BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 23.1.12
10. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 23.1.2012 im Piratenfraktionsraum
Beginn: 18.00 Uhr; Ende: k.A.
Protokollant: Mayo
Anwesende: Micha, Achim, Jan, Stephan, Fred, Foo, Mayo
Mayo
TO:
- Annahme der TO vom 23.01.
- Bestätigung des Protokolls vom 16.01
- Berichte aus den Ausschüssen
- Erweiterung des Ältestenrates
- Funkfeuer (Presseverteilertool; http://wiki.piratenpartei.de/AG_Pressearbeit/Funkfeuer)
- Peter Thiel (http://peterthiel.de/verwaltungsgericht_berlin_121212.htm)
- Sonstiges
- Bericht Fraktionsassitententreffen
- Bericht BVV Piratentreffen (https://piratenpad.de/bvvt4)
- Bericht LMV Vortreffen
- Fraktions-IT
Zu:
1. TO ist angenommen
2. Protokoll ist bestätigt
3.-Fred:
-Kulturausschuss: Kulturberich wird bis zu 1 Mio € im Kulturbereich sparen müssen -Steichliste kursiert im BA -kein Konzept erkennbar und sehr destruktive Diskussion -Beschluss: Fragenkatalog an Stadtrat. Zahlen und Fakten fehlen (Kulturausgaben sind schwer zu bekommen). -Gespräche und mögliche Kooperationen mit Grünen?
-Stadt- / Grünausschuss: Karows historischer Stadtkern steht in Konflikt mit neuen und geplanten Bauvorhaben.
-Sanierungskonzept: Vereinbarung zwischen GEWOBAG und BA / Kirchner wurde vorgestellt. -Soziale Sanierung mit dem Ziel einer zügigen Sanierung, Mitsteigerungen moderat, unter Prenzlauer Berg Durchschnittsmieten. -Vertrag mit GEWOBAG konnte nicht eingesehen werden. Mieter schliessen individuelle Verträge und werden in ihren Rechten nicht beschnitten. -Forderung nach Transparenz verlangt Vertragseinsicht vor Unterschrift durch Stadtrat, Linke schliesst sich dieser Meinung an.
-Pfefferwerk Nordhof: Baugenehmigung wird nicht erteilt wegen widersprüchlicher Ziele.
-Weiss überhaupt jemand, welche Verträge und Vereinbarungen beschlossen wurden, wo dies Nachzulesen ist?
-Foo: Umwelt, Beschwerden und EIngaben: erste Sitzung Donnerstag
-Stephan, Schulausschuss: Problem der hohen Kinderzahlen, knappes Budgget. Lehrer, Unterricht ist Senatsangelegenheiten, Bezirk zuständig für Materielles, Bauliches, Hausmeister.
-Viele Schulen sanierungsbedürftig aber dafür kein Budget vorhanden. -Ausserdem Problem des Denkmalschutzes auf den Schulen, d.h. keine einfache Sanierung. -Ausserdem fordert Inklusion viele Umbauten z.B. Barrierefreiheit.
-Wirtschaftsausschuss: WIe können Unternehmen in Pankow angesiedelt werden? Zuständigkeiten Bezirk - Land
-Jan, Kinder und Jugendhilfeausschuss: Fortbildung zum Thema Haushaltsrecht, da dieser Ausschuss Beschlüsse fassen darf und deswegen in seinem Haushalt relativ selbst bestimmen darf.
-Grosser Teil sind Pflichtausgaben und können nicht gekürzt werden, das könnte eine Kürzung bei den freien Trägern nach sich ziehen. -Nachfragen zum Thema Effizienz der Verwaltung, z.B. Etablierung eines QMs. Ohne Antwort. -Weiterer Kostenpunkt sind Immobilien, unklar, in welchem Bereich Immobilienkosten verankert sind. -Nächste Sitzung, konkrete Einsparsummen und Vorschläge für mögliche Kürzungen
-Arbeit, Gesundheit, Soziales und Senioren: Sparen am ehesten bei den Obdachlosen.
-Jan wird Widerstand leisten, da diese keine Lobby haben und sich nicht wehren würden. -Einsparungen müssen gemacht werden, welche Projekte betroffen sind, ist noch nicht entschieden.
-Achim, GO: erste Sitzung am Donnerstag
-ZGO: Vorschlag Ältestenrat öffentlich zu machen.
-Vorschlag, BVV Angestellte in alternative Technik einzuweisen. Vorschlag wird erneuert.
-Verkehr / öffentliche Ordnung: Autobahnanschlussstelle Buch?
-ÖPNV: Schönhauser über Ostern dicht, Achim stellt ÖPNV-Arbeitsgruppe Info in den Blog -Bezirk erwartet leichte Budgeterhöhung für Instandsetzung und -haltung der Strassen
-Rechnungsprüfung konstituiert sich Mittwoch
-Finanzen, Personal und Immobilien: Pankow hat Haushaltsloch von 11 Mio.
-Schulen können keine Sanierungsmaßnahmen durchführen. -Energiekosten in öffentlichen Gebäuden viel zu hoch. -Terminplan für Doppelhaushalt steht.
4.-es gibt bereits einen Fraktionsbeschluss dazu: keine Erweiterung
5.-Erstmal Pressekontakte sammeln.
-Mayo würde es machen. -Wer eigene funktionierende Pressekontakte hat, nutzt natürlich diese ;) -Funkfeuer koordiniert Presseinfos (keine Redundanz)
-Zwischenspiel Krieger: Ist im Ausschuss, Riesennummer von Senat abgelehnt, Ausschuss überlegt kleine Variante.
-Krieger Vertreter war heute im Büro, Gespräch mit Micha ergibt den Eindruck, dass Krieger noch lange seine Idee nicht aufgegeben hat.
6.-Frakrion macht erst mal nichts, wenn er eine Anfrage stellen will, dann kann er es als Bürger selber tun.
7.-Treffen der Fraktionsgeschäftsführer: es wird einen regelmässigen Austausch über Pad und persönliche Treffen geben
-LMV Vortreffen: Vorstandsitzung und Vorstellung der ersten Kandidaten.
-Visitenkarten sind in Arbeit
-Fabricio fragt an, ob er Unterstützung für ein Seminar für seine Deutschkenntnisse von der Fraktion erhalten kann.
-Aus Fraktionsgeldern ist das nicht möglich, nur möglich aus privater Unterstützung der Fraktionsmitglieder.
-IT Angebot von d-hosting 25€ komplett, Vertrag wird von Micha unterschrieben.
