsplatz, der von Verwaltung eingerichtet wird, in KW12 installiert

- WLAN über Freifunk Router: Foo kümmert sich drum. Wenn extra Technik nötig ist soll sie bestellt werden.

- Termine: BVV Squad s. 5

- Achim braucht Vertretung für Verkehrsausschuss am 15.03. übernimmt Fred

- 12.03. 17:30 Uhr übergibt Galerie Parterre Protestunterschriften gegen Kulturabbau.

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