BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen/2011-11-21

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3. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 21.11.2011 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende: 19.55 Uhr

Protokollant: Johannes

Anwesende: Michael, Achim, Stephan, Jan, Fred, Stefan

Bernd

TO:

  • Ausschüsse 
    • Besetzung (Achim ./. Jan)
    • kostituierenden Sitzungen (Zeit u. Datum)
  • Bewerbungen / Vorstellungsgespräche
  • Drucksache VII-000?
    • Wahl eines Bezirksverordneten als Verwaltungsratsmitglied "Kindergärten NordOst"
  • Anzeigenschaltung in der Broschüre des BA-Pankow
  • Klausurtagung Fraktion 17.12., Milchhäusschen am Weissensee (gegenüber dem Strandbad) Zeit ??
  • Internetanschluss
    • blog, wiki, twitter etc.
  • Sonstiges
    • diverse Einladungen
    • Metallschrank
    • Finanzfoo, Mandatsträgerabgaben etc.


Zu

1. Bleiben die Ausschüsse wie festgelegt? 

  - Jan und Achim tauschen die Ausschüsse (Jan: Arbeit, Soziales und Senioren/ Kinder und Jugendhilfe; Achim: Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO)



  - Mittwoch sind die konstituierden Sitzungen ab 17.15h Haus 6 Zimmer 227 Termine wurden verlesen
  - Termine der 1. Sitzungen nach kostituierung wurden verlesen

- Bernd: Verbraucherschutz fehlt bei den Ausschüssen

2. Achim, Claudia und Micha sind 80 Bewerbungen durchgegangen und haben 12 Bewerber_innen ausgewählt 

  - Bewerbungsgespräche sollen im Fraktionsbüro stattfinden
  - Termine 25.11. / 29.11. / 2.12.
  25.11. 17h-18.40 h - Achim, Jan, Micha
  29.11. 17h-18-40h - Achim, Foo, Micha
  2.12. 17h-18.40h - Achim, Stephan, Micha

3. Drucksache VII-000 wen schicken wir dahin? 

  - hat noch ein bisschen Zeit
  - wir könne Externe als vertreter der Fraktion entsenden
  - Kindergarten NO: Jan bietet sich an der er eh schon Kinder- und Jugendhilfe macht
  - Rat für Migranten: Fabricio fragen
  - Kommunaler Unternehmensbeirat HELIOS Klinikum Berlin-Buch: Achim

5. wollen wir mit ins Prospekt? 

  - Kosten ab 150€
  - wir nehmen 68x69mm
  - Fred designed eine Anzeige

4. Klausurtagung 17.12. Milchhäuschen Weißensee 15h

6. Foo hat ein Angebot von Alice rausgesucht 

  - Micha bestellt


- Protokolle werden als "vorläufige Protokolle" ins Wiki gestellt und am Beginn der Folgesitzung bestätigt 

  - Jan hilft mit beim Onlinestellen der Prorokolle im Blog/ Wiki

7. - diverse Einladungen und Termine wurden verteilt 


- für 119€ git es einen verschließbaren Stahschrank <- kaufen wir 

  - Achim und Micha kümmern sich


- Spenden (Mandatsträgerabgaben) sollten freiwillig sein 

  - sie ermöglichen bessere Arbeit im Bezirk


- Artikel von Prenzlauer Berg Nachrichten: Sozial-Anträge können wegen Mitarbeitermangel  in diesem Jahr nicht alle bearbeitet werden 

  - http://www.prenzlauerberg-nachrichten.de/politik/_/hilfe-fur-arme-und-kranke-der-bezirk-kann-nic-17529.html


- Antrag zur Klärung zum Aufnehmen und Veröffentlichen von Tonaufnahmen wird gestellt (in der ersten Runde) 

  - Foo schickt den Antrag ans BVV-Büro


- Fred schlägt vor ein "FAQ" zu erstellen wie man Anträge stellen kann, Geld bewilligt bekommt...

- eine Wiki-Seite für Umlaufbeschlüsse wäre nett

- Fax mit Thermopapier und Telefon können in die PirateCave

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