BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen/2011-11-28

5. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 28.11.2011 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende: 19.15 Uhr

Protokollant: Johannes

Anwesende: Michael, Achim, Stephan, Jan, Foo

Bernd

Gäste: Macks

TO:

• 1. Angebot von Herr Köhne
• 2. Transparenzantrag an die BVV (bereits eingereicht) / für die Ausschüsse?
• 3. Kleine Anfragen
• 4. Vorbereitung nächste BVV
• 5. Zwischenergebnisse Bewerbungen
• 6. Sonstiges
  • Aussenkommunikation der Fraktion
  • Email-Adressen
  • Klausurtagung
  • Feuerwehr Blankenburg
  • Frage von Macks

Zu

1. Wir haben niemand im Bezirksrat. Um das zu kompensieren hat Hr. Köhne uns eine Zusammenarbeit vorgeschlagen.

  - können wir eine viertel Stelle im Bezirksamt haben? Nein
  - freies W-Lan für Pankow
  - mehr Transparenz
  - Fraktionsübergreifendes Liquid-Feedback für Pankow: Hr. Köhne hat sich positiv geäussert
  - Hr. Köhne kommt am 5.12. in die Fraktionssitzung
  - bei Bezirksamttagungen gibt es ein Ergebnisprotokoll: wir erfahren was beschlossen wurde, aber nicht wie
  - einen Beobachter in die Tagungen zu kriegen ist unrealistisch

2. Antrag ist an geschickt, aber noch nicht im BVV Büro eingereicht

  - muss noch auf die Ausschüsse ausgeweitet werden (alles was öffentlich ist)
  - besser 2 Anträge, damit nicht beides wegen einem Teil abgelehnt wird

3. Mündliche Anfragen sind für uns erstmal interessanter, da sie vor Publikum in der BVV besprochen werden

  - Kleine Anfragen sind zu komplexeren Themen und werden schriftlich beantwortet (Transparent machen ist schwieriger)
  - Große Anfragen sind zu fortgeschrittenen Themen
  - Anfragen sollten generell vorher in der Fraktion besprochen werden

4. Vertagt auf nächste Woche, da kaum Anträge da sind

5. Achim, Jan und Micha haben 7 Bewerbungsgespräche geführt

  - es hat sich ein/-e Favorit/-in herausgestellt
  - am Freitag kommen nochmal 3 Leute zum Bewerbungsgespräch
  - 2 haben sich nicht gemeldet, 1 kann nicht zum angedachten Termin

6. - TO's und auch Diskussion sollten über die Pankow-ML gehen um die Aussenkommunikation zu verbessern

- wir kriegen ein Umlaufbeschluss Formular fürs Wiki

- Jan möchte eine @piratenpartei.de Adresse

  - google erklärt wies geht
  - läuft über die Bundes-IT

- 15h ist es im Milchhäuschen ziemlich voll, ab 17h hätten wir den separaten Raum

  - wir Treffen uns 17h

- Foo schickt nochmal die Email von der Feuerwehr Blankenburg an Achim und Micha

- bei unter 5% Behinderten muss in Unternehmen eine Schwerstbehindertenabgabe geleistet werden

  - Wir sind kein Unternehmen (Regelung greift bei uns nicht)