BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 26.3.12
VORLÄUFIGES PROTOKOLL
19. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 26.3.2012 im Piratenfraktionsraum
- Annahme der TO vom 26.03.
- Bestätigung des Protokolls vom 19.03.
- BVV (Änderungsantrag SPD/Grüne Drs. VII-0104)
- Ostern
- Sonstiges
- kurze Info Flottentreffen
- Presse / Mayo
- Info für die Fraktion
Beginn: 18:05 Uhr, Ende: 19:30 Uhr
anwesend: Micha, Foo, Stephan, Achim, Fred, Jan
Protokoll: Mayo
Zu:
1. TO mit Änderungen angenommen
2. Protokoll bestätigt
3. http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3183&options=4 - Konsolidierungskonzept
- wurde nach BVV entsprechend der Beschlüsse geändert. Diskussion über Abstimmungsverhalten darüber. - Achim tendiert zur Enthaltung, da BA so etwas vorlegen muss er aber nicht wirklich zustimmt. - Frage an Micha als Finanzausschussmitglied. Macht die Aufgabe der Fröbelstrasse Sinn und in welchem Umfang? - Jan irritiert Basiskorrektur im Bereich HzE und die Tragweite des Konzepts nicht klar - Positiv, Gutachten zu beauftragen, um tatsächliche Problem insbesondere im sozialen Bereich zu analysieren und offenzulegen. - Stephan könnte dagegen stimmen, Fred auch, da die ganze Immobilienplanung nicht durchsichtig und evtl. auch nötig ist. - Jan sind die Zahlen zu unsicher. - Stephan findet die Aussagen zu unklar und Jan Aspekte wie Schuldenbremse und finanzielle Entwicklung / Ausstattung der Bezirke zu unsicher. EFRE Mittel werden 2013 auslaufen, d.h. finanzielles Risiko wird in Konzept nicht abgebildet. - Stephan sieht die Gartenabeitsschule nicht gesichert. - Micha redet dazu und bekommt Infos von allen bis morgen und formuliert was.
- Transparenzantrag: Foo redet
- Konsolidierung: Micha redet, wenn Diskussion entsteht, schaltet sich Achim ein
- FAMOS: Achim beantragt Überweisung in StadtGrün, der kann Rechtsabteilung anfragen
- Entwicklungskonzept Thälmannpark: Öffentlche Ausschreibung zur Entwicklung des Areals unter Einbeziehung der BVV / StadtGrün Ausschuss.
- Waldflächen erhalten wird abgelehnt.
- Thema Bürgerbeteiligung in unterschiedlichen Ausschüssen Thema, von Piraten wird eine Positionierung erwartet. Wird aber bei der nächsten BVV nicht verhandelt.
4. Ostern
- Vorschlag Achim: Aufmerksamkeiten für BVV Damen und Wachschutz zu Ostern organisiert er und bringt morgen vorbei.
5. Info Flottentreffen
- Erfahrung aus anderen Fraktionen der BVV. - Spandau arbeitet akribisch alle Anträge durch und stellt sie mit Kommentar ins Netz. - X-hain hat Stadtbauprofis auf die man zurückgreifen könnte. - Bezirksliquid in Pankow ist in Entwicklung und relativ weit. Empfehlung von Fred, Datenschutzerklärung von Rechtsanwaltskanzlei zu prüfen. Kosten dafür würden auf die Pionierbezirke umgelegt. - Wie kann man die Kosten verteilen, dass auch die Bezirke beteiligt werden, die sich später anschliessen. - Achim: Wem nützt das Liquid am Ende. Wenn den Abgeordneten zugearbeitet wird, darf Fraktion das finanzieren. - Fred: Ist Parteistruktur und darf man nicht mit Fraktionsgeldern aufbauen.
- Funkfeuer:
- Mayo wird einstimmig als Vertreterin für die Presse der Fraktion gewählt und soll den Zugang zu Funkfeuer erhalten.
- Info von Fred:
- Antrag von X-Hain zur finanziellen Ausstattung der Bezirke übernehmen.
- Infos aus Ausschuss:
- Liste zur Planung des BA bzgl. B-Pläne sollte Fratkoinsthema sein. - Einladung von van de Meer zum Thema KLR und Kultur am 20.04. an 16:00 in Fraktionsräumen
- Vorschlag Micha: Nächste Termie zur Fraktionssitzung 16.04.
- Fraktionsklausur am 21.04. im Milchhäuschen