BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 23.4.12

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PROTOKOLL

21. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 23.4.2012 im Piratenfraktionsraum

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschluss der TO 23.04.2012
  3. TO Protokollkontroll vom 16.04.2012
  4. Anträge in der BVV siehe auch BVV-squad
  5. Änderungsantrag VII-0134
  6. Bericht aus dem Ausschuss Stadtentw.+ Grü (nicht öffentlich)
  7. 8.Mai ab 14h - Kranz oder Gesteck und wer kommt mit? (Mayo, Micha)
  8. Sonstiges

Anwesende: Micha, Achim, Jan, Stephan, Fred, Foo

Gäste: Petra, Ute

Protokoll: Mayo

Beginn: 18:00-20:30

zu 1 Fraktion ist beschlussfähig https://fraktionpankow.piratenpad.de/36

zu 2 TO angenommen

zu 3 Protokoll vom 16.04. genehmigt

zu 4 Ergebnis des BVV Squad hat Achim


http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_Pankow/Drucksachendiskussion

http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=3429&options=4

Verwirrung über 0116 und 0139 wird morgen mit BVV Büro geklärt. Sollte BV für Beirat nötig sein sollte, wäre das Foo

0118 Jan: Haben sich vorgestellt, Jan empfiehlt Zustimmung

0140 Jan empiehlt Zustimmung

0133 ja, weil Fabricio

0022 ALLRIS, wird derzeit von BV bezirksübergreifend bearbeitet, Ausschuss empfiehlt Zustimmung

0045 Ablehnung da Senatssache

0082 Achim BA soll prüfen, nein

0084 Achim Squad mehrheitlich ja, Fred: Fahrradweg sind gefählich, Angebotstreifen auf der Strasse besser

0089 ja

0093 Squad und Ausschuss lehnen ab, da Senatsangelegenheit,

0101 Jan: Ausschuss hat ohne Antragsteller CDU diskutiert, umgestaltet und Jan empfiehlt Änderungsantrag zuzustimmen

0110 Squad und Ausschuss Zustimmung

0119 eigener, SPD überlegt Mitzeichnung

0132 Grosse Anfrage

0131 Squad: regt Klageverbot gegen Lärmbelästigung an. Antrag =Maximalforderung Grüne fragt wegen Mitzeichnung Foo Finanzierung ist komplett unklar. Fred: BVV Pankow unterstützt mit Antrag BVV Mitte in Verhandlungen mit Senat. Mizeichnen

0126 Squad: sieht Möglichkeit überErbbaurecht nachzudenken. Jan: Haus gehört Land, Erbbaurecht geht deswegen nicht über den Bezirk und BA Pankow hat damit nichts zu tun. Angebote sind weiterfinanziert. Es geht ausschliesslich um den Standort. Wenn Seinioren selber einen Finanzierungsplan aufstellt gerne, Bezirk soll aber Gebäude nicht mieten und sanieren. Gutachten der Senioren sind nicht klar. Verteilung auf andere EInrichtungen funktioniert nicht, aber liegt das an den Senioren oder an den Alternativen. Einzelabst. o.RB

0120 eiener Antrag Fred: Änderung in einer 2.Ausfertigung, schickt Jan. RB Jan

0135 ja. Freies WLAN gerade Landesthema, fehlende rechtliche Regelungen fühen zu Grauzone. Überlegung ob Mitzeichnung Sinn macht? Wie kann der Antrag für die Interessen der Freifunker geändert werden Änderungsvorschlag foo: "Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben der Einrichtung eines freien WLANS in Berlin nach Kräften zu unterstützen. Soweit für den Projektstart zentrale Standorte benötigt werden, sollten bei Eignung bezirkliche Liegenschaften als Standorte für Sendestationen oder Access Points angeboten werden."

0138 mitgezeichnet

0129 Zustimmung

0128 Briefwahl, zeitliche Verschiebung, geleichzeitig mit anderen Wahlen, mobile Wahlurnen. Änderungsantrag: Wahlurnen können weg, da durch Briefwahl überflüssig.

0121 Fred: Bauvorbescheide veröffentlichen okay. 2. Teil ist schwierig, da unmässig viel Material und Arbeit. Jan: Soll Anstoss sein, Baugesetze für den Bezirk zu interpretieren. Fred: Amtsblatt ist für Bezirk geeignet, sagt BA. Wenn Piraten andere Vorstellung von geeignet haben, müssen sie konkreter angeboten werden. Informationen sind vorhanden, wenn man weiss wo man sucht aber zu kompliziert und nur für internetaffinen Menschen. Muss 1 und 2 zusammen sein? Option, nur ersten Teil als Antrag einzubringen. Achim; verschieben und zurückziehen? Überweisen in den Ausschuss? Bleibt drin, 1. Teil ist wichtig Redebedarf

0137 Achim: Dagegen, wir leben in der Stadt

0134 Rede von Micha wird vor BVV gemeinsam besprochen. Achim hat Änderungsvorschlag formuliert und über BVV-Liste verschickt. Fred: Antrag bezieht sich nur auf TS, deswegen kann Antrag nicht verallgemeinert wrden. Foo: Kleidung , Stil und Marken sind dynamisch und nicht zu kontrollieren. Fred: Staat hat kein Recht in Kleidung einzugreifen. TS ist Problem als Finanzier und muss als Firma bekämpft werden, nicht die Menschen, die sie tragen. Micha: nicht verbieten sondern "nicht erwünscht" Fred: Symbolantrag und eigentlich sollte echte antifaschistische Arbeit getan werden Achim: da Piraten gerade wegen rassistischer Themen in der Presse sind, Vorsicht mit Ablehnung Foo: trotzdem kann man Antrag nicht zustimmen und Symbolpolitik wird nicht unterstützt. Petra: Squad war zwar mehrheitlich für Annahme, Fraktion schreibt aber PM, die Dienstag raus geht. Foo: wenn Presse nachfragt, Vorsicht Neues Pad zur Formulierung einer PM, Dienstag 13:00 Texte da Dienstag 15:00 PM formuliert Dienstag 16:00 PM von allen abgezeichnet und an Lokalmedien verschickt.

0130 ja

0124 ja

0122 überweisung in GO

0143 ja

0113 Squad dagegen, Ausschuss mehrheitlich zugestimmt. Uneinheitliches Meinungsbild

0127 Wird eigentlich im KiJu diskutiert, CDU ist nie anwesend.

0136 ja

0125


zu 5 s.o.


zu 6

zu 7 3 x Gesteck, je 30-40€

zu 8 nächste FS am 07.05.2012