BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 13.2.12

13. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 13.2.2012 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende 20.00h

Protokollanten: Mayo, Johannes

Anwesende: Micha, Stephan V., Jan, Achim, Fred

1. Annahme der TO 13.02.
2. Genehmigung des Protokoll vom 06.02
3. Vorbereitung der BVV
   • Deputierten Wahlen
   • Besprechung der Anträge ( Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung)
4. Sonstiges
   • Kürzungen der Obdachlosenhilfe (Besuch von Beratung + Leben)
   • Unterlagen via email
   • Wlan (KEINE PANIK) für die BVV
   • Einladung vom Kommunalpolitisches Forum e.V.

Zu:

1. To vom 13.2. angenommen

2. Protokoll von 6.2. genehmigt

3. Bürgerdeputierte: Die meisten Kandidaten sind undbekannt, deswegen entscheidet jeder für sich.

- Besprechung der Anträge findet sich im Audioprotokoll

4. Hr. Kevenhörster stellt Beratung + Leben GmbH vor

 - täglich kostenloses Frühstück für 60-100 leute, 12-15% mit Wohnungsproblemen
 - wöchentlich Spiele- ,Filmabend oder Fahrten
 - MAE maßnahme für 10 Leute (Küche), jährlich von JobCenter bezahlt
 - seit 12 Jahren über Zuwendungen vom Bezirk finanziert
 - letztes Jahr schon eine 1/4 Stelle reduziert, um das Projekt am laufen zu halten
 - ab März soll es kein Geld mehr geben
 - bis Ende des Jahres muss der Mietvertrag gezahlt werden
 - Zuwendungsbescheinigungen sind immer nur für ein Jahr aber Bezirk erwartet langfristige Kooperationszusagen von Trägern, z.B. Renovierung von Räumen

- wenn Foo ne Stunde früher zur BVV kommt, könnte er ja versuchen, das WLan in den BVV-Saal zu kriegen