BE:Pankow/BVV/Fraktionstreffen/2011-12-05

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VORLÄUFIGES PROTOKOLL

6. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 5.12.2011 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende: 19.45 Uhr

Protokollant: Johannes

Anwesende: Michael, Achim, Stephan, Jan, Foo

Bernd

Gäste: Carsten

TO:

  • 1. Annahme der TO 05.12.2011
  • 2. Bestädigung des Protokoll vom 28.11.2011
  • 3. Bewerbung Frationsassistent / Entscheidung
  • 4. Vorbereitung BVV
    • Bericht von Jan KJHA und Thema Tonsbergladen Weißensee
    • Transparenzantrag (Jan)
    • Kleine Anfragen (Jan)
  • 5. BVV IT (ML, Mail, pad, etc.)
  • 6. ab 19.00 - ca. 20.00 Uhr BzBm Herr Köhne
  • 7. Sonstiges


Zu:

1. TO vom 5.12.11 ist angenommen

2. Protokoll vom 28.11.11 ist bestätigt

3. Es gibt 2 Bewerber/-innen in der näheren Auswahl 

  - wir haben uns für einen/-e Favoriten/-in entschieden
  - diese/-r wird von Micha eingeladen

4. Jan berichtet vom Kinder- und Jugendhilfeausschuss 

  - großes Thema ist der neue Thor Steinar Laden in Weißensee, mit dem wir uns beschäftigen und positionieren sollten
  - Bernd sagt sich in der BVV fraktionsgreifend gegen rechts zu positionieren war nie ein problem
  - es gibt einen Antrag von den Grünen: Fr. Keil möge beauftragt werden zusammen mit "moskito" Möglichkeiten zu erarbeiten auf den Laden ausmerksam zu machen 
  - darüber gab es eine Diskussion mit offenem Ergebnis
  - am Mittwoch den 7.12. findet in der Pistoriusstr. 23 (Frei-Zeit-Haus) ein Informations- und Vernetzungstreffen zum Thema Rechtsextremismus in Pankow

- Jan hat den Transparenzantrag gestellt, dieser wurde in den ZGO überwiesen - Jan hat kleine Anfragen aus dem Ausschuss an die Anwesenden weitergegeben

5.Wollen wir uns für 25€ monatlich an der BVV übergeifenden IT beteiligen (Server)? 

  - ja

7. (vergezogen) Sonstiges: - Arbeitsgruppe ÖPNV hat sich getroffen, Achim würde weiter daran teilnehmen 

  - Für die nächste BVV sin DB und BVG eingeladen, um Baumaßnahmen an der U2 und dem Ring übereinzustimmen
  - weitere Themen sind: "Kiezbuslinie Blankenburg", Kreutzung Rosenthal, Regionalbahnhof Buch, geplante Fahrradabstellanlagen am S+U Bhf Pankow, Konzept der zukunftswerkstatt Heinersdorf zur Entwicklung des ÖPNV, geplante Linienmaßnahmen der BVG zum Fahrplanwechsel

- es wurde von der IT-Stelle des Bezirksamtes die Bitte an uns herangetragen, ob wir uns anschauen können ob die 2 verschiedenen Datenbanken die benutzt werden Verknüpft werden können 

  - wir könnten Enno fragen ob er sich damit befassen würde

- erste Fraktionssitzung im nächsten Jahr ist am 9.1.12

6. - Herr Köhne findet die Idee eines berlinweiten offenen Wlan Netzes sehr gut 

  - gibt zu bedenken das rechtiche Sachen geklärt werden müssen, wenn Wlan Router auf öffentlichen gebäuden angebracht werden würden
  - Foo fragt die Freifunker an, ob sie eine Karte, für die optimale Verteilung für Pankow erarbeiten können
  - um ein Liquid Democracy Tool für den Bezirk einrichten zu können müssen wir die BVV überzeugen
  - warum kommt Hr. Köhne auf uns zu? Wir sind die einzige Fraktion die nicht im Bezirksamt vertreten ist und er möchte dass wir dennoch mitbekommen, was dort geschieht
  - Bezirksamtssitzungen sind nicht öffentlich, wir könne keine Protokolle dieser bekommen
  - Hr. Köhne wäre bereit uns ab und zu darüber zu informieren was in den Bezirksämtern Thema ist (alle 2-3 Monate, bei Bedarf)

- Fr. Pohl (Geschäftsführerin der Franktion der Linken) ist spontan zu Besuch 

  - es gibt einen Antrag zur Thematik Thor Steinar Laden in Weißensee
  - Fr. Pohl Fragt ob wir mit unter dem Antrag stehen wollen, damit dieser Interfraktionell gestellt wird
  - wir stellen den Antrag mit
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